Stadtspiegel Bottrop - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bundesweiter Protesttag der Montagsdemo-Bewegung
Kommt zur Montagsaktion in Bottrop am Montag, 25. Mai 2020!

Am Montag, den 25. Mai, finden die Aktionen der Montagsdemo-Bewegung in allen Städten bundesweit als Protesttag statt. Sie stehen unter dem Motto: „Konsequenter Gesundheitsschutz: JA! Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung und Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten: NEIN!“ Auch die Bottroper Montagsaktion hat sich angemeldet in der Hochstraße (zwischen Cyriakuskirche und Buchhandlung Mayersche) von 17 bis 18.15 Uhr. Ab 17.30 Uhr gibt es wie gewohnt das offene Mikrofon. Auf...

  • Bottrop
  • 23.05.20
Postkartenaktion 2020

8. Mai 2020
75. Jahre Befreiung von Hitlerfaschismus.

Gedenkstätte der Märzgefallenen in Westfriedhof Bottrop
4 Bilder

75. Jahre Befreiung von Hitlerfaschismus
8. Mai 2020

Pressemitteilung, 9. Mai 2020 Wegen der Corona-Pandemie musste das Gedenken am 8. Mai zum Ende des Zweiten Weltkrieges in größerem Rahmen ausfallen. Dafür sei an dieser Stelle an die zwei Widerstandskämpfer Franz Kwasigroch und Michael Mast erinnert. Die beiden Bottroper waren vor 73 Jahren in Dortmund wegen ihrer Aktivitäten gegen das Hitler-Regime hingerichtet worden. An den Gräbern der Beiden an der Grabstätte der Märzgefallenen auf dem Westfriedhof wurden Rosen gelegt. Für beide gibt...

  • Bottrop
  • 11.05.20
75. Jahrestag der Befreiung: Die Bottroper LINKEN-Kreisvorsitzenden Nicole Fritsche-Schmidt und Günter Blocks an der Gedenktafel am Rathaus

8. Mai
LINKE gedenkt des 75. Jahrestages der Befreiung

„Für meine Familie war es völlig klar, dass der 8. Mai 1945 der Tag der Befreiung war“, erklärt LINKEN-Kreisvorsitzender Günter Blocks und ergänzt: „Schließlich hatten die Nazis beide Großväter ermordet: Der eine wurde durch SA-Hilfspolizisten erschlagen, weil er Nazi-Plakate abgerissen hatte; der andere starb als Kommunist im KZ angeblich an ‚Lungenentzündung‘.“ Seine Co-Vorsitzende Nicole Fritsche-Schmidt verweist darauf, dass die Gefahr des Faschismus immer noch nicht vorbei sei: „Mit der...

  • Bottrop
  • 08.05.20
An jedem Spielplatz wird dieses Plakat zur Bewusstseinsschärfung platziert. Foto: Stadt Bottrop

Bottroper Spielplätze sind ab sofort geöffnet
Eine Sonderregelung gilt dabei für Spielanlagen auf Schulhöfen

Bottrop. Nach Beschluss der Landesregierung sind alle Spielplätze der Stadt Bottrop ab heute, 7. Mai, wieder geöffnet. Die Stadtverwaltung betont, dass trotz Spiel, Spaß und Spannung weiterhin nach Möglichkeit der Abstand gewahrt werden muss.Für die Spielanlagen auf Schulhöfen gelten dabei besondere Regelungen. Diese dürfen nur von den Kindern genutzt werden, die am Schulbetrieb oder der ansässigen offenen Ganztagsbetreuung teilnehmen.

  • Bottrop
  • 07.05.20
Foto: LK-Archiv Köhring/KP

OB Bernd Tischler schlägt weitere Aussetzung der Kita- und OGS-Gebühren vor
Corona-Pandemie ist für viele Familien in Bottrop eine große Herausforderung

Bottrop. Oberbürgermeister Bernd Tischler wird der Politik vorschlagen, in Bottrop auf die Erhebung der Kita- und OGS-Gebühren im Mai zu verzichten. Die Aussetzung der Gebühren soll in einer Dringlichkeitsentscheidung getroffen werden. Die Corona-Pandemie sei für viele Familien eine große Herausforderung und stelle insbesondere für Eltern von Klein- und Grundschulkindern besondere Belastungen dar, heißt es in einer Erklärung der Landesregierung. Um Eltern in der aktuellen Situation zu...

  • Bottrop
  • 03.05.20

Mai-Kundgebung in Bottrop
„Super, dass ihr das hier organisiert habt“

Bei herrlichsten Sonnenschein fand in Bottrop die Mai-Kundgebung statt: Aufgerufen hatte der „Arbeitskreis 1. Mai Bottrop“ - ein Zusammenschluss von Gewerkschaftern, ehemaligen Kumpeln der Zeche Prosper, Stadtgruppe von Kumpel für AUF, kämpferische Frauen, MLPD und etliche Einzelpersonen. Ein Kollege kam extra aus Essen, weil die dortige Mai-Kundgebung bis zum Schluss verboten war. Passanten beglückwünschten uns ausdrücklich für die Durchführung der Mai-Kundgebung. Am offenen Mikrofon stand die...

  • Bottrop
  • 01.05.20
Die Parkscheinautomaten in Bottrop werden ab dem 4. Mai wieder in Betrieb genommen. Foto: Kappi (Archiv)

Parkerleichterungen in Bottrop werden ab Montag zurück genommen
Reaktion auf Wiedereröffnung vieler Geschäfte in der City

Bottrop. Da eine Vielzahl von Geschäften im Stadtgebiet den Betrieb wieder aufgenommen haben oder ab Montag (4. Mai) wieder öffnen werden, kommt es absehbar wieder zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen. Deshalb hat der Krisenstab in seiner letzten Sitzung (30. April) beschlossen, die Parkscheinautomaten ab dem 4. Mai wieder in Betrieb zu nehmen und die Verkehrsüberwachung in vollem Umfang durchzuführen. Der Krisenstab hatte am 23. März beschlossen, die Parkscheinautomaten auf bewirtschafteten...

  • Bottrop
  • 01.05.20

Arbeitskreis 1. Mai Bottrop
1.Mai-Kundgebung findet in Bottrop statt!

Nach langem Ringen und Eilanträgen ist die Mai-Kundgebung in Bottrop jetzt von der Stadt Bottrop genehmigt worden. Nachdem am 29.4.2020 erst eine Absage erteilt wurde für alle Plätze in der Bottroper Innenstadt, konnte mit dem Verantwortlichen des Amtes für Recht & Ordnung der Stadt Bottrop heute früh bei einem Vor-Ort-Termin eine Einigung erzielt werden. Neuer Versammlungsort ist die Grünfläche Ecke Prosperstraße/Ostring. (Hier fand im letzten Jahr im Juni schon eine Auftaktkundgebung...

  • Bottrop
  • 30.04.20
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An Bottrops Schulen - etwa dem Josef-Albers-Gymnasium - ist durch die von Ministerpräsident Laschet erzwungene Schulöffnung schon wieder ordentlich Betrieb.

Corona:
LINKE verlangt Verzicht auf die Öffnung der Grundschulen

„Wir haben bisher alle Maßnahmen des Krisenstabes unterstützt. Den Kurswechsel, den der Schul- und Ordnungsdezernent Ketzer gerade vollzieht, tragen wir nicht mit“, betont LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt und kritisiert Aussagen Ketzer in einer Telefonkonferenz gegenüber den im Schulausschuss vertretenen Fraktionen und Gruppen. Ketzer mache es sich zu einfach, wenn er erkläre, die Schulöffnung sei zu verantworten, weil von den Schulleitungen am Starttag keine Probleme gemeldet worden seien....

  • Bottrop
  • 29.04.20
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Presseerklärung des Arbeitskreises 1. Mai Bottrop
Stadt Bottrop will Kundgebung am 1. Mai auf dem Berliner Platz wegen zu großem Interesse verbieten

Der Bottroper Arbeitskreis hat für den 1. Mai eine Kundgebung auf dem Berliner Platz angemeldet. Natürlich mit entsprechenden Maßnahmen zum Gesundheitsschutz. Die Ablehnung der Stadt Bottrop wird damit begründet: „Das von Ihnen gewählte Thema der Versammlung: Heraus zum 1, Mai! Gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Beschäftigten, ihre Familien und die Natur, gegen Rechtsentwicklung und Faschismus, für Internationale Solidarität ist in seiner breite darauf angelegt einen erheblichen...

  • Bottrop
  • 28.04.20
Stefan Kückelmann (IG Kirchhellen), Irfan Durdu (IG Gladbecker Straße), Oliver Schröder (IG Altstadt) und Norbert Hochstrat (IG Kirchhellener Straße, v.Li.) bitten die Bottroper in Zeiten der Corona-Krise um besondere Unterstützung des Einzelhandels vor Ort. Fotos/Montage: Kappi

Einzelhändler hoffen auf Solidarität nach Wiedereröffnung
Shoppen für Bottrop

Nach fast vier Wochen werden erste Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Deutschland gelockert. Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder verständigten sich am Mittwoch darauf, dass kleine und mittlere Geschäfte wieder öffnen dürfen. Für Bottrop ist das eine gute Nachricht, denn sowohl in Alt-Bottrop als auch in Kirchhellen fallen fast alle Geschäfte unter diese Regelung. Und so hat am Donnerstag das große Vorbereiten auf den kommenden Montag begonnen, an dem die...

  • Bottrop
  • 21.04.20

Arbeitskreis 1. Mai Bottrop
Offener Brief zur Durchführung eines kämpferischen 1. Mai in Bottro

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir, das sind Gewerkschafter, Arbeiterinnen und Arbeiter aus Betrieben, aktive Frauen, Umweltkämpfer, Antifaschisten, kämpferische Jugendliche, Freunde der Bergleute und ihrer Familien, parteipolitisch engagierte Menschen – und wollen mit dieser Aktion ausdrücklich die Gewerkschaften als Kampforganisation stärken. Wir akzeptieren nicht, dass der DGB den 1. Mai, den internationalen Kampftag der Arbeiterklasse, nach 130 Jahren einfach absagt und nur online...

  • Bottrop
  • 20.04.20

IG Metall-Ehrenurkunde für Polz

LINKEN-Bezirksvertreter Dieter Polz (66) wurde jetzt für seine 50-jährige Mitgliedschaft in der IG Metall geehrt. Polz war langjähriges Mitglied des Betriebsrats der Firma "Fenster und Küchen Brockmann" und ist seit 2009 Mitglied der Bezirksvertretung Mitte.

  • Bottrop
  • 16.04.20
Ab 20. April nehmen die Schulen wieder den Betrieb auf, nach drei Tagen Vorlaufzeit sollen erste Schüler kommen. Das verkündete  NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer am Donnerstag im Schulausschuss des Landtages. Foto: Land NRW

Corona-Krise: NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat Plan für Schul-Öffnungen vorgestellt
Ab 23. April sollen erste Schüler wieder in die Klassen gehen

Die Schulen in NRW nehmen am 20. April wieder den Betrieb auf, drei Tage später sollen auch die ersten Schüler wieder in den Klassenräumen sitzen. Am Donnerstag stellte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) den Plan zur Wiederaufnahme des Unterrichtes vor. Für Schulleitungen, Lehrer und sonstiges Schulpersonal geht es direkt nach den Osterferien am Montag nächster Woche los. Drei Tage lang haben sie Zeit um die notwendigen Schutzmaßnahmen umzusetzen, unter den Unterricht stattfinden darf....

  • Essen-Süd
  • 16.04.20
  •  11
Geschäfte öffnen ab Montag, Schulen und Kitas später: Ministerpräsident Armin Laschet stellte am Mittwochabend in Düsseldorf die gemeinsamen Entscheidungen von Bund und Ländern zur Lockerung der Corona-Maßnahmen vor. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Lockerung der Corona-Maßnahmen ab 20. April - Laschet stellt Bund-Länder-Beschluss vor
Update: Kleine Geschäfte und Buchläden öffnen wieder, Schulen und Kitas erst ab 4. Mai

Bund und Länder lockern die Corona-Maßnahmen: Bereits am Montag nach den Osterferien dürfen in NRW viele Geschäfte wieder öffnen. Dafür gelten allerdings strenge Abstands- und Hygieneregeln. Das Kontaktverbot und die Reiseeinschränkungen bleiben dagegen weiter bestehen. NRW-Ministerpräsident Armin Lascht (CDU) stellte die von Bund und Ländern gemeinsam getroffenen Entscheidungen am Mittwochabend in Düsseldorf vor. Danach dürfen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmetern ab...

  • Essen-Süd
  • 15.04.20
  •  24

In der Corona-Krise nur telefonisch
Sozialberatung und Bürgersprechstunden der LINKEN

„Auch in der Corona-Krise stehen wir den Bottroperinnen und Bottropern als Ansprechpartner zur Verfügung: ob mit unserer Sozialrechtsberatung oder als Kommunalpolitiker - wenn auch wegen des notwendigen Gesundheitsschutzes derzeit leider nur telefonisch“, erklärt der Bottroper LINKEN-Vorsitzende Günter Blocks. Die Sozialrechtsberatung durch Rechtsanwalt Stephan Urbach findet jeden Freitag von 16.00 bis 18.00 Uhr statt unter der Telefonnummer 0201/59275526; das Büro der LINKEN ist freitags von...

  • Bottrop
  • 15.04.20
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) plädiert für eine rasche Lockerung der Corona-Maßnahmen. Eckpunkte nannte er heute in Düsseldorf. Foto: Land NRW

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet plädiert für Lockerungen in der Corona-Krise
"Zurück zu verantwortungsvoller Normalität"

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er...

  • Essen-Süd
  • 14.04.20
  •  2
  •  2

Kumpel für AUF Bottrop und Bürgerinitiative „Sauberes Wasser- gegen die Flutung von Prosper“
Kumpels, Stahlarbeiter, Koker - zusammen mit der Bevölkerung: Kampf für Arbeitsplätze und Umweltschutz!

Die Krisenlasten der Corona-Krise und Weltwirtschaftskrise werden auf kurz oder lang auf die Masse der Bevölkerung abgewälzt werden. Riesige finanzielle Rettungsschirme werden aufgespannt, aber ca. 90 Prozent der Gelder gegen an Banken und Großkonzerne. Und nun soll mit Notstandsmaßnahmen verhindert werden, dass Betroffene dagegen kämpfen. Auch die 460 Arbeitsplätze der Kokerei in Bottrop sind gefährdet. Bereits im Januar 2020 sollten die Kollegen auf Kurzarbeit. Grund: Arcelor- Mittal wollte...

  • Bottrop
  • 09.04.20
Der Virologe Hendrik Streeck leitet die Heinsberg-Studie. Heute stellte er erste  positive Ergebnisse vor und sagte, dass Lockerungen der strengen Auflagen dann möglich sein könnten, wenn Hygieneregeln weiter strikt beachtet würden. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Corona-Studie in Heinsberg: Bereits 15 Prozent immun
Virologe hält Lockerung von Auflagen für möglich

Weil "die Menschen so aktiv und diszipliniert mitmachen", hält der Bonner Virologe Hendrik Streeck eine Lockerung der strengen Corona-Auflagen für möglich. Voraussetzung sei die strikte Einhaltung von Hygiene-Regeln, sagte Streeck heute in Düsseldorf. Dort stellte er gemeinsam mit Ministerpräsident Armin Laschet erste Ergebnisse der sogenannten Heinsberg-Studie vor. Streeck leitet die von der Landesregierung in Auftrag gegebene Studie, die Aufschluss über die Verbreitung des Corona-Virus...

  • Essen-Süd
  • 09.04.20
  •  14
  •  3
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann kündigte heute Lockerungen der Besuchsverbote in Pflegeeinrichtungen an. Foto: Land NRW/Mark Hermenau

Coronakrise: NRW-Gesundheitsministerium setzt Expertenteam ein
Laumann will Besuchsverbot für Hochbetagte lockern

Rund 170.000 Menschen leben in nordrein-westfälischen Alten- und Pflegeheimen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann möchte, dass die Hochbetagten bald wieder Besuch bekommen können. Bis heute gibt es in NRW 408 Corona-bedingte Todesfälle, vor allem betroffen sind hochbetagte und schwer vorerkrankte Menschen. ""Wir haben den Besuchs-Stopp, weil das Virus für diese Gruppen hoch gefährlich ist", sagte Laumann heute in Düsseldorf. Gleichzeitig müsse man sehen, wie man das Besuchsverbot...

  • Essen-Süd
  • 08.04.20
  •  1
Wegen der Coronakrise werden derzeit auch Führerscheine von Nicht-EU-Bügern vorübergehend in NRW anerkannt.

Sonderregelung für Nicht-EU-Bürger
NRW: Ausländische Fahrerlaubnis gilt zwölf Monate

Ab heute (Mittwoch, 8. April 2020) haben Nicht-EU-Bürger, die ihren dauerhaften Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen nehmen, die Möglichkeit zwölf Monate von ihrer ausländischen Fahrerlaubnis Gebrauch zu machen. Aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) sowie der dadurch hervorgerufenen Erkrankung COVID-19 in Deutschland hat das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen die fünf Bezirksregierungen als zuständige Straßenverkehrsbehörde angewiesen, folgende Ausnahme von der...

  • Gladbeck
  • 08.04.20
Abgesperrter Spielplatz im Batenbrock Park. Foto: Stadt Bottrop
4 Bilder

Ordnungsamt kontrolliert die Einhaltung der Coronavirus-Regeln
Wenn Bürger das Kontaktverbot missachten, kann es teuer werden

Bottrop. Der Kommunale Ordnungsdienst der Stadt Bottrop hat durch die neu erlassenen Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus alle Hände voll zu tun. Im Schichtdienst kontrollieren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Innenstadt, Parks und öffentliche Anlagen sowie Supermärkte. Meistens treffen sie auf Verständnis in der aktuellen Ausnahmesituation – aber die Aggressivität mancher Leute nimmt zu. Rund 100 Bußgelder mussten in der ersten Woche verhängt werden. Um verstärkt Kontrollen im...

  • Bottrop
  • 08.04.20
NRW-Ministerpräsident fordert die Bevölkerung auf, in Sachen Corona-Schutzmaßnahmen "mindestens bis nach Ostern durchzuhalten". Foto: Daniel Magalski

NRW-Ministerpräsident möchte "Fahrplan zurück in die Normalität"
Laschet: "Wir müssen jetzt noch durchhalten"

In NRW würden die zum Schutz vor dem Coronavirus getroffenen Maßnahmen wirken, das Infektionsgeschehen verlangsame sich weiter. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) heute in Düsseldorf. Dennoch mahnte Laschet die Bevölkerung zur Geduld: "Wir müssen mindestens bis zum Ostermontag durchhalten." 11,1 Tage dauert es in NRW zurzeit, bis sich die Infektionsraten verdoppeln. Die Quote ist leicht besser als in anderen Bundesländern. Eine Lockerung der Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt sei...

  • Essen-Süd
  • 07.04.20
  •  11

Stadt Bottrop verbietet auch das Abbrennen von Baum- und Strauchschnitte
Ostern ohne Feuer

Bottrop. Der Krisenstab der Stadt Bottrop hat bereits am 13. März 2020 beschlossen, dass alle angemeldeten Osterfeuer abgesagt sind und alle dazu erfolgten Erlasse ihre Gültigkeit verloren haben. Beim Fachbereich Umwelt und Grün laufen vermehrt Anfragen auf, ob der gesammelte Baum- und Strauchschnitt ohne Durchführung eines öffentlichen Osterfeuers verbrannt werden dürfe. Die klare Antwort ist: Nein.  Das Verbrennen von Baum- und Strauchschnitt zur Entsorgung ist ein Verstoß gegen § 28 des...

  • Bottrop
  • 06.04.20

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