Diktatorisch geprägte Staaten
Iranische Journalistinnen zu langjähriger Haft verurteilt

hochgeladen von Paul Roland Vettermann

Auch hierbei mal wieder unzählige Proteste aus vielen Winkeln dieser Erde, ohne wirklich spürbare Schritte, hin zu einer zukünftigen Vermeidung derlei Menschenrechtsverletzungen!

Um solchen, das Menschenrecht verletzenden innerstaatlichen Maßnahmen zukünftig, im Vorfeld, entgegentreten zu können, sollte so bald als möglich eine Art ‚Weltaufsichtsbehörde‘ installiert werden. Quasi eine Institution, als ständiges Organ! Ein Organ, dem, mit der UNO zusammengebracht, sowohl Gerichtsbarkeit (speziell mit Fokus aufs Menschen- und Völkerrecht) als auch das unmittelbare Vollstreckungs-Recht obliegt. Ich spreche hier ganz bewusst nicht von „Gewalt“ sondern von Vollstreckungs-Recht!

Ich stelle mir vor, zugegeben, vielleicht auch ein wenig zu blauäugig, dass diese, von allen Völkern der Erde anerkannte Gerichtsbarkeit, eine Art Anwaltschaft (ähnlich eines Staatsanwaltes) an ihrer Seite hat, die wiederum der Exekutive, im Falle einer wie dieser, nicht hinnehmbaren Maßnahme den Auftrag erteilt, auf der Basis der Präambel der Charta Der vereinten Nationen (Allgemeine Erklärung der Menschenrecht) unmittelbar tätig zu werden.

Zwingende Voraussetzung dafür ist natürlich, dass dieses zu schaffende Organ aus Menschen aller Staaten und Völker zusammengesetzt ist… Und darüber hinaus muss deren Legitimation zu o.g. Handeln durch eine rechtsverbindende Unterschrift, vergleichbar der unter der Charta der Vereinten Nationen erfolgen. Allerdings, mit aus meiner Sicht gesehen einigen Unterschieden!

• Alle Staaten auf dieser Erde, ohne Ausnahme - wie groß oder klein auch immer - sind durch einen von neutraler Seite her kontrollierenden Volksentscheid aufgefordert, sich dieser ‚Weltaufsichtsbehörde‘ und der aus ihr hervorgehenden, entsprechenden Kompetenzen, kompromisslos unterzuordnen. Welches mit einer Unterschrift des jeweiligen amtierenden Staatsrepräsentanten bestätigt wird.

• Der Staat, der sich dem – auf Grund eines entsprechenden Volksentscheides – nicht unterordnen will, wird umgehend und unwiderruflich – zu Gunsten und zum Erhalt des Weltfriedens - mit allen daraus folgenden Konsequenzen (Finanzen, Wissenschaft und Technik Medizin und Ökonomie) aus der Welt-Staaten-Gemeinschaft ausgeschlossen. Dieser Staat und die in ihm lebenden Menschen, wären in diesem Falle ausschließlich auf sich selbst gestellt und was dieses in der heutigen Zeit bedeuten, sollten sich alle, im Vorfeld daran Beteiligten, sehr gut überlegen.

• Ein weiterer Unterschied bei dieser hier angedachten und oben erwähnten Exekutive gegenüber der uns allgemein bekannten Exekutive ist der, dass diese (vollziehende) Gewalt, bei ihrem Einsatz keinerlei Waffen, weder offen noch verdeckt, bei sich trägt. Dieser ‚Gewalt‘ darf im Einsatz, auf Grund ihrer erteilten Legitimation keinerlei Widerstand entgegengebracht werden. Ihr muss, darüber hinaus, freies Geleit und uneingeschränkten Zugang zu allen staatlichen und nichtstaatlichen Stellen im jeweiligen Staatsgebiet, falls notwendig, gewährt werden. Die Farbe ihrer ‚Uniform‘, als äußeres, erkennbares Zeichen ihres Einsatzes zu Gunsten und zum Erhalt des Friedens in der Welt, sollte m.E. , schon wegen der Symbolischen Wirkung, weiß sein.

• Ausnahmen, wie bspw. ein Vetorecht oder andere besondere Privilegien, wie sie leider innerhalb der UN-Statuten für einzelne Staaten verankert sind, darf es hierbei nicht geben. Alle Staaten, die die Unterschrift geleistet haben – unabhängig ihre Größe und Bevölkerungszahl – müssen sich uneingeschränkt der zuvor genannten Gerichtsbarkeit unterordnen.

Mir ist klar, dass mein Ansatz hierzu eine Vision darstellt und somit leider nur schwer zur Realität werden kann. Nur, so frage ich, welche anderen Möglichkeiten (Alternativen) stehen uns, der Weltgemeinschaft in Zukunft zur Verfügung, um dieser und vielen andere Menschenrechtsverletzungen zu begegnen?