Pressefreiheit

Beiträge zum Thema Pressefreiheit

Politik
"Die Verteidigung der Freiheit von Julian Assange ist die Verteidigung der Freiheit selbst. Die Auslieferung an die USA muss verhindert werden!", erklärt Sevim Dagdelen (LINKE).

Pressefreiheit
"Präsident Biden, beenden Sie die Verfolgung des Journalisten Julian Assange"

Anlässlich des 50. Geburtstags von Julian Assange am 3. Juli 2021 und der anhaltenden Verfolgung des inhaftierten Journalisten und Wikileaks-Gründers durch die Regierung von US-Präsident Joe Biden erklären die Mitglieder der Abgeordneten-Arbeitsgemeinschaft "Freiheit für Julian Assange" Sevim Dagdelen (DIE LINKE), Bijan Djir-Sarai (FDP), Frank Heinrich (CDU), Frank Schwabe (SPD) und Margit Stumpp (Bündnis 90/Die Grünen): "Die jüngsten Enthüllungen über erfundene Hacking-Vorwürfe eines mit dem...

  • Dortmund
  • 04.07.21
Politik
Hatte Kriegsverbrechen der USA aufgedeckt: Julian Assange
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US-Kriegsverbrechen
Julian Assange: "Kampf um Pressefreiheit geht weiter"

Julian Assange darf vorerst nicht an die USA ausgeliefert werden, wo ihm wegen der Enthüllung von Kriegsverbrechen 175 Jahre Gefängnis drohen. Das aktuelle Urteil des Londoner Strafgerichts ist Grund zur Freude für Julian und seine Familie wie auch für die große internationale Solidaritätsbewegung, der unzähligen Kampagnen und Initiativen, die sich gegen sie Auslieferung und für die Freilassung von Julian Assange einsetzen. "Bis zuletzt hat nichts auf einen solchen Urteilsspruch hingewiesen....

  • Dortmund
  • 12.01.21
Politik

Jahreswechsel 2020/2021
Das Jahr 2020 ist Geschichte

Es ist geschafft. Das Jahr 2020 ist Geschichte. Eine Geschichte die vieles zu Grunde gerichtet hat. Der negative Beginn war irgendwann Anfang 2020. Einschränkungen kamen und gingen, was blieb sind die negativen Auswirkungen von Corona, die immer mehr ansteigen. Was meiner Meinung nach aber noch viel schlimmer ist, ist die immer noch steigende Anzahl von Corona Verweigerern. Also Menschen, die mit geschlossenen Augen durch die Welt gehen und nicht akzeptieren können oder wollen, das Corona eine...

  • Kamen
  • 06.01.21
Politik
"Whistleblower wie Edward Snowden sind keine Kriminellen, sondern große Helden", sagen Sevim Dagdelen und Gregor Gysi. Am Wochenende haben die beiden LINKEN-Außenpolitiker Snowden in Moskau getroffen.

Whistleblower & Pressefreiheit
Treffen mit Edward Snowden in Moskau

Die Außenpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Sevim Dagdelen und Gregor Gysi, haben sich im Rahmen einer Dienstreise am Wochenende mit dem im Moskauer Exil lebenden US-Whistleblower Edward Snowden zu einem ausführlichen Gespräch getroffen. Sie erörterten unter anderem den nötigen Schutz von Whistleblowern und der Pressefreiheit sowie die Konsequenzen aus der rechtskräftigen Entscheidung eines US-Bundesgerichts vom September 2020, dass das von Edward Snowden vor sieben Jahren...

  • Dortmund
  • 08.12.20
Politik
"Extrem gefährlichen Präzedenzfall für die Pressefreiheit": Julian Assange wird dank Christ- und Sozialdemokraten sowie der sogenannten "Liberalen" nicht im EU-Grundrechtebericht erwähnt.
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Freiheitsrechte
EU-Grundrechtereport: Union/SPD/FDP gegen Erwähnung von Julian Assange

Während vierzig Menschenrechtsorganisationen die britische Regierung auffordern den Whistleblower und investigativen Journalisten Julian Assange unverzüglich aus der nun 17 monatigen Haft freizulassen und dessen Auslieferung an die USA zu verhindern, stimmte am 25. November 2020 das EU-Parlament dafür, den Namen Assange aus dem EU-Grundrechtereport herauszuhalten. 408 Parlamentarier*innen sprachen sich dafür aus, Assange Namen zu verschweigen. 191 dagegen und 93 schafften es sich zu enthalten....

  • Dortmund
  • 29.11.20
Politik
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n-tv - Bildungsauftrag
Meinungsfreiheit

"Ich denke, darum bin ich" (Cogito ergo sum) (René Descartes) Andere denken nicht - und die sind auch. "Die drei Hauptprogrammsäulen von n-tv sind Nachrichten, Wirtschaft und Talk. Laut Eigendarstellung gibt es Nachrichten bei n-tv von Montag bis Freitag zu jeder vollen, vormittags zu jeder halben Stunde und am Morgen zwischen 7 und 9 Uhr alle 15 Minuten. Am Wochenende halten die n-tv Nachrichten die Zuschauer zu jeder vollen Stunde über wichtige Ereignisse auf dem Laufenden.[10] Nach 20 Uhr...

  • Iserlohn
  • 29.10.20
  • 4
  • 1
Politik
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Amtsgericht Iserlohn
Obergerichtsvollzieher veranlasst Haftbefehl wegen 7,00 €

Update nach einer Beschwerde des Landgericht Hagen Kaum volljährig und schon auf der "Fahndungsliste". - Wegen gerademal 7,00 € erließ das Amtsgericht Iserlohn durch die Richterin Borgers einen Haftbefehl in einer Zwangsvollstreckungssache. "Auf Antrag des Glaubigers wird gegen den Schuldner die Haft angeordnet (§ 802g ZPO)" Das Amtsgericht Iserlohn steht unter der Leitung von Direktor Volker Borchert. Ohne zunächst der erbetenen Sachauskunft nachzukommen, beantragte Obergerichtsvollzieher...

  • Iserlohn
  • 18.10.20
  • 3
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Politik
Der UN-Sonderberichterstatter hatte den inhaftierten WikiLeaks-Gründer am 9. Mai 2019 mit einem Ärzteteam in Belmarsh besucht und anschließend berichtet, dieser zeige „alle Symptome, welche typisch sind für Opfer langdauernder psychischer Folter“.

Appell: "Julian Assange aus der Haft entlassen"

Am 6. Februar stellten Günter Wallraff (Investigativjournalist), Sigmar Gabriel (Bundesaußenminister a.D.), Gerhart Baum (Bundesinnenminister a.D.) und Sevim Dagdelen (MdB) in der Bundespressekonferenz in Berlin den Appell "Julian Assange aus der Haft entlassen" vor, der von weit mehr als 100 Prominenten aus Politik, Wissenschaft, Kultur und Medien unterzeichnet wurde: "Wir sind in großer Sorge um das Leben des Journalisten und Wikileaks-Gründers Julian Assange, der in kritischem...

  • Dortmund
  • 09.02.20
Politik
Abfall vom Glauben, ein Vorwurf, der immer wieder gegen Journalistinnen und Karikaturisten vorgebracht wird, ist in 18 Ländern strafbar - in 12 davon droht potenziell die Todesstrafe.

Fünf Jahre nach Charlie Hebdo
Schutz vor religiös motivierten Angriffen

Fünf Jahre nach dem Anschlag auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo am 7. Januar 2015 fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) gemeinsam mit zwei Sonderberichterstattern der Vereinten Nationen Regierungen sowie internationale Organisationen weltweit auf, Journalistinnen und Journalisten gegen Angriffe aufgrund von religiöser Intoleranz zu schützen. Bei dem islamistisch motivierten Attentat wurden zwölf Menschen getötet, darunter acht Mitarbeitende von Charlie Hebdo. Auf einer gemeinsamen...

  • Dortmund
  • 15.01.20
  • 1
Politik

Existenzvernichtung geht auch ganz ohne Sanktionen (Teil 2)
Beim Jobcenter Märkischer Kreis ist „Niemand“ verantwortlich

Als ich erstmalig unter dem Titel „Existenzvernichtung geht auch ganz ohne Sanktionen (Teil 1)“ über diesen seit Jahren andauernden Fall einer Leistungsberechtigten berichtete,  war ich mir sehr wohl bewusst, dass die von mir erhobenen Vorwürfe nicht ohne Kritik bleiben können. Aufgrund einer Beschwerde bei der Redaktion wurde der Artikel zunächst vom Netz genommen und mir zur Nacharbeit zurückgegeben. Dem Auftrag habe ich Folge geleistet.  klage107 Nach aktuellem Stand ist für die...

  • Essen-Süd
  • 18.12.19
  • 1
Politik
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Sozialleistungs- und Steuerbetrug
Vorrang für die neuen Anständigen

Erwerbslose zu kriminalisieren und gegen Asylanten auszuspielen gelingt vorzüglich. Und das seit Jahren. „Die Hemmschwelle für Sozialbetrug ist offensichtlich bei Einigen gesunken, seitdem die Arbeitsverwaltung Sozialleistungen auszahlt und nicht mehr das Sozialamt. Arbeitsvermittler liefern drastische Beispiele dafür, dass manche, die sich arbeitslos melden, tatsächlich gar keine Vermittlung in den Arbeitsmarkt anstreben und Sozialleistungen zu erschleichen versuchen. Unter Zuhilfenahme von...

  • Iserlohn
  • 18.07.19
  • 2
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Politik
Bedroht die Pressefreiheit: Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)

Demokratieabbau
Innenminister Seehofer will Pressefreiheit einschränken

Mit scharfer Kritik reagiert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) auf Pläne des Bundesinnenministeriums, Geheimdiensten künftig sehr viel einfacher das digitale Ausspähen von Redaktionen zu ermöglichen. „Das Vorhaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer sägt an einem Grundpfeiler der Pressefreiheit, dem Schutz von Journalistinnen und Journalisten als Berufsgeheimnisträgern. Die Pläne gehören sofort vollständig ad acta gelegt. Wenn Redaktionen ohne überhaupt nennenswerte Hürden...

  • Dortmund
  • 08.06.19
  • 1
Politik
Sven Giegold, Foto: privat

3. Mai: Ungarn - Internationaler Tag der Pressefreiheit 2019

Dazu sagt der Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament, Sven Giegold: “In Ungarn wird die vierte Gewalt an der Leine von Viktor Orban geführt. Ungarns Medien sekundieren Orban statt ihn zu kontrollieren. Von unabhängigen Medien kann in Ungarn schon lange nicht mehr die Rede sein. Unabhängige Medien sind das Rückgrat der Demokratie, Orban hat dieses gebrochen. Viel zu lange hat Wettbewerbskommissarin Vestager die Beschwerden von uns Grünen über die dramatische...

  • Bedburg-Hau
  • 03.05.19
  • 2
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Politik
Bürgerrechte: Freiheit für Julian Assange – Keine Auslieferung an die USA

FREE PRESS - FREE SPEECH - FREE ASSANGE
Bürgerrechte: Freiheit für Julian Assange – Keine Auslieferung an die USA

Gemeinsame Erklärung der Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments Sevim Dagdelen, Heike Hänsel und Ana Miranda zur Verhaftung des Wikileaks-Gründers Julian Assange vor dem Gefängnis HMP Belmarsh in London: Wir, die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments, hatten für letzten Donnerstag und diesen Montag einen Besuch bei Julian Assange geplant, der von der ecuadorianischen Botschaft genehmigt und bestätigt wurde. Julian Assange wurde...

  • Dortmund
  • 15.04.19
  • 1
Überregionales
Die ehrenamtlichen Autoren dieser weit beachteten Wissens-Plattform protestieren gegen Teile der geplanten EU-Urheberrechtsreform.

Kein Wikipedia
Auch Online-Enzyklopädie protestiert gegen Teile der geplanten EU-Urheberrechtsreform

Wer regelmäßig die Online-Enzyklopädie Wikipedia nutzt, wird heute einen schwarzen Bildschirm ansurfen. Der Grund: die ehrenamtlichen Autoren dieser weit beachteten Wissens-Plattform protestieren gegen Teile der geplanten EU-Urheberrechtsreform. Die Macher der Seite wenden sich mit folgenden Worten an ihre User: Liebe Besucherin, lieber Besucher, warum können Sie Wikipedia nicht wie gewohnt benutzen? Die Autorinnen und Autoren der Wikipedia haben sich entschieden, Wikipedia heute aus Protest...

  • Dorsten
  • 21.03.19
Politik

Frontal 21 - die Polizei in Sachsen behindert das Grundrecht auf Pressefreiheit

"Der Fall sorgt bundesweit für Aufsehen: Auf einer Pegida-Demonstration wird ein ZDF-Kamerateam von der Polizei festgehalten. Frontal 21 rekapituliert nun, was genau passiert ist." frontal 21 Und wieder einmal zeigt sich, wie wichtig ist, dass couragierte Journalisten, aber auch mündige Bürger ihr Wächteramt über die "Ordnungshüter" wahrnehmen. Respekt! Frontal 21. Fragen des Rechtsausschuss-Vorsitzenden an Justizminister: twitter.com  Polizeieinsatz gegen ZDF-Team in Dresden Pöbelnder...

  • Iserlohn
  • 22.08.18
Politik
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Bewaffneter Überfall in der Mittagszeit (Update)

Am 22.06.2017 drangen mehrere bewaffnete Männer in die Privatwohnung eines alleinstehenden Mannes in Hemer im Sauerland ein. Zunächst verschafften sich zwei der Täter Zutritt zum Haus durch ein geöffnetes Fenster im ersten Stock, in das sie über ein Vordach aus PC-Wellplatten eindrangen. Dort übertölpelten sie den 75jährigen Hausbesitzer und forderten von Ihm die Schlüssel zu einer Mieterwohnung. Völlig geschockt gab der Mann den falschen Schlüssel heraus. Das hielt die Männer nicht auf. Sie...

  • Iserlohn
  • 13.05.18
  • 3
Politik

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) schränkt die Pressefreiheit auch für alle Bürgerreporter (Fotografen, Reporter) stark ein.

Die neue EU-Datenschutzverordnung (DSGVO) tritt am 25.05.2018 in Kraft und steht über allen nationalen Rechten, wie z.B. der Pressefreiheit, dem Künstlerrecht und so weiter. Es dürfen dann u.a. keine Bilder mehr verbreitet werden, auf denen Personen zu erkennen sind, sofern keine explizite Einverständniserklärung jeder einzelnen abgebildeten Person vorliegt. Zudem könnten selbst diese Einverständniserklärungen auch jederzeit nachträglich widerrufen werden. Es macht sich demnächst also praktisch...

  • Duisburg
  • 09.05.18
  • 14
  • 8
Politik

Buch zum Welttag der Pressefreiheit: "BLACK_ED OUT" - wie Zensur die Würde löscht

Seit 25 Jahren ist der 03. Mai der Welttag der Pressefreiheit, an dem die Errungenschaften freier Berichterstattung wie auch deren Zensur in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt werden. Das zum Jahrestag erscheinende Buch "BLACK_ED OUT - Druck auf Presse- und Meinungsfreiheit" von Alexander Gohlke mahnt durch belegte wie symbolisch vorgenommene Zensuren zentraler Rechte, Dokumente, Schriften und Gerichtsurteile an, auf welchem fragilen Fundament Freiheit und Gleichheit in einer Gesellschaft...

  • Düsseldorf
  • 30.04.18
Politik
Pressebericht Nr. 582

Agenda 2011-2012: Pressefreiheit ist ein hohes Gut – Medien nicht

Medien stehen in Deutschland für einen Werbeumsatz von rund 26 Milliarden Euro (ZAW). Ihre Kunden und Freunde stehen für einen Umsatz von 6.600 Mrd. Euro. Ihr Markenzeichen: Konservatismus und Kapitalismus. Hagen, 04.09.2017 Medien und Kunden sind eine verschworene Gemeinschaft, geben sich seriös, tolerant als ethisches Vorbild und halten ihre Nester sauber. In den letzten Jahrzehnten lag die Rendite nach eigenen Angaben bei 32 % und kann sich nach dem Umbruch Papier-, Druck- und...

  • Hagen
  • 04.09.17
Politik
Buchcover Westendverlag ISBN 9 783864 891885

Lügen die Medien?

Ein Vorurteil, Medienmüdigkeit, Manipulation oder… ? Diesen Fragen und Ursachen der Glaubwürdigkeits- und Vertrauenskrise geht Jens Wernicke in drei Kapiteln kritisch nach. Er interviewt in Kapitel eins „Die Macher“ Journalisten. Im Zweiten Kapitel „Die Denker“ kommen Wissenschaftler und Forscher und im Dritten Kapitel „Akteure der Zivilgesellschaft“ zu Wort. Im Buch werden viele Facetten der Medienlandschaft beleuchtet. Wem die Namen der Beiträge unbekannt sind, helfen die Überschriften, die...

  • Düsseldorf
  • 03.09.17
Politik
Die Cisterna Basilica (https://de.wikipedia.org/wiki/Cisterna_Basilica) oder türkisch Yerebatan Sarayı ist eine von Kaiser Justinian angelegte  Zisterne, gebaut zwischen 532 und etwa 542 als Wasserspeicher für den Großen Palast. Das eigene Foto wurde von mir um 180° gedreht
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SIE IST ERWACHT - DIE MEDUSA IN ISTANBUL

Tief unten in der Istanbuler Zisterne hat sie Jahrhunderte lang geschlafen. Nun hat ein Erdbeben sie erweckt - direkt über ihr hat ein Wutmensch zorneswütend auf den Boden gestampft - das hat sie geweckt, die Medusa mit ihrem Schlangenkopf, ein Ungeheuer mit Schlangenhaaren, langen Schweinshauern, Schuppenpanzer, bronzenen Armen, glühenden Augen und heraushängender Zunge. Der Anblick ließ jeden Mann zu Stein erstarren. Warum ? Weil Pallas Athene sie in einem ihrer Tempel mit Poseidon beim...

  • Goch
  • 17.04.17
  • 43
  • 2
Politik

DITIB und Erdogan-Fans, Gefahren für die Demokratie?

Wenn man solch ein Video sieht, könnte die Frage :“Stellen sich die Anhänger Erdowahns gegen Deutschland, wenn der Sultan es befiehlt?“,kommen. Sind die Ängste unbegründet, stellen die zahlreichen Befürworter Erdowahns und der türkischen Politik eine Gefahr für die Demokratie da? Was für ein „Film“ läuft gerade in Deutschland? Türkische Politiker rühren die Werbetrommel für einen vermeintlichen Diktator in spe. Deutschland wird an den Pranger gestellt, da einige Gemeinden zurecht solch eine...

  • Hattingen
  • 03.03.17
  • 1
  • 1
Politik
Text Artikel 5 Grundgesetz
8 Bilder

Die Regierung soll nicht mehr mit Wattebäuschen werfen....

Das ist eine Forderung eines bekannten Politikers als eine Antwort auf die politische Krise zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei. Ein Lösungsvorschlag zur Beendigung der Inhaftierung des „Welt“-Korrespondenten mit den Pässen beider Staaten, Deniz Yücel. Reicht es, nun wieder nach der „Keule“ der Regierung zu rufen ? Reicht es, wieder einmal den Finger nach anderen auszustrecken, die die Karre aus dem Dreck ziehen sollen ? Nein, reicht nicht. Dazu gehört viel mehr ! Denn diese...

  • Goch
  • 02.03.17
  • 35
  • 2
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