Fahrverbot

Eigentlich sollten sie schon lange gelten. Wegen eines Formfehlers waren die verschärften Bußgeldregeln für Verkehrsteilnehmer seit April 2020 allerdings außer Kraft gesetzt. Doch nun geht es Rasern, Falschparkern und Posern finanziell an den Kragen. Der Bundesrat hat der Bußgeldnovelle Anfang Oktober zugestimmt, im November soll sie in Kraft treten. Wer zu schnell fährt, muss dann sehr viel tiefer in die Tasche greifen. So kostet es ab November beispielsweise 70 statt 35 Euro, wenn man...

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

Haltern. Zwei 26-jährige Kradfahrer aus Dortmund gerieten unmittelbar hintereinander in Haltern am See, auf der Sythener Straße in die Geschwindigkeitsmessanlage der Polizei. Hier wurden bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h je eine Geschwindigkeit von 145 km/h und 160 km/h gemessen. In unmittelbarer Nähe konnte ein Kradfahrer der Polizei beide Biker stellen. Ein Kradfahrer konnte seinen Führerschein nicht aushändigen. Es stellt sich heraus, dass gegen ihn ein Fahrverbot wegen...

Die Polizei staunte nicht schlecht, als sie gestern einen Raser auf seinem Motorrad zwischen Lippramsdorf und Lembeck aus dem Verkehr ziehen musste. Ein 24-jähriger Dorstener muss mit einer Geldbuße von 1.200 Euro und einem Fahrverbot von drei Monaten rechnen, nachdem er gestern einen Polizisten auf einem Videomotorrad überholt hat und dann mit einer Geschwindigkeit von über 200 km/h auf einer Kreisstraße unterwegs war. Der Raser war gegen 15.15 Uhr auf der Lippramsdorfer Straße von der B 58 in...

Beim fünften landesweiten Blitz-Marathon gingen den Beamtinnen und Beamten der Polizei Recklinghausen insgesamt 389 zu schnelle Fahrer ins Netz. Bei den Blitz- und Laserkontrollen wurde bei 9.407 Fahrern die Geschwindigkeit kontrolliert. Die Polizei im Kreis Recklinghausen und Bottrop nahm am 10. Oktober mit 102 Messstellen am bundesweiten 24-Stunden-Blitz-Marathon teil. Ab 6 Uhr blitzte und laserte die Polizei an diesen Messstellen. Weitere Kontrollpunkte wurden durch den Kreis Recklinghausen...