Schäuble

Vor lauter „Corona“ passiert es, dass wichtige Meldungen einfach nur noch am Ohr oder Auge vorbeihuschen. Das möchte ich mit einer Meldung nicht geschehen lassen. Und die lautete wie folgt: SIPRI-STUDIE (Friedensforschungsinstitut in Stockholm) bestätigt höchsten Zuwachs bei weltweiten Militärausgaben seit zehn Jahren. Die Staaten der Erde haben im vergangenen Jahr, also 2019 fast zwei Billionen Dollar in ihre Militärapparate gesteckt. Diese Information ist schockierend, noch schockierender...

Weiterschlafen kostet unser aller Geld. Noch vor einem Jahr war aus Schäubles Mund zu hören: "In Kontinentaleuropa kenne ich niemanden, der die Absicht hat, Bargeld abzuschaffen." Hört, hört! Es hatte auch mal niemand die Absicht, eine Mauer zu bauen ... oder wie war das? Inzwischen wird die Einschränkung des Bargeld-Verkehrs von Frankreich und Deutschland mit Hochdruck vorangetrieben. Offiziell geht es um den Kampf gegen den Terror und die Geldwäsche. Tatsächlich geht es natürlich nicht um die...

Schäuble meint, was er sagt: Ein Kommentar von Udo Massion Das wird schon lange Zeit! Der Traum von den Vereinigten Staaten von Europa wurde mittlerweile zu einem richtigen Albtraum für unsere deutschen GroKo Politiker. Was Brüssel sich in der letzten Zeit alles mit den EU-Bürgern erlaubt hat, sprengt alle EU-Verträge. Brüssel sollte mal lieber die Einhaltung der eigenen EU-Verträge vorantreiben und nicht aus politischen Gründen beide Augen zudrücken und ständig gegen die eigenen Verträge...

Nach Medienberichten plant das Bundesfinanzministerium unter Minister Schäuble (CDU) die Abschaffung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von 7%. Die Piraten im Kreis Recklinghausen und Gladbeck seien über diese Pläne ebenso verwundert wie der Landesverband der Piratenpartei NRW und stellen sich hinter die am 23. Dezember veröffentlichte Stellungnahme. „So nicht, eine Steuererhöhung auf das beinahe Dreifache hat nichts mit einem Sparplan zu tun“, sagt Thomas Küppers, sozialpolitischer...