Sundern (Sauerland) - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
Foto (von links): Schriftführer Sebastian Held, Kassierer Michael Kuse, Ratsfrau Ute Berenfänger und der 1. Vorsitzende Ralph Weber.

Vorstand wieder komplett
SPD Ortsverein Röhrtal hat neue Vorstandsmitglieder gewählt

Sundern. Der Ortsverein Röhrtal der Sunderner SPD hat neue Vorstandsmitglieder. Bei der Mitgliederversammlung am 09. Juni 2021 wurden mit Michael Kuse als Kassierer und Sebastian Held als Schriftführer der Vorstand wieder komplettiert. Der 1. Vorsitzende Ralph Weber bedankte sich herzlich bei den ausgeschiedenen Mitgliedern Bastian Berenfänger und Mathildis Schmitz-Hengesbach für die Zusammenarbeit. Im Fokus der Arbeit des neu zusammengesetzten Vorstandes liegt nun in den...

  • Sundern (Sauerland)
  • 13.07.21
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Desolater Zustand
Die schwierige Suche nach öffentlichen Toiletten

Sundern. Wenn man mal muss, hat man zurzeit ein Problem in der Stadt. Durch die Corona-Pandemie wurde das Problem der ohnehin raren, öffentlichen Toiletten stark verschärft. Die Gastronomie war vielfach geschlossen, das Rathaus schränkte den öffentlichen Zugang ein. Wenn es dann irgendwann einmal schnell gehen muss, dann ist keine Toilette in der Nähe. Wer seine Hoffnung auf die öffentliche Toilettenanlage am Levi-Klein-Platz gelegt hat, wird seit über 2 Monaten bitter enttäuscht. Müssen, aber...

  • Sundern (Sauerland)
  • 06.07.21

Informativer Austausch
Rentenberatung – deutliche Steigerung des Bedarfs erkennbar

Sundern. Das gesamte Spektrum der Rentenberatung – von der Rentenbeantragung über Kontenklärungsanfragen bis zu Kur- bzw. Reha-Anträgen und Erläuterung der Bescheide – wird seit etwa einem Jahr wieder von der Stadt Sundern angeboten. Unterstützt wird die Stadt Sundern auch weiterhin durch den Versichertenberater, Herrn Breuhahn, der bereits seit Mai 2018 in den Räumen der Stadtverwaltung beratende Tätigkeiten übernimmt. Informativer Austausch Mitglieder der sozialdemokratischen...

  • Sundern (Sauerland)
  • 19.06.21
Foto von links: André Klammt (SPD-Ratsmitglied), Prof. Dr. Uhlenbrock (Geschäftsführer Klinikum), Daniel Stölß (Klinikum), Jürgen ter Braak und Ute Schlecht (SPD-OV Sorpesee).

Neurologische Klinik Sorpesee
Planungen zur Klinikerweiterung findet Zustimmung bei SPD Sorpesee

Langscheid. Bei einem Besuch in der Neurologischen Klinik am Sorpesee ließen sich jetzt Mitglieder des SPD-Ortsvereins Sorpesee die aktuellsten Pläne zur geplanten Klinikerweiterung an der Lindenstraße vorstellen. Der Geschäftsführer der Klinik Prof. Dr. D. Uhlenbrock erläuterten den Langscheider Sozialdemokraten die nochmals überarbeiten Pläne. Er betonte, dass es nach den jetzigen Überlegungen, die Höhe des neuen Ostflügels der Bauhöhe des vorhandenen Gebäudes angepasst wird. Der Grundriss...

  • Sundern (Sauerland)
  • 16.06.21

Mobilität ist Thema
Pizza und Politik mit Dirk Wiese

Sundern. Eine, vor einiger Zeit durchgeführte Umfrage unter Jugendlichen hat gezeigt, dass die Themen Mobilität und Reaktivierung der Röhrtalbahn eine große Rolle spielen. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese möchten die Sunderner Sozialdemokraten diese zukunftweisenden Themen erneut diskutieren. Unter dem Motto Pizza und Politik kann am Sonntag, d. 20.Juni 2021 ab 13 Uhr mit Dirk Wiese über diese und alle weiteren Themen gesprochen werden. Veranstaltungsort ist der...

  • Sundern (Sauerland)
  • 16.06.21
Die Statistik des Kreisgesundheitsamtes verzeichnet am Freitag, 11. Juni, 9 Uhr, kreisweit neun Neuinfizierte und neun Genesene. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 23,1 (Stand 11. Juni, 0 Uhr).

Corona im HSK: Inzidenz unter 35
11. Juni: 9 Neuinfizierte, 9 Genesene, 5 stationär

Die Statistik des Kreisgesundheitsamtes verzeichnet am Freitag, 11. Juni, 9 Uhr, kreisweit neun Neuinfizierte und neun Genesene. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 23,1 (Stand 11. Juni, 0 Uhr). Insgesamt sind es damit aktuell 120 Infizierte, 9.406 Genesene sowie 200 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion. Stationär werden fünf Personen behandelt, zwei intensivmedizinisch und davon wird eine Person beatmet. Die Zahl aller bestätigten Fälle beträgt 9.726. Die Infizierten verteilen sich...

  • Arnsberg
  • 11.06.21
Die 7-Tage-Inzidenz liegt im Hochsauerlandkreis seit fünf Werktagen stabil unter 35. Daher fällt der Kreis ab Samstag, 12. Juni, unter die Inzidenzstufe 1 der Coronaschutzverordnung und es gelten weitere Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen.

Hochsauerlandkreis unterschreitet stabil die 7-Tage-Inzidenz unter 35
Corona: Seit Samstag, 12. Juni, gelten Regeln der Inzidenzstufe 1

Die 7-Tage-Inzidenz liegt im Hochsauerlandkreis seit fünf Werktagen stabil unter 35. Dies hat das Land NRW offiziell festgestellt und veröffentlicht. Daher fällt der Kreis und somit auch die Stadt Arnsberg ab Samstag, 12. Juni, unter die Inzidenzstufe 1 der Coronaschutzverordnung und es gelten weitere Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen. Bürgermeister Ralf Paul Bittner ruft Arnsberger*innen dazu auf, dennoch weiterhin umsichtig zu handeln und die gültigen Hygieneschutzmaßnahmen einzuhalten:...

  • Arnsberg
  • 10.06.21
Mit der aktualisierten Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen gelten ab Freitag, 28. Mai, neue Regeln zum Schutz vor dem Corona-Virus.

Drei-Stufen-Plan für Lockerungen
Neue Corona-Regeln

Mit der aktualisierten Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen gelten ab Freitag, 28. Mai, neue Regeln zum Schutz vor dem Corona-Virus. Die Verordnung gibt vorsichtige Öffnungsschritte vor für Kreise und kreisfreie Städte mit stabilen 7-Tage-Inzidenzen von unter 100 und weitere vorsichtige Öffnungsschritte bei stabilen 7-Tages-Inzidenzen von 50 oder weniger bzw. von 35 oder weniger. Unabhängig von den Inzidenzwerten gibt es Lockerungen für Schulen und Kindertagesbetreuung. Die...

  • Arnsberg
  • 28.05.21
Der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete und Arzt Dr. med. Peter Liese rechnet für Freitag mit einer EMA-Zulassung des Impfstoffs von BioNTech für Jugendliche von 12 bis 15 Jahren.

EMA-Zulassung für Impfstoff von BioNTech für Jugendliche von 12-15 Jahren am Freitag erwartet

„Das Kindeswohl muss in der Diskussion über die Impfung von Kindern und Jugendlichen absolute Priorität haben. Der Grund für eine Impfung von Kindern und Jugendlichen sollte nicht sein, dass wir Erwachsenen uns Freiheiten wünschen oder das Erwachsene sich nicht impfen lassen wollen. Trotzdem spricht das Kindeswohl, nach meiner Überzeugung, in vielen Fällen für die Impfung mit zugelassenem Impfstoff.“ Dies erklärte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete und Arzt Dr. med. Peter Liese, der vor...

  • Arnsberg
  • 27.05.21
Die mittlere Etage und das Dachgeschoss des Gebäudes könnten für neue Nutzungen hergerichtet werden. Das Erdgeschoss wird seit vielen Jahren von der Offenen Ganztagsschule (OGS) genutzt. Im rechten Gebäude ist die Kita Kunterbunt zuhause.

Fünf Punkte zur Diskussion
Hachener Sozialdemokraten geben Nutzungsanregungen für altes Schulgebäude

Hachener Sozialdemokraten geben Nutzungsanregungen Hachen. Ideen und Anregungen zur Nutzung von leerstehenden Räumen in der alten Schule in Hachen wurden jetzt von Mitgliedern der Hachener SPD erarbeitet. In den vergangenen Wochen wurde die mittlere Etage und das Dachgeschoss freigezogen. Dort waren seit Ende 2015 Flüchtlinge untergebracht. In ihren Schreiben an den Bürgermeister weisen die Hachener Sozialdemokraten darauf hin, dass verschiedenste Nutzungsmöglichkeiten aus ihrer Sicht...

  • Sundern (Sauerland)
  • 21.05.21
Der Hochsauerlandkreis hat in den letzten fünf aufeinanderfolgenden Werktagen einen Inzidenzwert unter 100 verzeichnen können, so dass die aktuell für den Kreis geltende Corona-Bundesnotbremse am Freitag, 21. Mai, 0 Uhr, außer Kraft tritt.

7-Tage-Inzidenz im HSK unter dem Wert von 100
Bundesnotbremse ab Freitag außer Kraft

Der Hochsauerlandkreis hat in den letzten fünf aufeinanderfolgenden Werktagen einen Inzidenzwert unter 100 verzeichnen können, so dass die aktuell für den Kreis geltende Corona-Bundesnotbremse am Freitag, 21. Mai, 0 Uhr, außer Kraft tritt. Das teilte die Pressestelle des HSK heute mit. Das Land NRW hat eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen, die der Kreisverwaltung nun vorliegt. Damit gelten ab Freitag, 21. Mai, wieder die geltenden landesweiten und örtlichen Regelungen. So entfällt die...

  • Arnsberg
  • 19.05.21
Solche Lärmanzeigen werden bereits  u.a. in London - Kensington genutzt.

Reduzierung durch Tempobegrenzung
Lärm reduzieren – Lärmaktionsplan umsetzen – Lebensqualität sichern

Sundern. Mit dem Lärmaktionsplan der Stadt, der bereits 2019 veröffentlicht wurde, hat sich jetzt noch einmal die SPD – Fraktion intensiv auseinandergesetzt. Zu dem „touristischen Lärm“, so die SPD – Fraktionsmitglieder, bereitet der seit Jahren zunehmende Schwerlastverkehr auf unseren Straßen, besonders auf der Bundesstraße 229, erhebliche Probleme. Wissenschaftliche Untersuchungen haben ergeben, dass Lärm nicht nur die Lebensqualität reduziert, sondern auch krank machen kann. Bezugnehmend auf...

  • Sundern (Sauerland)
  • 17.05.21
Das NRW-Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat per Erlass die Stallpflicht für Geflügel in den westfälischen Regierungsbezirken Arnsberg, Münster und Detmold aufgehoben. Darauf weist das Veterinäramt des Hochsauerlandkreises hin.

Landwirtschaftsministerium hebt Stallpflicht für Geflügel im HSK auf

Das NRW-Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat per Erlass die Stallpflicht für Geflügel in den westfälischen Regierungsbezirken Arnsberg, Münster und Detmold aufgehoben. Darauf weist das Veterinäramt des Hochsauerlandkreises hin. Damit können auch im Hochsauerlandkreis die Halter ihre Tiere wieder nach draußen lassen. Die folgenden allgemein gültigen Hygienemaßnahmen sind dabei zu beachten: - Futter und Einstreu müssen für Wildvögel unzugänglich gelagert...

  • Arnsberg
  • 17.05.21
Blick auf die Dachfläche vom Gymnasium Sundern. Die Fraktionsmitgliedern  Andrè Klammt (links) und Lars Dünnebacke vertreten die SPD-Forderung.

Potentialuntersuchung Photovoltaik
Untersuchung der städtischen Dachflächen 2021 abschließen

Sundern. Bezugnehmend auf einen entsprechenden Ratsbeschluss aus 2020 hat die SPD-Fraktion jetzt das Thema Potentialuntersuchung von städtischen Dachflächen wieder aufgegriffen. Im Rahmen dieser Untersuchung soll die Machbarkeit der Aufstellung von Anlagen zur Gewinnung von Strom (Photovoltaik) und die Errichtung von Blühwiesen zur Klimaverbesserung und zur Schaffung von Lebensraum für Insekten geklärt werden. Damit nun schnell Bewegung in das Thema kommt, beantragt die SPD-Fraktion, dass die...

  • Sundern (Sauerland)
  • 12.05.21

Keine Termine für Erstimpfungen
Impfzentrum Olsberg ist bis Ende Mai bereits ausgebucht

Der Impferlass des Landes NRW vom 5. Mai hat den Kreis der Berechtigten deutlich vergrößert. Die Impfstoffmengen für das Impfzentrum Hochsauerlandkreis (IZ) sind aber weiterhin stark limitiert. Alle Termine bis zum 30. Mai sind derzeit ausgebucht. Welche Mengen ab dem 31. Mai zur Verfügung stehen werden, ist derzeit unbekannt. Das sorgt natürlich für großen Unmut und Unverständnis bei vielen Betroffenen, die nun eine Berechtigung haben und gerne geimpft werden möchten. Landrat Dr. Schneider hat...

  • Arnsberg
  • 11.05.21
Der im HSK heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt zusammen mit seiner Bundestagskollegin Dagmar Freitag am 12. Mai um 19 Uhr zum Online-Dialog „Kulturschaffende in der Corona-Pandemie – Ohne Kunst und Kultur ist das gesellschaftliche Leben ärmer!“ ein.

Kulturschaffende in der Corona-Pandemie: Freitag und Wiese laden zum Online-Dialog ein

Der im HSK heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt zusammen mit seiner Bundestagskollegin Dagmar Freitag am 12. Mai um 19 Uhr zum Online-Dialog „Kulturschaffende in der Corona-Pandemie – Ohne Kunst und Kultur ist das gesellschaftliche Leben ärmer!“ ein. Gemeinsam mit dem Publikum wollen die zwei Abgeordneten die schwere wirtschaftliche wie auch soziale Lage der Kulturschaffenden ansprechen und auch dabei Eindrücke und Aussichten austauschen. Ebenfalls sollen Ideen und Vorhaben der...

  • Arnsberg
  • 09.05.21
Der Hochsauerlandkreis verzeichnet am Freitag, 30. April, 9 Uhr, 80 Neuinfizierte und 65 Genesene. Die 7-Tages-Inzidenz beträgt 189,0 (Stand 30. April, 0 Uhr).

Corona im HSK – Schulen und Kitas von Notbremse betroffen
30. April: 80 Neuinfizierte, 65 Genesene, 47 stationär

Der Hochsauerlandkreis verzeichnet am Freitag, 30. April, 9 Uhr, 80 Neuinfizierte und 65 Genesene. Die 7-Tages-Inzidenz beträgt 189,0 (Stand 30. April, 0 Uhr). Die Statistik weist damit 790 Infizierte, 7.669 Genesene sowie 183 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion. Stationär werden 47 Personen behandelt, 18 intensivmedizinisch und davon werden fünf Personen beatmet. Die 790 infizierten Personen verteilen sich insgesamt wie folgt auf die Städte und Gemeinden: Arnsberg (276),...

  • Arnsberg
  • 30.04.21
Im Hochsauerlandkreis wurde der Inzidenzwert von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten. Das bedeutet, dass ab Montag, 3. Mai,  weitere Beschränkungen zum Schutz in der Corona-Pandemie in Kraft treten.

Hochsauerlandkreis überschreitet Inzidenzwert von 165
Schulen wechseln ab 3. Mai in Distanzunterricht/ Kitas in Notbetrieb

Im Hochsauerlandkreis wurde der Inzidenzwert von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten. Das hat das Land Nordrhein-Westfalen mit Datum vom 29.4.2021 offiziell in einer aktuellen Allgemeinverfügung festgestellt. Das bedeutet, dass ab Montag, 3. Mai, auch in Arnsberg weitere Beschränkungen zum Schutz in der Corona-Pandemie in Kraft treten. Die neuen Regelungen wirken sich auf den Betrieb von Schulen und Kindertageseinrichtungen aus. Mit den verschärften Regeln sollen weitere...

  • Arnsberg
  • 30.04.21

Corona im HSK
Ab Donnerstag Einkauf mit Terminvereinbarung nicht mehr möglich

Ab Donnerstag, 29. April, ist nach der aktualisierten Allgemeinverfügung des NRW-Gesundheitsministeriums nach § 28b des Infektionsschutzgesetzes, die am Dienstagnachmittag, 27. April, beim Hochsauerlandkreis eingegangen ist, der Einkauf mit Terminvereinbarung nicht mehr möglich. Der Kreis hatte an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Inzidenz von 150 überschritten. Geschäfte mit Waren, die nicht zum täglichen Bedarf zählen, müssen schließen. Restaurants, Cafés, Imbisse, Kneipen und andere...

  • Arnsberg
  • 27.04.21
Im HSK gilt jetzt von 22 Uhr bis 5 Uhr eine Ausgangssperre. Nur noch mit einem triftigen Grund darf man dann draußen unterwegs sein, z.B. wenn man auf dem Weg zur Arbeit oder zum Arzt ist. Die Regelung ist Teil des neuen Bundesgesetzes zum Infektionsschutz.

HSK: Coronaschutzverordnung und Allgemeinverfügung angepasst
Bundesweite Corona-Maßnahmen gelten ab Samstag, 24. April

Im HSK gilt jetzt von 22 Uhr bis 5 Uhr eine Ausgangssperre. Nur noch mit einem triftigen Grund darf man dann draußen unterwegs sein, z.B. wenn man auf dem Weg zur Arbeit oder zum Arzt ist. Die Regelung ist Teil des neuen Bundesgesetzes zum Infektionsschutz.  Die Stadt Arnsberg teilt mit, dass das vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite am Freitag, 23. April, in Kraft getreten ist. Die dort geregelten bundesweiten Beschränkungen...

  • Arnsberg
  • 24.04.21
Corona-Pandemie: Die SPD-Fraktion im Bundestag (Foto: Dirk Wiese) hat sich in den Haushaltsverhandlungen dafür eingesetzt, den Tierheimen finanziell unter die Arme zu greifen.

Fünf Millionen Euro für Tierheime in Coronanot

Mit dem Bundeshaushalt 2021 hat die SPD-Fraktion im Bundestag fünf Millionen Euro an Coronahilfen für Tierheime zur Verfügung gestellt. Anträge auf einen einmaligen Betriebskostenzuschuss können seit Freitag, 23. April, für einen Zeitraum von vier Wochen beim Bundesamt für Naturschutz gestellt werden. Dirk Wiese, heimischer SPD-Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvize erklärt dazu: „Tierschutz hat für die SPD-Fraktion im Bundestag einen hohen Stellenwert. Die Corona-Pandemie trifft die...

  • Arnsberg
  • 23.04.21
Wohnungen für Singles, Paare oder Alleinstehende sind in Sundern knapp und deshalb viel zu teuer.

Singlewohnungen zu teuer
SPD für Schaffung von bezahlbarem Wohnraum

Durch den Bau von zwei Fünffamilienhäusern wurden an der Berliner Straße vor kurzer Zeit eine größere Baulücke geschlossen – drei weitere Gebäude sollen nun noch folgen. Dies ist ein ganz normaler städtebaulicher Vorgang, denn auch für kleine und mittlere Einkommensgruppen muss Wohnraum geschaffen werden. Sundern. Doch kleine Wohnungen für Singles, Paare oder Alleinstehende sind in Sundern knapp und deshalb viel zu teuer. Verfügbare Wohnbauflächen werden ebenfalls immer rarer und der Preis für...

  • Sundern (Sauerland)
  • 21.04.21
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