AfD

Man war fast geneigt, die beiden Themen inhaltlich miteinander zu verknüpfen: Die untergangene „Moornixe“ und die leerstehende Volkshochschule an der MüGa waren Gegenstand kontroverser Diskussionen im Stadtrat. Die SPD hatte um Überprüfung gebeten, ob das von der Flutkatastrophe zerstörte Fahrgastschiff „Moornixe“ als Mahnmal für den Klimaschutz an einem geeigneten Ort an der Ruhr ausgestellt werden könne. Margarete Wietelmann erklärte: „Die Moornixe hat eine unrühmliche Prominenz erfahren. Da...

Bei der Mülheimer Ratssitzung war es schnell vorbei mit vorfestlicher Stimmung. Der Grüne Timo Spors wollte von der Stadtspitze erfahren, wie sie denn die aktuelle Lage einschätze bei den montäglichen Demonstrationen, die sich gegen die Corona-Maßnahmen wenden. Spors betonte: „Eine Mehrheit der Menschen hat Sorge wegen einer möglichen Infektion.“ Nun komme noch Angst hinzu wegen immer radikaler werdenden Demonstrationen. Stadtdirektor Frank Steinfort war froh, das Thema aufgreifen zu können:...

Unter strengen Vorgaben trat der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen. In der Stadthalle wurden Masken getragen und die Abstände noch vergrößert. Vor der Halle verteilte die Kunstaktionsgruppe DfA Mülheim Flugblätter, die eine Isolierung der AfD als „Wolf im Schafspelz“ forderten. Drinnen ließen die betont nüchterne Sitzungsleitung von Oberbürgermeister Marc Buchholz und ein fast schon stoisches Hinnehmen der Beschlüsse durch die vierköpfige AfD-Fraktion erst gar keine Misstöne...

Ärger beim Bündnis für Bildung. Die Stadtverordneten Hasan Tuncer und Lutz Zimmermann werfen dem Vorstand Manipulation vor und sprechen von einer Unterwanderung durch Graue Wölfe und Moscheegemeinden. Vorsitzender Ferit Sentürk kontert, dies sei „lediglich eine Vermutung zweier vereinzelter Fraktionsmitglieder“. Vielmehr scheine es so, dass vielen Mitgliedern „eine gewisse Arroganz“ der Ratsherren nicht behagt habe und diese aus diesem Grund keine Chance mehr gehabt hätten, auf die ersten...

Alexander von Wrese möchte Mülheimer Oberbürgermeister werden, auch ist er Spitzenkandidat für die Wahl des Stadtrates. Der Kreisvorsitzende sieht die AfD nicht als reine Oppositionspartei. Man sei jetzt bereit, Verantwortung übernehmen: „Wenn man uns die Hand reicht.“ Der 41-jährige wurde geboren in Peine, wohnt seit 1995 in Mülheim, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Nach dem Abitur am Karl-Ziegler-Gymnasium folgten das Studium der Rechtswissenschaften und die Juristischen Staatsexamen....

In die Kontroverse um einen Flyer über Messerstraftaten in NRW 2019, den die AfD-Landtagsfraktion an Mülheimer Haushalte hat verteilen lassen, mischt sich die Frage nach der Richtigkeit der Zahlen. Die AfD schreibt von 3.555 Messerstraftaten bis Juni 2019, entsprechend 19 pro Tag. Innenminister Reul hatte für denselben Zeitraum "nur" 2883 Straftaten mit Messern mitgeteilt. (Quelle: https://www.waz.de/staedte/muelheim/buergerdialog-in-der-stadthalle-aufregung-um-afd-flyer-id227459331.html ) Der...

Das erst im Juni gestartete „Bündnis für Mülheim“ ist Geschichte. Der neu gewählte Fraktionsvorsitzende Lutz Zimmermann erklärt: „Wir lösen die Fraktionsgemeinschaft auf und haben dies dem Oberbürgermeister auch schriftlich mitgeteilt.“ Gleichzeitig habe man die Fraktion „Bündnis für Bildung“ gegründet: „Die Menschen bleiben dieselben.“ Er übernehme den Vorsitz von Hasan Tuncer. Hintergrund: Tuncer hatte sich mit einem Pflegedienst selbstständig gemacht, seitdem fehlte die Zeit an allen Ecken...

Einigkeit liest sich anders. Mit einer Mail brachte der Gründer und Spitzenpolitiker der AfD in Mülheim, Jochen Hartmann, das scheinbar so feste Parteigefüge ins Wanken. In seiner Mail heißt es, dass ich gegenüber der Oberbürgermeisterin erklärt habe, als Partei-und Fraktionschef nicht mehr zu fungieren. Im gleichen Atemzuge erfolgte der Austritt aus der AfD-Fraktion im Rat der Stadt. Diese würde, sofern Hartmann wie angekündigt weiter als unabhängiger Ratsherr sein Mandat ausüben würde, den...