Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Politik

Sportplatz Bruckhausen: Arbeitskreis soll alle an einen Tisch bringen

„Unser Bürgerdialog zur Zukunft des Sportplatzes in Bruckhausen war ein wichtiges Signal an Politik und Verwaltung gegen eine mögliche Wohnbebauung auf Teilen der Anlage“, resümieren die SPD-Ratsmitglieder Horst Meyer, Jan Scholte-Reh und Karl-Heinz Kühl im Nachgang der gut besuchten Veranstaltung. „Bei bloßen Erklärungen darf es aber nicht bleiben, es muss weitergehen.“ Auf Initiative der SPD und der Grünen wurde jetzt ein gemeinsamer Antrag aller im Rat vertretenen Parteien bei Bürgermeister...

  • Hünxe
  • 08.08.17
Politik
Jan Scholte-Reh, Stellv. Vorsitzender der SPD Hünxe

Gegen Vorratsdatenspeicherung: Vorstand der SPD Hünxe stellt Antrag an den Bundes-Parteikonvent

"Es gibt keine ‚möglichst grundrechtsschonende Umsetzung‘ der Vorratsdatenspeicherung“, bringt es Jan Scholte-Reh, stellv. Vorsitzender der Hünxer Sozialdemokraten, auf den Punkt. Angesichts der Bestrebungen in der Bundesregierung, ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung zu verabschieden, stellt der Vorstand der SPD Hünxe nun einen Antrag an den Parteikonvent der Bundespartei. Bei der Vorratsdatenspeicherung sollen alle personenbezogenen Verbindungsdaten (etwa Telefon oder Internet) durch...

  • Hünxe
  • 13.05.15
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