Ausschuss Planung und Stadtentwicklung

2016 wurde der Rahmenplan Einzelhandel vom Rat der Stadt Düsseldorf als gesamtstädtisches Entwicklungskonzept beschlossen. Für den Stadtbezirk 5 wird seit langer Zeit über einen Vollsortimenter auf dem Dreiecksparkplatz in Kaiserswerth gesprochen. 2019 und 2021 hat der Fachausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlüsse gefasst. Die kommunale Politik wurde von der Verwaltung umfassend informiert, konkrete Pläne gezeigt, erläutert, Fragen beantwortet und Detailfragen zur weiteren...

„Seit vielen Jahren diskutiert Düsseldorf über die Oper, Standort, Umbau, Neubau. Heute findet eine gemeinsame Sitzung des Kulturausschusses, des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, des Planungsausschusses, des Bauausschusses und der Bezirksvertretung 1 statt,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Heute wird intensiv und fachlich vorberaten. Nächste Woche wird dann im Stadtrat entschieden. Braucht Düsseldorf eine Oper? Wenn Ja,...

„Es gibt Apps, mit deren Hilfe Projektentwürfe realistisch in den Ist-Zustand eingeblendet werden können, wie z.B. das BOB-Bürogebäude in der Airport City Düsseldorf. Deshalb fragten wir in der letzten Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung, wie die Verwaltung dazu steht,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Für die Verwaltung erklärte die zuständige Beigeordnete, Cornelia Zuschke, dass „der Einsatz einer App für...

„Ein Ziel von Stadtverwaltung und Stadtplanung ist es, dass auch die Bürger frühzeitig informiert werden und ihre Argumente einbringen können. In Bebauungsverfahren ist es für die Stadt, den Investor und die Bürger auch gut, frühzeitig Verständnisse zu entwickeln und Meinungsaustausch auf Augenhöhe führen zu können, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb gibt es Apps, wie z.B. cityscaper, mit deren Hilfe Projektentwürfe...

„Im Februar gab es in der gemeinsamen Sitzung der Bezirksvertretung 6 und des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung zur Höhe des neuen Hochhauses Münsterstr. 304 zum Teil heftige Diskussionen,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Eine diesbezügliche Anfrage zu Hochhäusern, Hochpunkten, dem Hochhausrahmenplan und dem Hochhausbeirat wurde nun im Fachausschuss beantwortet. Im Sommer 2021 beteiligten sich mehr als 2.000 Düsseldorfer...

„In Politik und Stadtgesellschaft gibt es den Standpunkt, dass wertvolle Grün-, Wald- und Freiflächen sowie Frischluftschneisen erhalten bleiben und nicht zugebaut werden sollen. Genauso ist auch die exakt gegenteilige Auffassung zu hören, „erkärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Nun fragen wir im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung die Verwaltung 1.) Welche Baugebiete bzw. Bauvorhaben ab 1.000 m² auf Grün-, Wald- und Freiflächen...

In der gemeinsamen Sitzung der Bezriksvertretung 6 und des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 15.02.2023 zum weiteren Vorgehen des städtebaulichen Wettbewerbs Nr. 06/021 -Münsterstraße 304-306 wurde von Vertretern der Bezirksvertretung heftige Kritik an der Höhe von 149 Meter laut. Im Verlauf der Diskussion waren auch unterschiedliche Sichtweisen politischer Vertreter der gleichen Partei aus der Bezirksvertretung, den sogenannten Vor-Ort-Experten, und denen aus dem Ausschuss für...

„Im Januar wurde Politik und Verwaltung eine Machbarkeitsstudie zum Reisholzer Hafen vorgstellt; der Bürgerinitiative Hafenalarm jedoch nicht. Deshalb stellten wir in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung Fragen, die wie folgt beantwortet wurden,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: Eine gesamtstädtische und planungsrechtliche Einordung der Machbarkeitsstudie ist noch nicht erfolgt. Dies ist unter anderem zur...

„Allgemein politisches Ziel ist es, Stadtplanung für die Bürger transparenter, analoger, digitaler und auch durch Ausstellungsflächen nachvollziehbarer zu machen, wie es beispielsweise CDU und Bündnis 90 / Grüne auch in ihrer Kooperation vereinbart haben,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Deshalb fragten wir nun in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung nach. Frau Ruth Orzessek-Kruppa, Leiterin des...

„Über die Nutzung, den Ausbau oder Nichtausbau des Reisholzer Hafens wird seit mindestens 10 Jahren kontrovers diskutiert. Nun wurde eine Machbarkeitsstudie erarbeitet und hinter verschlossenen Türen diskutiert. Da sich gemäß Presseveröffentlichungen der Containerumschlag und die Anzahl der Sattelauflieger bis 2030 mehr als verdoppeln könnte, gibt es nun eine Anfrage in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer...

Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung die Verwaltung, 1.) Wie konkret stellt sich die Stadtverwaltung – unabhängig von ggf. erforderlichen politischen Beschlüssen – die Stadtplanung und -entwicklung bis 2040 in Düsseldorf vor (Bevölkerungsentwicklung, Bebauungen, Verdichtungen, Verkehr, etc.)? 2.) Auf welcher Internetseite sind bestehende Baugenehmigungen (privat, öffentlich, Gewerbe, etc.) bzw. Bauvorhaben der nächsten Wochen, Monate,...

Auf Einladung des Stadtplanungsamtes fand in der Aula des Theodor-Fliedner-Gymnasiums eine Bürgerinformationsveranstaltung statt. Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Ich habe darauf hingewiesen, dass nicht mehr über die Frage diskutiert werden kann, ob oder ob nicht gebaut werden wird, sondern nur noch über die Frage, wieviel. In dem Prozeß der Jahre 2016 folgende wurde in unterschiedlichen politischen Gremien diskutiert. Anfang 2018 stimmten in der...

In der Sitzung der Bezirksvertretung 5 wurde über zwei Bauanträge abgestimmt. Es ging um die Umnutzung eines ehemaligen landwirtschaftlichen Hofes in ein Wohnquartier und der Errichtung von zwei Wohngebäuden (Unterdorfstraße 5) und den Neubau eines Mehrfamilienhauses und 8 Einfamilienhäuser (Zur Lindung 49). „Beide Bauanträge wurden mit großer Mehrheit in geheimen Abstimmungen von den Bezirksvertretern, den Vor-Ort-Experten abgelehnt,“ berichtet Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

Für den Messeparkplatz P1 gelten rechtsverbindliche Bebauungspläne, nämlich parken. In der Sitzung der zuständigen Bezirksvertretung 5 hatte diese Ende April mit den Stimmen von CDU, Bündnis 90 / Grüne und FDP den Antrag, dort das Oldtimer-Treffen „Classic Days“ durchführen zu dürfen, abgelehnt. Nun hatte der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung über den Antrag des Veranstalters und der Beschlußvorlage der Verwaltung final zu entscheiden, ob zu den bestehenden Bebauungsplänen, jährlich...

Vom 5. bis 7. August 2022 sollen auf dem Messeparkplatz P 1 die „Classic Days“, ein Oldtimer-Treffen stattfinden. Die Verwaltung teilt in der Beschlussvorlage mit: „Die Ausstellung der Fahrzeuge soll auf der Parkplatzfläche erfolgen. Ein Ausstellermarkt ist mit kleineren Zelten und Pavillons vorgesehen. Das Catering erfolgt durch Foodtrucks. Auf einem abgesicherten Rundkurs sollen sich im Schritttempo bewegende Fahrzeuge vorgeführt werden.... Insgesamt werden ca. 50.000 Besucher, verteilt auf...

Anfang 2018 gab es in Düsseldorf große Aufregung, als bekannt wurde, dass auf dem Messeparkplatz P1 bis zu 100 Bäume gefällt werden sollten, damit dort Open Air Livekonzerte mit bis zu 80.000 Besuchern stattfinden könnten. Dies wurde dann, auch durch die Stimmen von Tierschutz / FREIE WÄHLER, abgelehnt. Um den Jahreswechsel 2021/22 war in der Presse zu lesen, dass Michael Brill, Chef der städtischen Veranstaltungstochter D Live davon ausgeht, dass schon 2023 der Open-Air-Park auf dem...

Der Umweltausschuss hat sich in seiner letzten Sitzung mit den Bebauungsplan-Entwurf Airport City West beschäftigt. Ratsfrau Claudia Krüger wies darauf hin, dass die Fläche der ehemaligen britischen Kaserne, südwestlich des Flughafens heute zu 38% voll- und zu 12% teilversiegelt ist und künftig zu 67 plus 11, also zu 78% teil- bzw. vollversiegelt werden soll. In der städtischen Begründung ist zu lesen, dass „auf Grund der Nähe zur A 44 die Waldflächen ausgleichend auf das Lokalklima wirken....

Düsseldorf, 29. Juni 2020 Unter dem Motto „Es geht um Düsseldorf“ trafen sich am Wochenende die Mitglieder der FREIEN WÄHLER in Düsseldorf, um Ihren Oberbürgermeisterkandidaten, die Ratskandidaten und die Bezirkskandidaten für die anstehende Kommunalwahl aufzustellen. Als Kandidat der starken Mitte stellten die zahlreichen Mitglieder den 52-jährigen Familienvater und Dipl. Chemiker, Dr. Hans-Joachim Grumbach, als Oberbürgermeisterkandidat einstimmig auf. Dr. Hans-Joachim Grumbach ist...

Düsseldorf, 29. April 2019 In der Sitzung der Bezirksvertretung 5 am Dienstag, dem 30. April 2019 beschäftigt sich ein Tagesordnungspunkt mit der Bebauung östlich zur Lindung in Angermund. Nachdem CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE am 9. Oktober 2018 in der Bezirksvertretung 5 und am 14. November 2018 auch im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung grundsätzlich dem Verfahren zur Bebauung zustimmten, schlägt die Verwaltung nun vor, dass vor Beginn des formalen Bebauungsplanverfahrens in...