CDU-Fraktion

Beiträge zum Thema CDU-Fraktion

Politik
Die CDU-Fraktion im Kreistag möchte für eine Entscheidung über den Bedarfsplan auf neue Daten zurückgreifen. | Foto: Symbolfoto Lokalkompass

Neuer Rettungsdienstbedarfsplan für den Kreis Wesel
CDU will erst Ende 2022 entscheiden

Über den Rettungsdienstbedarfsplan für den Kreis Wesel, insbesondere die Standorte für den nächtlichen Notarztdienst, soll der Kreistag erst Ende 2022 entscheiden. Das fordert die CDU-Fraktion in einem Antrag an Landrat Ingo Brohl. Bei einem derart komplexen Projekt gelte: Gründlich geht vor Geschwindigkeit. Frank Berger, Fraktionsvorsitzender der CDU im Kreistag Wesel, dankt der Verwaltung ausdrücklich dafür, dass sie nicht nur Daten sondern auch mehrere Varianten zur möglichen Entscheidung...

  • Wesel
  • 24.06.21
Politik
Auf der Straße „Kuhdyk“ (L 10) in Orsoyerberg kam es in den letzten Monaten zu mehreren, teilweise schweren Verkehrsunfällen, da die Straße oftmals komplett beparkt ist. | Foto: CDU-Fraktion Rheinberg

CDU-Fraktion Rheinberg weist Stadt auf Gefahrenzone hin
Einseitiges Parkverbot am "Kuhdyk" beantragt

Die CDU-Fraktion Rheinberg wandte sich jüngst an Bürgermeister Heyde und stellte einen Antrag auf einseitiges Parkverbot auf der Straße "Kuhdyk". Den Hintergrund stellt der Antragsteller wie folgt dar: "Auf dem „Kuhdyk“, zwischen der Straßeneinmündung „Unter dem Berg“ und der Straßeneinmündung „Auf dem Berg“ wird beidseitig geparkt, so dass ein Begegnungsverkehr nicht mehr möglich ist. Die linke Straßenseite, aus Richtung Orsoy kommend, ist in der Regel komplett beparkt. Auf der rechten...

  • Rheinberg
  • 23.02.21
Politik
Finger weg vom Bundesverfassungsgericht | Foto: CC-SA by Elkawe

Abbau von Hemmungen von und bei der CDU

(ein Kommentar von Andreas Rohde) Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik musste unser oberstes Verfassungsgericht so viele Gesetzesvorhaben der Regierung stoppen, wie unter Kanzlerin Merkel. Immer wieder attestierten die Richter in Karlsruhe der Regierung, dass sie mit ihren Vorhaben den Rahmen des Grundgesetzes verlassen habe. Verärgert über die maßregelnden Rügen der Verfassungsrichter hat die CDU-Fraktion im Bundestag nun einen Plan gefasst: Nein, man hat nicht vor, die ständigen...

  • Wesel
  • 08.04.14
  • 25
  • 11
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