CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik

Jutta Eckenbach: Die Reformierung des Asylverfahrens bedarf weiterer Änderungen

Am Mittwoch legte der Bundesinnenminister Thomas de Maizière dem Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Änderung des Asylverfahrensgesetzes vor. Wesentlicher Inhalt ist die Einstufung der Westbalkanstaaten als sog. „sichere Herkunftsstaaten“. Bezweckt werden soll vorwiegend eine Beschleunigung des Asylverfahrens. Grund ist die große Flut von Asylanträgen aus diesen Staaten. Bereits im 1. Quartal 2014 sind so viele Anträge gestellt worden wie im gesamten Jahr 2011. Aufgrund der vielen Anträge, die...

  • Essen-Nord
  • 06.05.14
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Politik

NRW sorgt weiter für Verwirrung beim Bildungs- und Teilhabepaket und bei der Schulsozialarbeit - CDU-Bundestagsabgeordnete Eckenbach sieht Landesregierung in der Pflicht

Die Bundesländer, so auch NRW, erhalten jeden Monat vom Bund umfangreiche Finanzmittel, die in den Kommunen für die Ausgaben beim Bildungs-und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche benötigt werden. Allerdings weigert sich die Landesregierung NRW, die entsprechenden Nachweise für die Ausgaben vorzulegen. NRW hat zum Beispiel für das Jahr 2012 über 69 Mio. Euro mehr vom Bund erhalten, als die Kommunen benötigt bzw. tatsächlich ausgegeben haben. Diese Mittel – Steuergelder – sind natürlich...

  • Essen-Nord
  • 06.05.14
Politik

Grünkohlessen der CDU im Stadtbezirk V

Am Abend des 18.11.2013 lud die CDU im Stadtbezirk V zu ihrem traditionellen Grünkohlessen. Von einer Tradition zu sprechen ist nicht übertrieben, denn die CDU im Bezirk lädt nun schon seit fast 30 Jahren zu ihrem Grünkohlessen ein, wie Uwe Kutzner, der Vorsitzende der CDU Altenessen-Süd, zu berichten wusste. Die große Zahl der Mitglieder und der Bürgerinnen und Bürger, die der Einladung folgten zeigte, dass die CDU auch im Norden der Stadt stark ist. Die Bürger nutzten die Chance zu einem...

  • Essen-Nord
  • 19.11.13
Politik

Essen diskutiert: Asyl-Bewerber in Essen

Am 15.10.2013 luden die VHS Essen und die NRZ erneut zu ihrer Diskussionsreihe „Essen kontrovers“ ein. Ziel der Reihe ist es aktuelle Themen der Stadtpolitik zu diskutieren, so auch an diesem Abend: „Daheim verfolgt – hier unerwünscht. Asylbewerber in Essen“, war der Gegenstand über den zu sprechen sich Politiker, Vertreter von Verbänden und natürlich die Bürgerinnen und Bürger trafen. Für die CDU nahm die Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach an der Diskussion teil, während die SPD durch...

  • Essen-Nord
  • 16.10.13
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Politik

Die Junge Union Essen-Nord beglückwünscht Jutta Eckenbach zu ihrem Einzug in den Bundestag

Grund zur Freude bei der Essener CDU Die JU Essen-Nord gratuliert Jutta Eckenbach herzlich dazu, dass sie über die Liste in den 18. deutschen Bundestag eingezogen ist. Die Kandidatin hat einen engagierten Wahlkampf geführt; hat Infostände, Vereine und Diskussionen besucht und hat vor allem, bei Hausbesuchen und auf der Straße, den Kontakt mit dem Bürger gesucht, damit hat sie den Einzug in den Bundestag wahrlich verdient. An dieser Stelle beglückwünscht die JU-Nord natürlich auch die beiden...

  • Essen-Nord
  • 23.09.13
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