Demokratie

Der Bochumer FDP-Bundestagsabgeordnete Olaf in der Beek übernimmt im Rahmen einer Solidaritätskampagne der deutsch-schweizerischen Nichtregierungsorganisation Liberico eine Patenschaft für den belarussischen Oppositionellen Siarhei Kapanets. Für den Bochumer Liberalen ist klar: "Das Einstehen für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte darf nicht mit Haft bestraft werden. Weil Siarhei Kapanets friedlich seine freie Meinung über die Präsidentschaftswahlen in Belarus geäußert hat, wurde er unter...

Vor der Kommunalwahl am 13. September 2020 haben die demokratischen Korporationen, Verbände und Parteien unserer Stadt den Aufruf „Bochum ohne Hass. Wahlkampf ohne rechts.“ verabschiedet. Gemeinsam erklärten die Unterzeichner, dass man der NPD und der AfD keine Bühne geben wolle, auf denen die ständige Provokation und Rassismus offen kommuniziert werde. Zum demokratischen Grundkonsens in Bochum gehört es nicht erst seit dem Aufruf, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen ist. In der...

Die demokratischen Fraktionen im Rat der Stadt Bochum haben im Vorfeld der konstituierenden Ratssitzung am Donnerstag (19.11.2020) in einer gemeinsamen Erklärung ihr Bekenntnis zum Respekt vor der Würde des Menschen erneuert. Wie bereits zu Beginn der vergangenen Wahlperiode schließen Sie sich den Worten des früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck an: „Wir Demokraten stehen weiter zusammen und bekräftigen unser Versprechen: Wir schenken denen, die Gewalt und Hass verbreiten, nicht unsere...

Ratsmitglied Felix Haltt unterbreitet Vorschläge zur rot-grünen Initiative in der Bezirksvertretung Bochum-Ost. SPD und Grüne haben für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 13.09.2018 beantragt, dass zukünftig Schulen, Vereine und Organisationen des Bochumer Ostens, die sich in besonderer Weise für Aufklärung, den Kampf gegen Rechts und für die Demokratie einsetzen, in besonderer Weise auszuzeichnen (Antrag im Ratsinformationssystem). Felix Haltt, FDP-Ratsmitglied aus dem Bochumer...