Demokratie

Beiträge zum Thema Demokratie

Politik
Foto: PR-Foto Köhring

Bürgerinitiative schreibt dem OB
Offener Brief

Die Initiative "Erhalt unserer VHS in der MüGa" hat einen Offenen Brief an Oberbürgermeister Ulrich Scholten geschickt, in dem sie zusammengefasst auf die Umsetzung des Bürgerentscheids vom 6. Oktober 2019 besteht. Der Grund ist, dass eine Vorlage für verschiedene Maßnahmen zur Erfüllung des Bürgerentscheids keine Zustimmung in der Ratssitzung fand. "Offenbar folgt daraus für die Verwaltungsführung, dass nun der Bürgerentscheid nicht umgesetzt werden muss", schreiben nun Inge Ketzer, Kirsten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.12.19
  • 2
Politik

Was geht ab in Mülheim?

Aus gegebenem Anlass möchte ich nachstehend einen Artikel von Lothar Reinhard teilen: "Was geht ab in Mülheim? Ist die lokale SPD völlig von Sinnen? Im Mai, als der Mülheimer OB und SPD-Vorsitzende nach einer Operation noch krank geschrieben war und zudem den Tod seiner Frau verkraften musste, besuchten ihn hochrangige Partei“freunde“ und forderten ihn auf zurückzutreten. Als er dies ablehnte, traten sie wenig später eine groß angelegte öffentliche Kampagne los mit dem einzigen Ziel „Weg mit OB...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.10.18
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Politik

VHS in Zukunft wieder in der MüGA- BASTA!

VHS in Zukunft wieder in der MüGa! Basta! "Bürgerbegehren zum Erhalt der VHS in der MüGa erfolgreich angelaufen!  Die Bürgerinitiative "Erhalt unserer VHS in der MüGa" hat im Mai ein Bürgerbegehren gestartet, womit der Verkauf des VHS-Grundstücks verunmöglicht und die zukünftige Nutzung des VHS-Denkmals als Volkshochschule gesichert werden soll. Die Stadtspitze hatte Ende April verkündet, sie halte das Bürgerbegehren für nicht zulässig, was aber z.B. keiner gerichtlichen Überprüfung standhalten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.06.18
  • 1
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