Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

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Dichtheitsprüfung-Hauseigentümer aufgepasst

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung- Hauseigentümer aufgepasst Dichtheitsprüfung auf der Kippe Hausbesitzer in NRW, die eine Dichheitsprüfung für ihren Kanalhausanschluss durchführen sollen, können möglicherweise aufatmen. Durch den Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen ist Bewegung in die Angelegenheit gekommen. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP ist vereinbart: „Eine verpflichtende Funktionsprüfung privater Abwasserkanäle (Dichtheitsprüfung) soll es nur bei...

  • Recklinghausen
  • 07.07.17
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Politik

Warum lehnt die Linkspartei so vehement eine Helmut-Kohl-Straße ab?

Warum lehnt die Linkspartei so vehement eine Helmut-Kohl-Straße ab? von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Die Linke in Recklinghausen stellt sich mit voller Breitseite gegen den berechtigten Vorschlag der CDU, in Recklinghausen eine Helmut-Kohl-Straße oder einen Helmut-Kohl-Platz ins Leben zu rufen. Was berechtigt Sie zu dieser Haltung, geschätzter Herr Burmeister? Sie gehen vom Idealbild des Menschen aus, der fehlerfrei zu sein hat. Das ist eine Utopie, denn der Altkanzler Helmut Kohl war kein...

  • Recklinghausen
  • 06.07.17
Politik
Bildmitte -Klaus Gube-

Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung "Wachsam bleiben"

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Wort gehalten hat die neue NRW-Regierungskoalition, das muss man ihr lassen. In ihrem umfangreichen Koalitionsvertrag steht u.a., dass per Novellierung des Landeswassergesetzes die unbegründete Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen ad acta gelegt werden soll. Christian Lindner von der FDP sagte nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrages, vor laufender Kamera, auch noch diese Worte: "Wir wollen keine Politik machen...

  • Recklinghausen
  • 04.07.17
Politik
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WICHTIG!! Es scheint, dass wir unser Ziel die Dichtheitsprüfung in NRW ad acta legen zu können, erreicht haben!!!

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Ja, liebe Mitstreiter und politische Unterstützer, es schneit wirklich so weit zu sein, dass ich /wir jetzt nach meinem Beginn mit dem Thema Dichtheitsprüfung (Ende 2008) diesbezüglich bald nur noch unsere Siegesfeier organisieren muss. Es war teilweise viel Arbeit, Demo Münster und vor dem Landtag Düsseldorf sowie vor vielen Rathäusern, Telefonate/Gespräche mit Landtagsabgeordneten, Presse, Bezirksregierung, MdB, Gründung neuer Bürgerinitiativen usw. Aber es...

  • Recklinghausen
  • 18.06.17
Politik

WICHTIG!! Es scheint, dass wir unser Ziel die Dichtheitsprüfung in NRW ad acta legen zu können, erreicht haben!!!

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Ja, liebe Mitstreiter und politische Unterstützer, es schneit wirklich so weit zu sein, dass ich /wir jetzt nach meinem Beginn mit dem Thema Dichtheitsprüfung (Ende 2008) diesbezüglich bald nur noch unsere Siegesfeier organisieren muss. Es war teilweise viel Arbeit, Demo Münster und vor dem Landtag Düsseldorf sowie vor vielen Rathäusern, Telefonate/Gespräche mit Landtagsabgeordneten, Presse, Bezirksregierung, MdB, Gründung neuer Bürgerinitiativen usw. Aber es...

  • Düsseldorf
  • 18.06.17
  • 1
Politik
Hintere Reihe von links: etwas verdeckt Hanns-Jörg Rohwedder (Piraten-Partei), Norbert Meesters (SPD), Fritz Pucher (BI Minden), Roland Schmidt (BI Havixbeck), Uwe Gellrich (BI Kreis Borken u. Dorsten.)
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Pressemitteilung- Landesweites Treffen der Bürgerinitiativen gegen die Dichtheitsprüfung in Dülmen

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Landesweites Treffen der Bürgerinitiativen in Dülmen Zum 5.Mal trafen sich die Vertreter der mehr als 83 Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ am Samstag 1. April 2017 im Dülmener Hof in Dülmen. Zu diesem Treffen waren auch die umweltpolitischen Sprecher der im Landtag vertretenen Parteien eingeladen, um von ihnen vor der Landtagswahl in NRW ein Statement zur künftigen Entwicklung in NRW zu erhalten. Norbert Meesters (SPD) und Hanns-Jörg Rohwedder (Die...

  • Recklinghausen
  • 05.04.17
  • 4
Politik
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Großes Delegierten-Treffen 2017 der NRW Bürgerinitiativen gegen die Dichtheitsprüfung

Öffentliche Veranstaltung http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Pressemitteilung Am Samstag, 01. April 2017, treffen sich Vertreter aller NRW „Bürgerinitiativen gegen die Funktions-/Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle“ zu ihrer ersten Versammlung im Jahr 2017 im Hotel Dülmener Hof, Halterner Straße 178 in Dülmen. Die Veranstaltung ist öffentlich und beginnt um 10.30 Uhr. Alle interessierten Bürger/ innen, Stadtverordnete und Politiker, Stadtverwaltung sowie Vertreter der Presse sind zu der...

  • Recklinghausen
  • 06.03.17
  • 4
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Politik
Bi-Treffen 24.11.2016
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„Dichtheitsprüfung“ Strategie im Hinblick auf die Landtagswahlen, NRW 14. Mai 2017

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Erweitertes Münsterland-Treffen der Bürgerinitiativen in Havixbeck Am Donnerstag, den 24. November 2016, trafen sich auf Einladung der „BI Havixbeck“ das Netzwerk der Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ zum 6. Mal in Havixbeck im Hotel Kemper. Auf der Tagesordnung standen u.a. der aktuelle Sachstand in den einzelnen Gemeinden und der Zwischenbericht https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-4461.pdf über das z.Zt. laufende...

  • Düsseldorf
  • 02.12.16
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Politik

Warum kandidiert Prof. Dr. Christoph Butterwegge für das Amt des Bundespräsidenten? Wer ist Butterwegge?

Agenda der Solidarität für eine inklusive Gesellschaft Beweggründe für meine Bewerbung um das Bundespräsidentenamt Mit meiner Kandidatur möchte ich die Öffentlichkeit für soziale Probleme sensibilisieren, denn obwohl die Gesellschaft immer stärker auseinanderfällt, nimmt das Establishment diesen Polarisierungsprozess nicht oder falsch wahr. Außerdem möchte ich der weiteren Zerstörung des Wohlfahrtsstaates durch neoliberale Reformen entgegentreten - gerade wird die Privatisierung der Autobahnen...

  • Recklinghausen
  • 23.11.16
  • 1
Politik
Leider fehlt der Haken bei den Piraten. Im Landtag NRW haben uns unterstützt:
CDU, FDP,DIE LINKE, Piratenpartei. 15/16. Wahlperiode soweit noch im Landtag NRW.
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Dichtheitsprüfung von Kanalhausanschlüssen , die Bi`s /Bürger müssen auch Richtung Bundestag (Wahlen 2017) aktiv werden.

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Nochmals zur Erinnerung. Die Ermächtigung für die Bundesländer muss aus dem WHG aufgehoben werden. Hier müssen wir Richtung Bundestagswahlen 2017 auch noch mal aktiv werden. Dr. Barbara Hendricks Seit 17. Dezember 2013: Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Drucksache17/10968 12. 10. 2012 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Oktober 2012 eingegangenen Antworten der Bundesregierung 133....

  • Recklinghausen
  • 18.11.16
Politik
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Dichtheitsprüfung!! Öffentliches Treffen

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung-Gegner-Treffen sich Öffentliches-Treffen Zum Jahresausklang treffen wir uns in Havixbeck. Am Do.24.11.2016 um 19 Uhr, haben wir das erweiterte Münsterland-Treffen. Hotel Kemper, Altenberger Str.14, 48329 Havixbeck. http://www.alles-dicht-in-nrw.de/index.php/2012-11-29-18-09-38/icalrepeat.detail/2016/11/24/160/-/wichtiges-treffen-der-buergerinitiativen Wir wollen uns gemütlich zusammen setzen bei Wasser, Bier und Wein...... . Es gibt mit...

  • Recklinghausen
  • 09.11.16
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Politik
Fremdwassergemeinde Extertal, auch hier Dichtheitsprüfung durch die Hintertür.
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Fremdwasser Horn-Bad Meinberg - Dichtheitsprüfung durch die Hintertür

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Leserbrief zum Thema Fremdwasser   Alles für die Katz?   Nun ist sie raus, die Katze aus dem Sack. Herausgelassen vom Werkleiter auf der Sitzung des Betriebsausschusses der Stadtwerke Horn-Bad Meinberg am 13.09.2016. Die ersten Zahlen über ein Zwischenergebnis der durchgeführten Dichtheitsprüfungen bei rund 100 Hausanschlüssen in Leopoldstal wurden genannt. Danach, so Werkleiter Jüdith, 82% Hausanschlüsse ohne Beanstandung, 18% Fehlanschlüsse. Macht 100%. Also,...

  • Recklinghausen
  • 01.11.16
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Politik
DIE LINKE im Bundestag | Foto: DIE LINKE, Berlin

Bittere Pillen für gesetzlich Krankenversicherte

Kathrin Vogler Kathrin Vogler MdB rechnet in ihrer Rede am 8.9.2016 zum Haushalt der Bundesregierung vor, dass bisher alle Gesetze der großen Koalition letztlich zu Lasten der gesetzlich Versicherten gingen: Schuld an den rasant steigenden Zusatzbeiträgen ist zum einen die Deckelung der Arbeitgeberbeiträge durch die große Koalition, aber auch Geschenke an die Pharmaindustrie, Abwrackprämien für Krankenhäuser, neue gesamtgesellschaftliche Aufgaben im Präventionsgesetz oder das Milliardengrab...

  • Recklinghausen
  • 29.09.16
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Politik

VATERLAND, ein historisch belasteter Begriff, und der Neonationalismus (AfD, PEGIDA, NPD etc.)

In seiner Rede nach der Wahl zum Bundespräsidenten am 23. 05. 1999 sagte Johannes Rau:„Ich will nie ein Nationalist sein, aber ein Patriot wohl. Ein Patriot ist jemand, der sein Vaterland liebt, ein Nationalist ist jemand, der die Vaterländer der anderen verachtet.“ 30 Jahre vorher hat ein anderer Bundespräsident und Sozialdemokrat auf die Frage, ob er diesen Staat denn nicht liebe, geantwortet: "Ach was, ich liebe keine Staaten, ich liebe meine Frau; fertig!" Gustav Heinemann laut SPIEGEL vom...

  • Recklinghausen
  • 17.04.16
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Grünen Minister in NRW - Johannes Remmel - wird von Dichtheitsprüfungsgegnern erneuert angeschrieben

Dichtheitsprüfungs -Gegner -Dorsten, schreiben nochmals Herrn Minister J. Remmel an. http://alles-dicht-in-nrw.de/ Aktuell & informativ 23.02.2016-Bürgerinitiative Dorsten, schreibt nochmals Herrn Minister J. Remmel an. • Bürgerinitiative Dorsten, schreibt nochmals Herrn Minister J. Remmel an. Horst Brinker, Kirchweg 92, 46286 Dorsten, Uwe Gellrich, Essenerstr. 15, 46282 Dorsten, für die Bürgerinitiative >Alles-dicht-in-DorstenUnsere Email vom: Ihr Aktenzeichen: Ihr Schreiben vom: 15.12.2015...

  • Recklinghausen
  • 29.02.16
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Politik
Artikel/Foto: GWP-Gronau. Klaus Gube | Foto: Foto Klaus Gube, Artikel GWP Gronau
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Gronau: Dichtheitsprüfungs-Gegner. Treffen zur Weihnachtsfeier

http://alles-dicht-in-nrw.de/ BI weiter aktiv Mitglieder der Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- haben sich am vergangenen Samstag ein bisschen Gemütlichkeit gegönnt. Am Ende wurde beschlossen, die Sach-Aktivitäten Mitte Januar 2016 mit einer erneuten Versammlung weiter fortzusetzen.

  • Recklinghausen
  • 19.12.15
Politik

>Alles-dicht-in NRW> Gegner der Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung

Gegner der Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung >Alles-dicht-in NRW> Treffen der Bürgerinitiativen aus der Region Münster Donnerstag 24 September 2015 19:00 Gasthof/Hotel- Kemper Altenberger Str.14 48329 Havixbeck Es ist schon erstaunlich was sich die Gemeinden/Städte so einfallen lassen. Mittlerweile gibt es in NRW 82 Bürgerinitiativen in NRW http://www.buergin-harsewinkel.de/pages/buergin_initiativen.htm http://alles-dicht-in-nrw.de/ Bürgerinitiativen Region Münster Ahaus Alles dicht in Ahaus...

  • Recklinghausen
  • 19.09.15
  • 1
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Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV - Nachweispflicht nur noch in Wasserschutzgebieten I - II

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV - Nachweispflicht nur noch in Wasserschutzgebieten I - II >Beispielhaft: Ohne die BI >Alles-dicht-in-Gronau und Epe< wäre dieser Teilerfolg nie zustande gekommen. Beschlossen auf der Ratssitzung 29. April 2015 Gronau/Westf. § 15 Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen (1) Nach § 9 Abs.2 Satz 1 SüwVO Abw NRW 2013 ist das Ergebnis der Zustands- und Funktionsprüfungen in einer Bescheinigung gemäß Anlage 2 der SüwVO Abw NRW 2013 zu dokumentieren....

  • Recklinghausen
  • 28.06.15
  • 2
Politik
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Dichtheitsprüfung/Zustands und Funktionsprüfung, Feststellungsklage eingereicht!

Als „Musterklage“ wird das Urteil landesweit Auswirkungen haben. Die Pflicht zur Prüfung aufgrund der SüwVO Abw. NRW angezweifelt. .…. Pressemitteilung Feststellungsklage gegen Fristensatzung der Gemeinde Extertal eingereicht! Bürgerinitiative „Alles dicht in Extertal“ setzt Ankündigung um. Am 11 April 2014, im voll besetzten Saal des Hotel Stadt Hannover in Extertal, informierte die Bürgerinitiative „Alles Dich in Extertal“ umfassend über die neue Rechtsverordnung zur so genannten...

  • Recklinghausen
  • 24.06.15
  • 3
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Dichtheitsprüfung - Viele kritische Fragen

Pressemitteilung Viele kritische Fragen Im Artikel „Salomonische Lösung oder Winkelzug?“ in der WN vom 18.3.* war zu lesen Herr Strestik habe „viele kritische Fragen“ gehabt. Das ist eine freundliche Umschreibung des Umstandes, dass die vorliegenden Beratungsunterlagen gar keine alternativen Lösungen (Beschlüsse) vorsahen und durchaus beachtenswerte Lösungsvorschläge aus den beiden „abzuweisenden Anträgen“ nicht aufgenommen wurden. Prüfpflicht in WSZ unverändert! Ein Punkt auf den wir schon...

  • Recklinghausen
  • 30.03.15
  • 2
Politik
Foto: von Klaus Gube, Sprecher der BI >Alles-dicht-in-Gronau und Epe
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Dichtheitsprüfung- Die BI >Alles-dicht-in-Gronau und Epe< reagiert auf den Beschlussentwurf des Abwasserwerks

TEILERFOLG Unsere Arbeit in Gronau hat sich wohl gelohnt!! Die Vorlagepflicht für Häuser in Wasserschutzgebieten Zone III soll (ist) weg! Aber die BI-Gronau und ich bleiben weiter am Thema. Denn auch hier gibt es noch Nachbesserungen. Sitzung: Betriebsausschuss des Abwasserwerks, 3. Sitzung Termin: Mo, 16.03.2015 18:00 Uhr Ort: Stadtwerke Gronau 48599 Gronau Laubstiege 19, SiRa 211, Gronau Tagesordnungspunkte: I. Öffentlicher Teil 1. Beschlussfähigkeit 2. Niederschrift vom 25.11.2014 3. Anträge...

  • Recklinghausen
  • 12.03.15
  • 2
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Bürgerinitiative gegen den - Kanal-TÜV-Dichtheitsprüfung - jetzt auch in Rhede

Pressemitteilung Alles-dicht-in-Rhede Gestern Abend hat sich in Rhede die Bürgerinitiative „Alles dicht in Rhede“ gegründet, die sich gegen die Dichtheitsprüfung privater Haushalte im Wasserschutzgebiet Rhede stellt. Die Gründungsversammlung war ein voller Erfolg!! Geplant war eine kleine Runde der von der Dichtheitsprüfung betroffener Bürger von ca. 20 Personen, die sich zu diesem Thema im Alten Gasthaus Eming-Schaffeld austauschen wollten. Tatsächlich erschienen sage und schreibe 75 Bürger....

  • Recklinghausen
  • 11.03.15
  • 3
  • 1
Politik
Foto: Klaus Gube, Sprecher Bi Alles-dicht-in-Gonau und Epe
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"Dichtheitsprüfung kompakt" (Rat & Tat)

Gronau steht vor der Satzung zur Dichtheitsprüfung Die Stadt bzw. Gemeinde kann nach § 53 Landeswassergesetz NRW zur Erfüllung ihrer Abwasserbeseitigungspflicht durch Satzung festlegen, dass ihr eine Bescheinigung überdas Ergebnis der Prüfung vorzulegen ist. Eine Pflicht eine solche Regelung in der Satzung zu treffen besteht nicht. Die Gemeinde kann also frei entscheiden, ob sie eine Vorlagepflicht satzungsrechtlich regeln möchte oder nicht. Alles hängt davon ab, wie sich der Gronauer Stadtrat...

  • Recklinghausen
  • 20.08.14
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Politik

Dichtheitsprüfung/WD-des Deutschen Bundestag hat auf Auftrag der Fraktion DIE LINKE geantwortet

Ich habe in Erfahrung gebracht das der Wissenschaftlichen Dienst (WD) – des Deutschen Bundestag einer beantragten Freigabe (DIE LINKE) zur öffentlichen Verwendung der Antwort nicht zugestimmt hat. Der WD muss dafür keine Begründung angeben! Ich bleibe dran. Hier noch einmal zum Auftrag Auftrag an den Wissenschaftlichen Dienst – des Deutschen Bundestag Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Ralph, Lenkert - MdB DIE LINKE 17.02.2014 Betr.: Umweltverschmutzungen durch undichte häusliche...

  • Recklinghausen
  • 03.07.14
  • 2
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