Die Linke

Die Stadt Essen als „Cannabis-Modellkommune“! Immer mehr Städte bereiten ihre Kandidaturen als „Cannabis-Modellregion“ vor, darunter Münster und Köln. In vielen anderen Städten gibt es ähnliche Bestrebungen, auch in Essen wollen DIE LINKE und DIE PARTEI mit einem gemeinsamen Ratsantrag eine Bewerbung der Stadt Essen als Modellkommune erreichen. Die von der Bundesregierung geplanten Modellregionen sehen eine kontrollierte und lizenzierte Abgabe von Cannabis vor. In einer gemeinsamen Erklärung...

Bezirkspolitiker Hans-Jürgen Zierus (Die Linke) fordert ein Umdenken im Rathaus: Und ewig grüßt das Murmeltier... Erneut kritisieren Teile der Stadtpolitik den Winterdienst der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE), wieder einmal gibt es Rechtfertigungsversuche. Und im nächsten etwas härteren Winter geht's wieder von vorne los? Doch Jürgen Zierus (Die Linke) hat eine andere Idee... Überforderung bei Müll und Schnee Wie sehen Sie die aktuelle Situation? Jürgen Zierus: Vermüllung unserer Grünoasen und...

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...

Die Idee lässt die Gemüter hochkochen. Die Interessengemeinschaft Rüttenscheid (IGR) stößt sich am möglichen Wegfall von Parkplätzen, befürchtet durch Umwandlung von Teilbereichen der Rü in eine Fahrradstraße Nachteile für Handel und Anwohner. Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen meint, in der angedachten Sperrung ein Schreckgespenst aus der Vergangenheit zu erkennen. Und zwar eines, was sich schon einmal als Rohrkrepierer erwiesen hat. Einzig  die Linken finden Gefallen an dem Vorschlag der...

Am vergangenen Donnerstag fand am Rande des unbefristeten Streiks am Universitätsklinikum eine Solidaritätsdemonstration durch Hosterhausen und Rüttenscheid statt. Dem Demoaufruf des neu gegründeten Essener Bündnisses für mehr Personal im Krankenhaus folgten rund 500 Personen. Auch Die Linke war dabei und solidarisiert sich mit den Streikenden und deren Forderungen. Daniel Kerekes, Kreissprecher der Essener Linken: „Es war ein ein sensationelles Gefühl. Hunderte Menschen, die sich mit den...

Die Essener Linke unterstützt die Solidaritäts-Demonstration am Donnerstag für die Streikenden im Universitätsklinikum Essen und die Arbeit des Essener Bündnisses für mehr Personal im Krankenhaus. „Als Linke sind wir bereits seit Jahren politisch dabei, für eine gesetzliche Personaluntergrenze im Pflegebereich zu kämpfen. Seit Jahren sind wir dabei, gegen die andauernde Privatisierung von Krankenhäusern zu kämpfen. Seit Jahren sind wir dabei, gegen die Ökonomisierung des Gesundheitswesens zu...

Am 04. Mai lädt die Linke Essen auf dem Willy-Brandt-Platz zu einer Wahlkampfveranstaltung ein. Mit dabei ist auch bundespolitische Prominenz. Angekündigt hat sich die Fraktionsvorsitzende im Bundestag Sahra Wagenknecht. Sonja Neuhaus, Kreissprecherin der Essener Linken, freut sich über die Wahlkampfunterstützung aus Berlin: „Es ist gut, dass Sahra gerade nach Essen kommt. Sie spricht das aus, was viele Menschen denken. Die Reichen werden zahlreicher, während die Armut im Ruhrgebiet wächst....

Muslime sind am Unglück der Welt schuld! Sie haben ein Rückwärtsgewandtes Frauenbild, sind Homophob, per se Antisemitisch und wenn es nach Sarrazin geht auch genetisch bedingt dümmer als der durchschnittliche Europäer. Musliminnen und Muslime sind in Europa tagtäglich Rassismus ausgesetzt. Am Mittwoch fand an der Universität Duisburg-Essen die Veranstaltung „Feindbild Muslime?“ statt, in der sich die Beteiligten aus der Opferrolle befreien, mit Vorurteilen aufräumen und den antimuslimische...

Die „Grundgesetz-Verteilaktion“ der Essener CDU, die als Antwort auf eine Koranverteilung das Grundgesetz in der Innenstadt verteilen will, hat den Widerspruch der Essener Linkspartei hervorgerufen. „Diese Aktion wird niemanden davon abhalten, sich den Salafisten anzuschließen“, erklärt Jules El-Khatib, Essener Mitglied im Landesvorstand der Linkspartei NRW. Der Koran sei genauso wenig das Problem wie die Bibel. Wer junge Menschen davon abhalten wolle, der salafistischen Auslegung des Korans zu...

Der Verzicht auf eine prozentuale Hürde hat dem Rat der Stadt Essen ein Farbenspiel aus kleineren Parteien beschert. Besonders bunt treibt es Ratsfrau Janina Herff. Noch bis zum Ergebnis am Kommunalwahl-Sonntag machte sie Wahlkampf für ihre Partei „Die Linke“ und wurde als Ratsmitglied gewählt. Am Morgen nach der Wahl konnte sie aber gar nicht mehr mit den Linken, trat aus der Fraktion aus, behielt aber - natürlich - ihr Ratsmandat. Die Linke: Ja-nina, Nein-nina Herff Jetzt will sie wieder...

Die Mitglieder der Essener Linken, Janina Herff und Anabel Jujol, haben sich von ihrer Partei verabschiedet. Das wäre nicht so schlimm, wenn die beiden das nicht genau einen Tag nach der Kommunalwahl durchgezogen hätten, bei der sie in den Rat der Stadt gewählt wurden. Ihre Mandate wollen die Damen jetzt behalten. Schon wird von einer Partnerschaft mit dem Spaßvogel von „Die Partei“ und den Piraten gemunkelt, schön mit Fraktionsgeldern, Geschäftsstelle usw. Kann man den Wähler noch mieser...

Bürgerbegehren? Kein Bürgerbegehren? Was bis Sonntag noch ganz klar schien, ist seit Montag wieder völlig ungewiss. Die Frage nämlich, ob die Bürger entscheiden sollen, wie viel in Essens Bibliotheken eingespart wird. Gegen das umfangreiche Sparpaket der Stadt gibt es diverse Protestbewegungen. Am weitesten fortgeschritten war jene, die sich mit der Vorbereitung des Bürgerbegehrens befasste. Ein solches muss eine Reihe von Bedingungen erfüllen, um überhaupt durchgeführt werden zu dürfen. Kurz...