Die Linke

Am Mittwoch, 2.September, erwartet DIE LINKE mit Oskar Lafontaine ein politisches Schwergewicht zur Unterstützung im Kommunalwahlkampf. Lafontaine war Vorsitzender sowohl der SPD als auch der Partei DIE LINKE, ist ehemaliger Bundesfinanzminister und derzeit Fraktionsvorsitzender der Linken im Saarland. Die Veranstaltung beginnt um 15.30 Uhr auf dem alten Rathausplatz. Neben Lafontaines Rede, die für 16.30 Uhr geplant ist, wird es Wortbeiträge von Bürgermeisterkandidat Manuel Huff und...

In der folgenden Stellungnahme beschäftigt sich die Fraktion "Die LINKE" im Iserlohner Rat mit der ehemaligen Fabrik  Christophery: "Seit vielen Jahren wird über die Zukunft der ehemaligen Fabrik Christophery an der Oberen Mühle diskutiert. Nachdem viele Jahre der Abriss auf der Tagesordnung stand kam 2015 neue Bewegung rein. Auf Initiative Fraktion DIE LINKE konnte ein gemeinsamer Antrag mit SPD, UWG-Piraten und Grünen auf den Weg gebracht werden. Das Ziel: Abdichtung des Daches und nochmal...

Den nachstehenden Antrag samt Begründung stellt die Partie Die LINKE zur konstituierenden Ratssitzung am Dienstag, 1. Juli, 17 Uhr im Ratssaal. Zum Tagesordnungspunkt 5.1 „Gemeindebezirke“ in der konstituierenden Ratssitzung stellen wir folgenden Antrag: • Der Gemeindebezirk Kesbern wird abgeschafft. § 2 der Hauptsatzung der Stadt Iserlohn, „Gemeindebezirk Kesbern“, ist ersatzlos zu streichen. • Der Tagesordnungspunkt 26 „Wahl des Ortsvorstehers des Gemeindebezirks Kesbern“ entfällt damit....

Die Schuldenbremse ist allgegenwärtig. CDU, SPD, FDP, GRÜNE und auch die Piraten sind für die Schuldenbremse. Der große Parteienblock hat die Ausgabenseite als größtes Problem ausgemacht. Ist das auch richtig? Die Steuerrechtsänderungen der SPD/Grüne-Regierung unter Gerhard Schröder haben zu hohen Steuerausfällen geführt. Insbesondere die Steuerreform 2000 hat zu enormen Mindereinnahmen geführt. Gerade besonders reiche Haushalte haben durch ein Absenken des Spitzensteuersatzes von 53 % auf 42 %...

Die CDU Iserlohn hat immer deutlich gemacht, dass sie vor einer für die Stadt in vielerlei Hinsicht gravierenden schul- und auch finanzpolitischen Entscheidung bereit gewesen wäre, ergebnisoffen mehrere Optionen und deren Auswirkungen seriös prüfen zu lassen. Dies beinhaltet für uns sowohl eine Sekundarschule, eine interkommunale Kooperation mit Nachbarstädten sowie ausdrücklich die Frage einer Erweiterung der bisherigen oder Errichtung einer zweiten Gesamtschule. SPD, Grüne, FDP, LINKE haben...

Kein Verständnis haben die Verantwortlichen des mittlerweile aufgelösten Fördervereins Heidehalle zurzeit für die Politik. „Wir haben einen Vertrag vor 30 Jahren mit dem Stadtdirektor Herbert Wach und Sportdezernent Werner Ettemeyer geschlossen und die Halle danach in Schuss gehalten“, so Günter Kortmann, Vorsitzender des Fördervereins Heidehalle. In den letzten Jahren wurde noch einmal kräftig investiert. Eine neue Heizungsanlage wurde installiert, nach der neuen Versammlungsstättenverordnung...