Enteignung

Knapp 20 Prozent der Bevölkerung sind arm. Armut und Ausgrenzung bleiben eine große Herausforderung in Deutschland. Nahezu jeder Fünfte war 2016 von Armut betroffen, rund 16,8 Mio. Menschen. Lehrte, 20.07.2018. Nach einer im März 2018 durchgeführten Umfrage in Deutschland gaben 70 Prozent der Befragten an, dass Armut ihrer Ansicht nach heutzutage ein (sehr) großes Problem ist. „Armutsgefährdet“ sind für die Statistiker jene Personen, die weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens eines...

Ob ihnen ein Bleiberecht gewährt wird oder Abschiebung an der Grenze oder hinter der Grenze droht, spielt keine Rolle. Eine lächerliche Regierungskrise, in der der Streit zwischen Merkel und Seehofer rational nicht zu erklären ist. Hagen, 10.07.2018. Deutschland wird von einer schwachen Regierung geführt, die sich immer mehr der Lächerlichkeit aussetzt. Seehofer hat mit seinem „Masterplan Migration“ die Diskussion innerhalb der EU auf die Tagesordnung gesetzt. So sollen Flüchtlinge an den rund...

Agenda News:. 18 Mio. Nichtwähler haben für Altmaier keinen Stellenwert - sie sind Ballast. 4,5 Mio. AfD-Wähler werden von den etablierten Regierungsparteien als Feinde angesehen. Alle Parteien wollen seit 1969 mit den gleichen Programmen punkten. Hagen, 21.09.2017. Wohin die Politik der nächsten 4 Jahre steuert, zeigt sich in den Wahlprogrammen der Parteien. „Weiter so ist die Devise“, denn es geht den Bürgern in Deutschland doch relativ gut. Noch relativ gut geht es auch der...

Hagen, 04.04.2017. Man sollte meinen, dass Parteien in den letzten 3 Jahren ausreichend mit Wünschen und Vorschlägen der Basis versorgt wurden. Nur, sie haben daraus keine Konsequenzen gezogen. Sie haben auch den Menschen vor der letzten Bundestagswahl nicht zugehört, die nach sozialer Gerechtigkeit gerufen haben. Die große Mehrheit der Deutschen stimmte für die Wiedereinführung der „ausgesetzten“ Vermögensteuer. Seit 1950 hatten es Regierungen relativ leicht Wähler für sich zu gewinnen....

(Lehrte, 12.07.2016) Die Folgen des Zweiten Weltkriegs wurden durch das Notopfer Berlin und dem Marshallplan gelindert. Mit dem Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und dem Solidaritätszuschlag wurden Bürger enteignet und rund 750 Milliarden Euro ihres Vermögens umverteilt – in leere Staatskassen. Selbstredend hat sich das Establishment gegen den Lastenausgleich gewehrt, der letztlich durch den Widerstand der Bevölkerung durchgesetzt wurde. Diese drei Maßnahmen haben zum Wirtschaftswunder und...

(agenda-news.de) Generationen von Politikern wollten sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden und Investitionsstaus abbauen. Wann werden sie ihre Lehren daraus ziehen, dass das in den letzten 45 Jahren nicht geklappt hat. Seit1970 sind die Staatsausgaben höher als die Staatseinnahmen. Durch die - teils widerwillige Einführung des Mindestlohns von 8,50 Euro - sind die Einnahmen aus der Lohn-/Einkommensteuer und die Binnennachfrage deutlich gestiegen. Die Beschäftigten wurden dabei durch die...

Lehrte, 6.4.2015 Auf dem ersten Blick erscheint as Ansinnen unlogisch und widersprüchlich. Wie kann man etwas reduzieren und doch mehr erhalten? Die Antwort ist logisch und plausibel. Das Grundgesetz schreibt gleiche Lebensbedingungen für alle Bürger in ganz Deutschland vor, dafür brauchen wir einen solidarischen und aufgabengerechten Solidaritätszuschlag und Länderfinanzausgleich. Um diesen Zielen gerecht zu werden wurde 1948 der Lastenausgleich (Einnahme 145 Milliarden DM), 1951 der...

Hagen, 6.3.2015 Eine Steigerung liegt bei Enteignung. Es liegt daran, dass diese Worte Ungerechtigkeiten assoziieren: Rote Socken, Neonazis, Ungerechtigkeit, Gemeinheit, Niedertracht, Vorteilsnahme und unmenschlich sind. Wird das Kind beim Namen genannt bedeuten die Begriffe unweigerlich Steuererhöhungen für redlich arbeitende Menschen, Geringverdiener und Häuslebauer. Dafür sorgen 200 reiche Medienmogule die über Zeitungen, Zeitschriften, Hör- und Fernsehsender und über Multimedia herrschen...

(Agenda 2011-2012 Hagen) Im Grundgesetz Artikel 14 Abs.3 heißt es: Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen. Statistisch haben sich die Einnahmen...

Hagen , 24.1.2014 Die Zentralbanken haben die Zinsen in nahezu allen Industrieländern auf fast Null gedrückt und trotzdem sind die Wachstumsraten der Wirtschaft bescheiden. Man wollte die Wirtschaft nachhaltig ankurbeln und gab sich der Hoffnung hin, mehr Arbeitsplätze schaffen zu können. Das Gegenteil ist der Fall. Die Geldschwemme hat bewirkt, dass Sparer bereits heute rund 13 Milliarden Euro jährlich verlieren. Neben dieser schleichenden Enteignung seitens des IWF und der Weltbank, Hüter der...

Hagen, 1. April 2013 Deutschland ist die stärkste Wirtschaftsmacht in Europa. 3,6 Millionen Unternehmen stehen für einen Umsatz von 5.200 Mrd. Euro. 99,3 Prozent sind mittelständische Unternehmen und 0,7 % Großbetriebe. Seit Mitte der 60er Jahre sind sie auf Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Controlling und Marktanalysen ausgerichtet. Sie sind straff organisiert und drücken mit ihrer Macht stark auf politische Entscheidungen. Sie haben den wohl bekanntesten Slogan entwickelt: Nur niedrige...