ESM

Beiträge zum Thema ESM

Politik
Europa ist auch Deutschland                          © PANORAMO - Fotolia.com

Röttgen – „bedauerlicherweise entscheiden die Wähler“

Nach den Wahlergebenissen in Frankreich und Griechenland, wo die Europolitik der EU und somit die Deutsch-französische Achse Merkel/Sarkozy abgewählt wurde, steht nun die nächste entscheidende Wahl zum Thema Eurorettungsschirm an. Röttgens Einschätzung, dass die Landtagswahl in NRW auch eine kleine Bundestagswahl zur Abstimmung über die Europapolitik der Kanzlerin ist, war sicherlich eine richtige Einschätzung, die er jedoch kurz darauf genauso zu relativieren versuchte, wie seine Aussage:...

  • Düsseldorf
  • 11.05.12
  • 1
Politik
Mehr als 600.000 Protest-E-Mails gegen ESM eigegangen

Protestmails gegen ESM - Parlamentarier verweigern Antworten

Über die Internetseite AbgeordnetenCheck.de http://www.abgeordneten-check.de sind inzwischen mehr als 600.000 Protest-E-Mails gegen die ausufernde Euro-„Rettung“ bei den Abgeordneten des Deutschen Bundestages eingegangen. Sie enthalten alle die Aufforderung, keine weiteren deutschen Steuermilliarden mehr für die Schulden anderer Länder zu verschwenden, den dauerhaften und unbegrenzten Rettungsschirm ESM nicht zu verabschieden und also die europäischen Verträge nicht weiter zu brechen, sondern...

  • Düsseldorf
  • 02.05.12
  • 1
Politik
Landesgeschäftsführer der FREIEN WÄHLER NRW, Detlef Hagenbruch
2 Bilder

ESM - Klagewelle vor dem Bundesverfassungsgericht ist zu erwarten

Nachdem die Gestaltungsmehrheit im Bayrischen Landtag den Antrag der Freien Wähler auf Ablehnung des ESM-Vertrages und Fiskalunion abgeschmettert hat, scheint sich das Thema zu verschärfen. Der Landesgeschäftsführer der FREIEN WÄHLER NRW, Detlef Hagenbruch, zur geplanten Ratifizierung : „Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ist ein Teil der als Euro-Rettungsschirm bekannt gewordenen Maßnahmen und soll ab Mitte 2012 die Stabilität der Eurozone sichern. Diese Unterstützungsregelung der...

  • Düsseldorf
  • 30.04.12
  • 1
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