EU-Kommission

Die EU hat die Energiekrise und die explodierenden Preise durch die Reform des Gasmarktes selbst geschaffen. Die Folgen davon haben alle Menschen in Europa bereits Ende letzten Jahres gespürt, als die Preise für Strom und Heizung zu steigen begannen. Das Problem ist hausgemacht. Die EU-Kommission hat mit der letzten Reform des Gasmarktes den Handel mit Gas an den Börsen freigegeben. Gas zu einem Spekulationsobjekt. Die Gewinne durften die Energiekonzerne all die Jahre behalten. Jetzt, da sie...

Nach drei Jahren „Arbeit“ hat es die EU nicht geschafft die Zeit Umstellung abzuschaffen. Die Bürger von Europa hatten sich dazu in einer Umfrage ausgesprochen. Jetzt kann man sich nicht entscheiden, ob final die Sommer oder Winterzeit bleiben soll. Dabei sollte doch 2019 die Uhren zum letzten mal umgestellt werden. Die einzelnen Länder wollen verschiedene Zeitzonen haben und teilweise nicht in einer Zeitzone mit dem Nachbarland sein. Somit dort ein Flickenteppich in der EU. Daher hat die EU,...

EU-Behörde empfiehlt Einsatz von Remdesivir unter Auflagen Erster Impfstoff im Kampf gegen Corona wird  in der EU zugelassen werden. Der Amerikanische Wirkstoff Remdesivir könnte bald auch in Europa als erstes Mittel gegen eine schwere Corona-Erkrankung auf den Markt kommen. Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA ist in Amsterdam angesiedelt und hat eine Zulassung unter Auflagen für das Mittel mit dem Handelsnamen Veklury empfohlen. Die EU-Kommission muss dem noch zustimmen, was aber nur noch...

Außenminister Heiko Maas  mit europäischen Nachbarn, Tourismus soll früher möglich werden Für Montag den 18.5.2020 ist ein Gespräch mit den Vertretern der EU-Reiseländer für deutsche Touristen geplanten. Man wird über Reise-Lockerungen sprechen, so ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag bei einer Pressekonferenz. Bund und Länder vereinbarten, auf Quarantäne-Regeln für Reisende aus EU-Ländern, dem Schengen-Raum und Großbritannien zu verzichten. Ausnahmen soll es nur für Länder mit hohen...

Altschüler Dr. Cornelius Rhein wirbt für ein Europa in Frieden und Freiheit Soll Deutschland in der EU bleiben? Oder doch lieber Dexit? Wer ist für Wiedereinführung der D-Mark? Wer ist da unentschieden? Deutliches Ergebnis der spontanen Abstimmung: quasi alle Schüler votieren für einen Verbleib. Das freut Dr. Cornelius Rhein. Er steht in seiner alten „Penne“ auf dem Podium und wirbt für Europa: „Wieder hier in dieser ehrwürdige Aula zu sein, ist schon ein besonderes Gefühl.“ Nachdem er vor über...

Dicke Luft in der Grünen Hauptstadt: Die EU-Kommission hat die Bundesregierung darüber informiert, dass in elf Gebieten in NRW weiterhin die Stickstoffdioxid-Grenzwerte überschritten werden. Auch in Essen. Das giftige Gas entsteht unter anderem bei der Verbrennung fossiler Energieträger und ist damit Bestandteil der Abgase von Kraftfahrzeugen. Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, da Deutschland bereits seit 2010 die zulässigen Grenzwerte unterschreiten hätte...

In der 2. Novemberwoche hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages weitere Bundesmittel für die Ausgestaltung der „Grünen Hauptstadt Europas 2017“ beschlossen. Essen erhält damit als Green Capital City im nächsten Jahr eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 3 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt. „Es ein schöner Erfolg und Grund zur Freude, dass es gelungen ist, die Förderung für das Grüne-Hauptstadt-Jahr im Bundeshaushalt für das kommende Jahr fest zu verankern. Damit fördert...

Noch vor der Bundestagswahl 2017 und der Präsidentenwahl in den USA soll CETA nach dem Willen der Konzerne unter Dach und Fach, in trockenen Tüchern sein. Entmachtung des Deutschen Bundestages! Deshalb ein Fahrplan! Oder ein perfider Plan der EU-Kommission im Einvernehmen mit SPD Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zusammen mit CDU Kanzlerin Angela Merkel? Wollen sie dass von der Bevölkerung weithin abgelehnte Handels- und Investorenabkommen CETA mit Kanada EU-rechtswidrig an den Parlamenten...

Zahlreiche Unterstützer aus verschiedenen Organisationen und Initiativen waren am 11. Oktober auf der Porschekanzel, um über die weitgehend im Geheimen verhandelten Handelsabkommen wie TTIP (Abkommen mit den USA) zu informieren und Unterschriften für die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und das bereits ausgehandelte CETA-Abkommen mit Kanada zu sammeln. Insgesamt konnte an diesem bundesweiten Aktionstag die Marke von 400.000 Unterschriften erreicht werden. Nachdem die EU-Kommision...