EU-Kommission

Beiträge zum Thema EU-Kommission

Politik
Frühsport Zeit Umstellung

Sonntag ist es wieder soweit
Wieder werden die Uhren umgestellt, wie lange noch?

Nach drei Jahren „Arbeit“ hat es die EU nicht geschafft die Zeit Umstellung abzuschaffen. Die Bürger von Europa hatten sich dazu in einer Umfrage ausgesprochen. Jetzt kann man sich nicht entscheiden, ob final die Sommer oder Winterzeit bleiben soll. Dabei sollte doch 2019 die Uhren zum letzten mal umgestellt werden. Die einzelnen Länder wollen verschiedene Zeitzonen haben und teilweise nicht in einer Zeitzone mit dem Nachbarland sein. Somit dort ein Flickenteppich in der EU. Daher hat die EU,...

  • Essen-Süd
  • 26.03.21
LK-Gemeinschaft
Es geht im an den Kragen

EU-Behörde empfiehlt Einsatz von Remdesivir unter Auflagen
Erster Impfstoff im Kampf gegen Corona wird zugelassen werden

EU-Behörde empfiehlt Einsatz von Remdesivir unter Auflagen Erster Impfstoff im Kampf gegen Corona wird  in der EU zugelassen werden. Der Amerikanische Wirkstoff Remdesivir könnte bald auch in Europa als erstes Mittel gegen eine schwere Corona-Erkrankung auf den Markt kommen. Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA ist in Amsterdam angesiedelt und hat eine Zulassung unter Auflagen für das Mittel mit dem Handelsnamen Veklury empfohlen. Die EU-Kommission muss dem noch zustimmen, was aber nur noch...

  • Essen-Süd
  • 26.06.20
Politik
Reisefreiheit ab 18.5 ?

Reisen nächste Woche wieder erlaubt?
EU Reiseziele Reisewarnung vor dem 15.6 aufheben

Außenminister Heiko Maas  mit europäischen Nachbarn, Tourismus soll früher möglich werden Für Montag den 18.5.2020 ist ein Gespräch mit den Vertretern der EU-Reiseländer für deutsche Touristen geplanten. Man wird über Reise-Lockerungen sprechen, so ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag bei einer Pressekonferenz. Bund und Länder vereinbarten, auf Quarantäne-Regeln für Reisende aus EU-Ländern, dem Schengen-Raum und Großbritannien zu verzichten. Ausnahmen soll es nur für Länder mit hohen...

  • Essen-Süd
  • 16.05.20
Politik
Ursula von der Leyen in Aktion

Was mir die neue EU-Kommissionspräsidentin schon 2012 verriet
Ursula von der Leyen´s kleine Geheimnisse

Ursula von der Leyen hat es geschafft, sie ist die erste Frau an der Spitze der Europäischen Union und wird ab November 2019 die Geschicke der EU leiten. Ich hatte das große Glück im Rahmen meiner "5 Fragen - 5 Antworten"- Serie 2012 mit Ursula von der Leyen zu sprechen. Damals noch Bundesministerin für Arbeit und Soziales durfte ich eine unheimlich sympathische Frau interviewen, die offen und locker über ihre große Leidenschaft -den Pferdesport-, über Kinder und "Die Sendung mit der Maus"...

  • Rheinberg
  • 16.07.19
  • 2
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Überregionales
Dr. Cornelius Rhein sprach in seinem alten Gymnasium.
Foto: Henschke
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Ein überzeugter Europäer

Altschüler Dr. Cornelius Rhein wirbt für ein Europa in Frieden und Freiheit Soll Deutschland in der EU bleiben? Oder doch lieber Dexit? Wer ist für Wiedereinführung der D-Mark? Wer ist da unentschieden? Deutliches Ergebnis der spontanen Abstimmung: quasi alle Schüler votieren für einen Verbleib. Das freut Dr. Cornelius Rhein. Er steht in seiner alten „Penne“ auf dem Podium und wirbt für Europa: „Wieder hier in dieser ehrwürdige Aula zu sein, ist schon ein besonderes Gefühl.“ Nachdem er vor über...

  • Essen-Werden
  • 30.09.18
Überregionales

Umfrage zur Zeitumstellung läuft heute aus - stimmen Sie jetzt noch schnell ab

Noch bis heute Abend läuft die Online-Umfrage über die Abschaffung der Sommerzeit. Diese kommt von der EU-Kommission und soll das Meinungsbild der EU-Bürger zu diesem Thema wiederspiegeln. Über eine Million Menschen haben bislang ihre Meinung übermittelt. Nutzen auch Sie ihre Chance noch an der Umfrage teilzunehmen. Die Umfrage finden Sie unter folgendem Link: https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/2018-summertime-arrangements.

  • Wesel
  • 16.08.18
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Politik
Pressebericht Nr. 643

Agenda News: Migration und Flüchtlinge - Streit ohne Ende

Wer auf eine europäische Einigung in der Flüchtlingsfrage hofft, dürfte noch lange auf eine Lösung warten. Eine nationale Lösung wurde mit dem Koalitionsvertrag vorgegeben aber nicht eingehalten. Niemand kann darauf hoffen, dass sich unsere Probleme von alleine lösen. Lehrte, 19.06.2018. Im Asylstreit fordern Seehofer und Dobrindt von der Kanzlerin Merkel einen nationalen Alleingang in der Flüchtlingspolitik. Merkel will abwarten und darauf hinarbeiten, dass es zu einer europäischen Lösung...

  • Hagen
  • 19.06.18
Politik
2 Bilder

Luftverschmutzung: EU droht mit Klage - Gladbeck unter den 50 schmutzigsten Orten Deutschlands

Gladbeck ist unter den 50 schmutzigsten Orten Deutschlands, wenn es um die Feinstaubbelastung geht. Damit ist die Region nicht allein: Insgesamt ist die Luftverschmutzung in den Städten der Republik so alarmierend, dass Deutschland nun eine Klage der EU-Kommission droht. Dicke Luft an der Goethestraße: An 15 Tagen im Jahr 2016 stellte die dortige Messstation eine Feinstaubbelastung von mehr als 50 µg/m3 (Mikrogramm pro Kubikmeter Atemluft) fest. Im Schnitt liegt der Anteil der krebserregenden...

  • Gladbeck
  • 15.11.17
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Überregionales
Ein "klares Bekenntnis zum Meisterbrief" im Bau- und Ausbaugewerbe fordert die IG BAU.

Qualität und Ausbildung in Gefahr? IG BAU fordert "Schutz" für den Meisterbrief im Handwerk

Gladbeck. Die "Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt" (IG BAU) macht mobil. Mobil gegen Pläne der "Europäische Union", die die Zugangsvoraussetzungen in Handwerksberufen europaweit angleichen will. Unter dem Motto "Qualität im Handwerk sichern" fordert die "IG BAU" daher von den heimischen Bundestagskandidaten ein "klares Bekenntnis zum Meisterbrief". Denn bei einer Umsetzung der EU-Pläne würden zwangsläufig Qualität und Ausbildung leiden. Und besonders Meisterbetriebe im Kreis...

  • Gladbeck
  • 07.09.17
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Natur + Garten

Glyphosat: Endspurt der Volksinitiative

Glyphosat ist ein Unkrautvernichtungsmittel, das von Bauern auf 40% der Felder Europas gesprüht wird. Es tötet jede Pflanze, die nicht gentechnisch gegen das Mittel immun gemacht wurde. Die Nahrungsmittel, die auf solchen Feldern wachsen, nehmen diese Substanz in sich auf, die somit auch in den menschlichen Körper gelangt. Glyphosat findet sich mittlerweile im Urin von 70% der Menschen in Europa. [1] Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hatte bereits 2015 Glyphosat als" wahrscheinlich...

  • Oberhausen
  • 06.06.17
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Politik
Das Verbot der Europäischen Bürgerinitiative gegen das Freihandelsabkommen TTIP war nicht korrekt. Über eine Millionen Unterschriften wurden bei einer symbolischen Initiative gesammelt.

Stop TTIP besiegt EU-Kommission vor Gericht

Im September 2014 verweigerte die EU-Kommission der Europäischen Bürgerinitiative gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA die offizielle Registrierung. "Stop TTIP", ein Bündnis aus rund 500 Organisationen aus ganz Europa, sammelte daraufhin als selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative in nur einem Jahr 3,3 Millionen Unterschriften. Gleichzeitig klagte das Bündnis vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg gegen die Entscheidung der Kommission. Heute wurde der Klage stattgegeben. Die...

  • Dortmund-Ost
  • 16.05.17
Politik

Guten Tag: Dicke Luft in Essen

Dicke Luft in der Grünen Hauptstadt: Die EU-Kommission hat die Bundesregierung darüber informiert, dass in elf Gebieten in NRW weiterhin die Stickstoffdioxid-Grenzwerte überschritten werden. Auch in Essen. Das giftige Gas entsteht unter anderem bei der Verbrennung fossiler Energieträger und ist damit Bestandteil der Abgase von Kraftfahrzeugen. Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, da Deutschland bereits seit 2010 die zulässigen Grenzwerte unterschreiten hätte...

  • Essen-Süd
  • 22.03.17
Politik
Grünes Zentrum am Kopstadtplatz: Bei einem Vortrag zu den Zielen der "Grünen Hauptstadt 2017"
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Grund zur Freude: 3 Millionen Euro Bundesmittel für „Grüne Hauptstadt 2017“

In der 2. Novemberwoche hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages weitere Bundesmittel für die Ausgestaltung der „Grünen Hauptstadt Europas 2017“ beschlossen. Essen erhält damit als Green Capital City im nächsten Jahr eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 3 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt. „Es ein schöner Erfolg und Grund zur Freude, dass es gelungen ist, die Förderung für das Grüne-Hauptstadt-Jahr im Bundeshaushalt für das kommende Jahr fest zu verankern. Damit fördert...

  • Essen-Nord
  • 12.11.16
Politik
"Uns kommt es darauf an, die Debatte über die Zukunft der EU zu fördern, Denkanstöße zu geben und den Dialog unterschiedlicher Sichtweisen in Gang zu bringen. Dies tun wir durch Publikationen und Veranstaltungen – eigene und durch Mitwirkung bei anderen fortschrittlichen Initiativen und
Organisationen. Wir zielen vor allem auf eine Beteiligung an der Debatte in Deutschland, aber natürlich werden wir auch den Austausch mit Initiativen in anderen Ländern pflegen.", erklärt die Initiative EUREXIT.

Initiative EUREXIT: Eine Alternative zum Euro

Eine Alternative zum EURO fordert ein Aufruf von Politikern, Akademikern, Gewerkschaftern und Vertretern Sozialer Bewegungen. Bei der Initiative EUREXIT handelt es sich um keine formale Organisation oder Partei, sondern um eine informelle Diskussionsgruppe, die Denkanstöße geben möchte, um der ökonomischen und sozialen Misere in der Eurozone wirksam entgegenwirken zu können. Zu den Erstunterzeichnern gehören Ökonomen wie die beiden Makroskop-Herausgeber Professor Dr. Heiner Flassbeck und Dr....

  • Dortmund-Ost
  • 08.07.16
Politik
2 Bilder

CETA - Entmachtung des Bundestags oder Theater erster Güte

Noch vor der Bundestagswahl 2017 und der Präsidentenwahl in den USA soll CETA nach dem Willen der Konzerne unter Dach und Fach, in trockenen Tüchern sein. Entmachtung des Deutschen Bundestages! Deshalb ein Fahrplan! Oder ein perfider Plan der EU-Kommission im Einvernehmen mit SPD Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zusammen mit CDU Kanzlerin Angela Merkel? Wollen sie dass von der Bevölkerung weithin abgelehnte Handels- und Investorenabkommen CETA mit Kanada EU-rechtswidrig an den Parlamenten...

  • Essen-Nord
  • 04.07.16
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Politik
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) übt massive Kritik an der von der EU geplanten Zulassungsverlängerung für Glyphosat.

Glyphosat-Entscheidung ist Affront gegen überzeugte Europäer

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) kritisierte die Ankündigung des EU-Kommissars für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Vytenis Andriukaitis, zur Zulassungsverlängerung von Glyphosat um 18 Monate. „Nachdem die EU-Kommission es vier Mal nicht geschafft hat, den Widerstand der Mitgliedstaaten gegen das Pestizid zu brechen, drückt sie jetzt dessen Weiterverwendung durch. Diese Glyphosat-Entscheidung ist ein Affront gegen viele überzeugte Europäer“, sagte der...

  • Dortmund-Ost
  • 29.06.16
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Politik
Das Tegeler Fließtal zum Beispiel ist durch eine drohende Aufweichung der EU-Naturschutzrichtlinien bedroht.

Blamage für EU-Kommission: Hochrangige Konferenz zum Naturschutz abgesagt

Bei der Überprüfung ihrer Naturschutzrichtlinien hat sich die EU-Kommission eine deftige Blamage eingehandelt: Die niederländische EU-Ratspräsidentschaft sah sich am gestrigen Mittwoch gezwungen, eine hochrangig besetzte Konferenz nur drei Wochen vor dem Termin (28.-30. Juni) kurzerhand abzusagen, weil die EU-Kommission offenbar die Ergebnisse ihres sogenannten „Fitness Checks“ der Naturschutzrichtlinien nicht wie geplant im Juni veröffentlichen werde, obwohl der Prozess formal abgeschlossen...

  • Dorsten
  • 16.06.16
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Natur + Garten
NABU-Protestaktion gegen Glyphosat

NABU-Statement zu EU-Kommissionsplänen zur Glyphosat-Zulassung

Zu den Plänen der EU-Kommission, die EU-weite Zulassung des Totalherbizids Glyphosat über Juni hinaus zu verlängern, erklärt NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller: „Die EU-Kommission bleibt bei ihrem industriefreundlichen Kurs. Statt zu akzeptieren, dass im Kreis der Mitgliedsstaaten keine Mehrheit für die Neuzulassung von Glyphosat zustande gekommen ist, soll es jetzt Einsatzeinschränkungen geben. Die EU-Kommission setzt damit ein klares Signal zum Weiter-so-wie-bisher. Konzerne wie Monsanto...

  • Dorsten
  • 03.06.16
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Politik

Glyphosat-Zulassung in Brüssel stoppen!

Glyphosat ist ein Pestizid, das beim Menschen erwiesenermaßen gesundheitliche Schäden hervorruft. Der 7. März, der (vorgezogene) Tag, an dem die EU-Staaten über die mindestens nächsten 10 Jahre Glyphosat auf unseren Äckern, auf unseren Tellern und in unseren Körpern entscheiden, rückt näher... Währen in Frankreich inzwischen Pflanzenschutzmittelgeschädigte einen Verein gegründet haben, nämlich Krebserkrankte und an Parkinson Erkrankte, wobei Parkinson als Berufskrankheit der Landwirtschaft...

  • Gladbeck
  • 24.02.16
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Natur + Garten
Naturschutz-Test bestanden. Aus Sicht des BUND sichert das neue europäische Naturschutzrecht die Artenvielfalt.

Naturschutz-Test bestanden: Europäisches Naturschutzrecht sichert Artenvielfalt

Die heute in der EU-Kommission auf der Tagesordnung stehende Analyse zur Wirksamkeit europäischer Naturschutzrichtlinien wird nach Ansicht des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) auf eine Bestätigung des geltenden Naturschutzrechtes hinauslaufen. "Der sogenannte Fitnesscheck der Naturschutzrichtlinien zeigt, dass die existierenden Richtlinien grundsätzlich die richtigen Instrumente sind, um den Naturschutz in Europa voranzubringen. Das mit Natura 2000 entstandene...

  • Dortmund-Ost
  • 20.11.15
Natur + Garten

Europas Umweltschützer atmen auf: Chance auf saubere Luft und Klimaschutz wird greifbar

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßt, dass das Europäische Parlament Umwelt- und Gesundheitsbelangen bei der heutigen Abstimmung zur Luftqualität Vorrang gegenüber Industrieinteressen eingeräumt hat. "Die jetzt beschlossenen europäischen Reduktionsziele wurden vorab heftig von vielen Industrie- und Landwirtschaftsverbänden kritisiert", sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger. "Trotz dieser Industriekampagnen hat sich das EU-Parlament klar auf die Seite der Bürgerinnen...

  • Dortmund-Nord
  • 31.10.15
Politik
Unter dem Motto "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel" haben heute etwa 250000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) und zwischen der EU und Kanada (CETA) protestiert.
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Großdemonstration: 250.000 Menschen gegen TTIP und für fairen Welthandel

Unter dem Motto "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel" haben heute etwa eine Viertelmillion Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) und zwischen der EU und Kanada (CETA) protestiert. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem Thema auf die Straße gegangen. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich. Zur Demonstration aufgerufen hatte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis. Mit 50.000...

  • Dortmund-Ost
  • 10.10.15
Politik
Beim Tagesordnungspunkt "Handlungskonzept Perspektive Europa" wurde es etwas unruhiger in der Ratssitzung im Dortmunder Rathaus.
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Unruhe bei Ratssitzung zum Handlungskonzept Europa: "neoliberale, militaristische & undemokratische EU"

Zu merklicher Unruhe kam es während der Ratssitzung am Donnerstag in Dortmund beim Tagesordnungspunkt "Handlungskonzept Perspektive Europa". Während die anderen Rathausfraktionen die Vorlage mit der üblichen unkritischen Europa-Euphorie durchwinken wollten, äußerte die Fraktion DIE LINKE und Piraten massive Bedenken gegen dieses weiß gewaschene Europabild der Stadtverwaltung. "Per Definition sind wir als demokratische Sozialisten internationalistisch und pro-europäisch. Diese Ratsvorlage lehnen...

  • Dortmund-City
  • 01.10.15
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