EU-Kommission

Beiträge zum Thema EU-Kommission

Politik
Beim Tagesordnungspunkt "Handlungskonzept Perspektive Europa" wurde es etwas unruhiger in der Ratssitzung im Dortmunder Rathaus.
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Unruhe bei Ratssitzung zum Handlungskonzept Europa: "neoliberale, militaristische & undemokratische EU"

Zu merklicher Unruhe kam es während der Ratssitzung am Donnerstag in Dortmund beim Tagesordnungspunkt "Handlungskonzept Perspektive Europa". Während die anderen Rathausfraktionen die Vorlage mit der üblichen unkritischen Europa-Euphorie durchwinken wollten, äußerte die Fraktion DIE LINKE und Piraten massive Bedenken gegen dieses weiß gewaschene Europabild der Stadtverwaltung. "Per Definition sind wir als demokratische Sozialisten internationalistisch und pro-europäisch. Diese Ratsvorlage lehnen...

  • Dortmund-City
  • 01.10.15
Politik
Foto: be-him-CC-BY-NC-ND

Bus nach Brüssel

Am 29. Januar 2015 hat eine Gruppe von vierzig engagierten Bürgern, Ihren Protest gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen „TTIP“ persönlich vor der EU Kommission zum Ausdruck gebracht. Mit dabei waren PIRATEN! Bürger verschaffen sich bei der EU-Kommission Gehör #nottip Vorausgegangen war ein Aufruf der „aktion ./. arbeitsunrecht" gegen das Freihandels-Abkommen, der mit 60 Erstunterzeichnern im Januar 2014 gestartet worden war. Im Laufe des Jahres konnten 5493 Unterschriften gesammelt...

  • Wesel
  • 11.02.15
  • 2
  • 3
Politik
TTIP - eine große Gefahr für die Demokratie!

TTIP – Denkzettel an deiner Türklinke

Das Aktionsportal 'Campact - Demokratie in Action' rief die Bürgerrechtler in Deutschland zur Teilnahme an der Verteilung von TTIP-Denkzettel auf. In Wesel werden sich daran heute auch verschiedene Mitglieder der PIRATEN beteiligen. Wenn sie also heute oder morgen etwas an ihrer Türklinke finden, dann sollten sie das aufmerksam lesen. TTIP ist eine handfeste Gefahr für die Demokratie! Mittlerweile dürften die Meisten vom TTIP gehört haben. Das Transatlantische Freihandelsabkommen zwischen EU...

  • Wesel
  • 24.05.14
  • 14
  • 12
Politik

Verwirrspiel um Grenzwerte für radioaktive Belastung von Lebensmitteln

Düsseldorf, 01.04.2011. Wie erst gestern in der breiten Öffentlichkeit bekannt wurde, gelten seit dem 26. März in Europa neue Grenzwerte für die radioaktive Belastung von importierten Lebensmitteln. Die EU-Kommission hat eine 1987 formulierte Verordnung (3954/87) in Kraft gesetzt, deren eigentliches Ziel darin besteht, die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln nach einem nuklearen Unfall sicher zu stellen. Und so absurd es nach der Katastrophe in Fukushima nun klingen mag: Die zulässigen...

  • Unna
  • 03.04.11
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