Bus nach Brüssel

Am 29. Januar 2015 hat eine Gruppe von vierzig engagierten Bürgern, Ihren Protest gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen „TTIP“ persönlich vor der EU Kommission zum Ausdruck gebracht. Mit dabei waren PIRATEN!

Bürger verschaffen sich bei der EU-Kommission Gehör #nottip

Vorausgegangen war ein Aufruf der „aktion ./. arbeitsunrecht" gegen das Freihandels-Abkommen, der mit 60 Erstunterzeichnern im Januar 2014 gestartet worden war. Im Laufe des Jahres konnten 5493 Unterschriften gesammelt werden.

„Der Plan war, diese Unterschriften am 29.01.2015 der EU Handelskommission zu übergeben", sagt Rudolf Lörcks, Pirat aus Wesel am Niederrhein und fügt hinzu: "Ansprechpartner hierfür war Maria Åsenius, die Kabinettschefin der für TTIP zuständigen Handelskommissarin Cecilia Malmström. "

Durch die angespannte Sicherheitslage in Brüssel ergab sich eine Verzögerung, die die Protestgruppe fantasievoll nutzte, indem sie vor dem EU-Kommissionsgebäude einen Kanon nach der Melodie von 'Bruder Jakob' und dem Text „TTIP - CETA, TTIP - CETA, wollen wir nicht, wollen wir nicht, hörst Du nicht die Bürger, hörst Du nicht die Bürger, Ding ding Dong, Ding ding Dong!" vortrug.

Nach gut einer Stunde singend in der Kälte vor dem Gebäude, ausgestattet mit Transparenten und Schildern, ging es endlich in den Sitzungssaal. Hier konnten die Teilnehmer ausgiebig mit Maria Åsenius diskutieren. Unterstützung fand die Gruppe in Sven Giegold (MdEP, /Die Grünen), der sich spontan anschloss.

Frau Åsenius unternahm den Versuch, das Freihandelsabkommen zu einer „Win - Win Situation" zu deklarieren. Sie konnte aber weder zum Kostenrisiko, noch zu Fragen nach den Klagemöglichkeiten von Unternehmen zu Mindestlöhnen inhaltlich zufriedenstellend Auskunft geben. Des Weiteren blieb sie Antworten zu den unterschiedlichen Arbeitsbedingungen und dem Arbeitsschutz, sowie den von den USA teilweise nicht ratifizierten ILO-Arbeitsnormen schuldig.

Zum Abschluss übergab die Gruppe Frau Åsenius die gesammelten Unterschriften und eine Unterstützungserklärung von Jutta Krellman, MdB (Die Linke).

Jenseits jedes „Politsprech“ konnten Bürger an diesem Nachmittag ihre Botschaft innovativ an die EU-Kommission herantragen, Frau Asenius wird diesen „Bus nach Brüssel“ nicht so schnell vergessen.
Arbeitsrechte verteidigen: TTIP Investitionsschutz-Abkommen zwischen USA und EU stoppen!

Autor:

Manfred Schramm aus Wesel

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