Fahrverbot

Für Entsetzen bei Industrieunternehmen und Pendlern im Ruhrgebiet hat das Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom vergangenen Donnerstag gesorgt, in Teilen Gelsenkirchens und Essens ab Sommer 2019 nur noch Diesel-Fahrzeuge ab Klasse Euro 6 zuzulassen. Das Fahrverbot betrifft auch einen Abschnitt der A40, eine der Hauptschlagadern des Reviers. Könnte ein Dieselfahrverbot aufgrund hoher Stickoxid-Werte auch Castrop-Rauxel blühen? A42, A2 und B235 gehören hier zu den Straßen, die als...

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

Beim fünften landesweiten Blitz-Marathon gingen den Beamtinnen und Beamten der Polizei Recklinghausen insgesamt 389 zu schnelle Fahrer ins Netz. Bei den Blitz- und Laserkontrollen wurde bei 9.407 Fahrern die Geschwindigkeit kontrolliert. Die Polizei im Kreis Recklinghausen und Bottrop nahm am 10. Oktober mit 102 Messstellen am bundesweiten 24-Stunden-Blitz-Marathon teil. Ab 6 Uhr blitzte und laserte die Polizei an diesen Messstellen. Weitere Kontrollpunkte wurden durch den Kreis Recklinghausen...