Fahrverbot

Iserlohn. Die Stadt Iserlohn kündigt regelmäßig die Messstellen des städtischen Radarwagens jeweils wochenweise im Voraus in den örtlichen Medien, auf ihrer Internetseite www.iserlohn.de/aktuelles sowie bei Facebook und Instagram an. Die regelmäßige Berichterstattung soll die Akzeptanz der Geschwindigkeitsüberwachung in der Öffentlichkeit steigern und dafür sorgen, dass überall angemessen gefahren wird. Ergebnisse im OktoberIm Oktober war der städtische Radarwagen an 15 Tagen im Einsatz (im...

Iserlohn. Die Stadt Iserlohn kündigt regelmäßig die Messstellen des städtischen Radarwagens jeweils wochenweise im Voraus in den örtlichen Medien und auf ihrer Homepage sowie bei Facebook und Instagram an. Die regelmäßige Berichterstattung soll die Akzeptanz der Geschwindigkeitsüberwachung in der Öffentlichkeit steigern und Geschwindigkeitsüberschreitungen nachhaltig verringern. Die Ergebnisse der Radarkontrollen werden jeweils einmal pro Monat veröffentlicht. Im November war der städtische...

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...