Große Koalition

Beiträge zum Thema Große Koalition

Politik
Aktuelle Besetzung SPD-Ministerien in der GroKO

AKTUELL — Neubesetzung SPD-Ministerien in der GroKo

. . Die BILD-Zeitung zitiert nach aktueller Informationslage die neuen Ministerbesetzungen der SPD wie folgt: Finanzminister --- Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz Außenminister --- der bisherige Justizminister Heiko Maas Arbeit und Soziales --- Hubertus Heil Justizministerium --- Katarina Barley Umweltministerium --- SPD-Generalsekärin NRW Svenja Schulze Familienministerium --- Berlin-Neuköllns Bürgermeisterin Franziska Giffey Eine Liste der Tagesschau.de und „Focus.de sieht hingegen Matthias...

  • Lünen
  • 08.03.18
Politik
CDU-Bundesparteitag stimmt für GroKo | Foto: — geralt / pixabay —

30. CDU Sonderparteitag mit überwältigender Mehrheit für GroKo

. . Trotz einiger substanzieller Kritikbeiträge zur Neuauflage der beabsichtigten GroKo stimmten die CDU-Delegierten mit überraschend hoher Mehrheit der Koalition mit der SPD zu. Den Redebeiträgen der GroKo-Befürworter konnte man nicht entnehmen, dass die medienwirksame Behauptung "mindestens 70 % des Koalitionsvertrages sei SPD-bestimmt" der Realität entspricht. Vielmehr wurde immer wieder betont, zuletzt auch noch einmal von Jens Spahn, dieser Koalitionsvertrag sei eine gute Basis für die...

  • Lünen
  • 26.02.18
Politik
SPD-Mitgliedervotum zur GroKO...  Denken erlaubt! | Foto: — geralt / pixabay —

SPD Mitgliedervotum zur GroKo — Entscheidungshilfe

. . Die Wahlunterlagen sind den SPD-Mitgliedern zugegangen und können seit dem 20.02.2018 mit der Entscheidung für oder gegen die Bildung einer GroKo mit der CDU zurückgesendet werden. Allerdings ist zu beachten: Das Votum muss bis zum 02.03.2018 beim Vorstand eingegangen sein. D. h. der Stimmzettel sollte inklusive Eidesstattlicher Versicherung mindestens 2, besser 3, Tage zuvor versendet werden, das wäre also Posteinwurf spätestens zum 28.02.2018! Die Zeit drängt also.Deshalb an dieser Stelle...

  • Lünen
  • 26.02.18
  • 1
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