Große Koalition

Beiträge zum Thema Große Koalition

Politik
Marco Bülow ist seit 2002 SPD-Bundestagsabgeordneter für Dortmund. Seine Schwerpunkte sind soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Transparenz & Lobbyismus sowie Umwelt. | Foto: Von Marco Bülow, MdB / SPD-Bundestagsfraktion - Marco Bülow, MdB, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=31112908

Sozialdemokrat*innen wollen Rücktritt der gesamten SPD-Führungsspitze und Sonderparteitag

Jetzt oder nie. Es ist nach 12 Uhr. Die Talfahrt der SPD wird zum freien Fall. Schluss mit Beschwichtigungen, mit „Ruhe bewahren“ und dem angeblich x-ten Neustart in der Großen Koalition. Es geht längst nicht mehr um Machtoptionen und Posten, sondern ums nackte Überleben der Sozialdemokratie. Wir brauchen einen radikalen Neuanfang. Spätestens nach dem desaströsen Bundestagswahlergebnis wäre eine Umkehr dringend nötig gewesen. Die letzten Warnzeichen wurden aber von der Parteispitze alle nicht...

  • Dortmund-City
  • 30.10.18
Politik
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union. | Foto: By Frank Schwichtenberg [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

  • Herne
  • 04.03.18
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Politik
Nadka Lüders MdL will gegen eine Große Koalition stimmen. | Foto: SPD
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Papier gegen die GroKo unterzeichnen Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete

Nadja Lüders MdL, Volkan Baran MdL und Anja Butschkau, MdL unterzeichnen mit über 150 SPD-Entscheidern Papier gegen die GroKo. Die Dortmunder Landtagsabgeordneten haben gemeinsam mit Entscheidungsträgern aus der nordrheinwestfälischen Sozialdemokratie in einer Erklärung ihre Ablehnung einer Neuauflage der Großen Koalition bekräftigt. Zu den Unterzeichnern gehören Abgeordnete, Mitglieder des SPD Landesvorstandes, Kommunalpolitiker und Mandats- und Funktionsträger aus aller Ebenen sowie acht...

  • Dortmund-City
  • 19.02.18
Politik

Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

  • Velbert
  • 08.02.18
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Politik
Die Nominierung der wirtschaftsliberalen Annette Littmann dürfte auch auf Zustimmung bei den Parteirechten innerhalb der Dortmunder SPD stoßen. | Foto: Anneke Wardenbach, Stadt Dortmund

Littmann solls für die CDU richten - Zeichen stehen auch in Dortmund auf Große Koalition

Zumindest konnte die Dortmunder CDU mit der recht raschen Nominierung ihrer Oberbürgermeisterkandidatin Handlungsfähigkeit demonstrieren. Auch Frau Littmann gebührt Respekt, da sie für die CDU eine recht aussichtlose Mission anführen will. Keine 100 Tage vor der Wahl durch einen Hütchenspielertrick des Amtsinhabers dazu gezwungen zu sein, gegen einen alteingesessenen Bürgermeister anzutreten, haben sich die männlichen Aspiranten auf das Amt aus der Union wohl schlicht nicht getraut. Oder diese...

  • Dortmund-City
  • 18.02.14
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Politik
SPD-Bundestagsabgeordneter Marco Bülow (42) zum SPD-Mitgliedervotum: "Eine Große Koalition sollte es nur im Ausnahmefall geben. Dieser ist aber nicht gegeben, da wir uns in keiner Krisensituation befinden und es andere Alternativen gegeben hätte und noch gibt." | Foto: Maurice Weiss
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SPD-Mitgliedervotum: Bundestagsabgeordneter Marco Bülow begründet "Warum ich gegen die Große Koalition bin" - Wahlunterlagen liegen nur Befürworter-Werbeprospekte bei - Gegner mundtot gemacht

Die ersten SPD-Mitglieder haben Wahlunterlagen erhalten und gleich mit dabei, wie es sich bei einer demokratischen Wahl gehört, Werbeprospekte der GroKo-Befürworter. Die Gegner durften -ganz demokratisch- natürlich nichts beilegen. Nachdem Franz-Josef Drabig (SPD-Unterbezirksvorsitzender Dortmund) nun auch bei der Rolle rückwärts umgefallen ist und in guter, alter sozialdemokratischer Manier die ganze Zeit links blinkte, um dann wie üblich rechts abzubiegen, verbleibt der direkt gewählte...

  • Dortmund-City
  • 04.12.13
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Politik
Bundeskanzler Willy Brandt beim Besuch einer Zeche in Dortmund (1974). | Foto: Bundesarchiv, B 145 Bild-F042104-0016 / Wienke, Ulrich / CC-BY-SA

SPD-Mitgliedervotum: Liebe Sozis wollt Ihr das alles wirklich? Dafür seid Ihr damals in die SPD eingetreten? Der Koalitionsvertrag mit Mindestlohnfalle ist erbärmlich! Die Fakten:

Die längsten Koalitionsverhandlungen in der Geschichte der Bundesrepublik haben zwar lange gewährt. Sie sind aber definitiv nicht gut. Statt eines Politikwechsels gibt es lediglich einen Personalwechsel. Keine soziale und ökologische Wende, sondern politischer Stillstand. Vier weitere Jahre Merkel. In den kommenden vier Jahren werden in Deutschland die Reichen noch reicher und die Armen noch zahlreicher werden. Großkonzerne und Unternehmerlobby haben dieser Koalition ihren Stempel schon...

  • Dortmund-City
  • 28.11.13
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Politik
Quo vadis SPD? Wohin gehst du? Wer kein Linksbündnis führen will, muss der CDU/CSU und Merkel dienen. | Foto: gemeinfrei
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Quo vadis SPD? - Wider die große Koalition! - SPD soll ein Linksbündnis führen oder in die Opposition gehen

Die Große Koalition gilt als kleineres Übel. Es heißt, die SPD-Mitglieder müssen jetzt entscheiden, ob sie lieber 100 Prozent ihrer politischen Ziele nicht durchsetzen oder 50 Prozent durchsetzen wollen. Wer so fragt, hat sich bereits für die Große Koalition entschieden. Und tatsächlich erweckt die Führung der Partei - mit kräftiger medialer Unterstützung - den Eindruck, dass es nur noch darum gehe, 47 oder 51 Prozent des "eigenen Programms" durchzusetzen. Aber darum geht es nicht! Vielmehr...

  • Dortmund-City
  • 26.11.13
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Politik
Gregor Gysi warnt: "Das Risiko ist groß, dass vier Jahre Koalition mit Merkel und Seehofer nichts an der sozialen Ungerechtigkeit ändern und erneut eine traumatisierte SPD hinterlassen." | Foto: www.sozialisten.de
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Großes Risiko einer traumatisierten SPD - Warum noch vier weitere Jahre Merkel? - Für eine sozial-ökologische Wende!

Die SPD-Führung ist Medienberichten zufolge zu Gesprächen mit der LINKEN nach der Bundestagswahl 2017 bereit. "Ich begrüße, dass die SPD einen Schritt hin zu politischer und europäischer Normalität ankündigt. Die Entscheidung kommt spät, fast zu spät" kommentiert Gregor Gysi und begründet: "Sigmar Gabriel bleibt nämlich die Erklärung dafür schuldig, warum er vorher noch Merkel zu weiteren vier Jahren Kanzlerschaft verhilft, anstatt die vorhandene linke Bundestagsmehrheit zu nutzen."...

  • Dortmund-City
  • 14.11.13
  • 13
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Politik
Ist gegen eine große Koalition: Der Dortmunder SPD-Chef Franz-Josef Drabig. | Foto: Archiv

Dortmunder SPD lehnt eine große Koalition ab

Die Bundestagswahl ist gelaufen. "Anders als im Bundestrend sind unsere beiden Kandidaten, Sabine Poschmann und Marco Bülow deutlich direkt von den Bürgern unserer Stadt in den Bundestag gewählt worden. Sie haben hervorragende Ergebnisse in ihren Wahlkreisen erzielt", zieht der Dortmunder SPD-Vorsitzende Franz-Josef Drabig Bilanz. Die Dortmunder SPD hat noch einmal knapp 5 % an Stimmen zulegen können. "Ein Beleg dafür, dass wir die prägende politische Kraft in Dortmund sind und bleiben werden",...

  • Dortmund-City
  • 24.09.13
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