Haushaltskonsolidierung

Stadtfinanzen weiterhin von externen Faktoren abhängig Die seitens des Essener Stadtkämmerers Gerhard Grabenkamp vorgelegten Zahlen zur Essener Haushaltssituation dürfen angesichts der massiven Schulden nach Auffassung der FDP-Ratsfraktion nicht zu Fahrlässigkeit in der weiteren Konsolidierung führen. „Dass nunmehr bereits in diesem Jahr der Weg aus der Überschuldung gelingen kann, ist zum einen der begrüßenswerten stringenten Haushaltsführung Grabenkamps und zum anderen externen Faktoren, wie...

Hilfsmittel von Bund und Land lindern nur akute Not Die FDP-Fraktion im Essener Stadtrat sieht die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Kernhaushalt und die städtischen Beteiligungen mit großer Sorge und hält eine weit reichende Aufgabenkritik für unumgänglich. „Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp hat in der Finanzausschusssitzung in der letzten Woche die Mindereinnahmen und Mehrausgaben der Stadt Essen auf mindestens 228,5 Millionen Euro saldiert und spricht allein bei den...

Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp in Verantwortung für Haushaltssicherung Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die Kritik an der Haushaltsverfügung von Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp für deplatziert und erklärt die Bewirtschaftungsverfügung zur restriktiven Haushaltsführung als folgerichtige Entscheidung der aktuellen Krisensituation. „Bereits vor einigen Wochen haben wir auf die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den aktuellen sowie den kommenden Haushalt hingewiesen“,...

Die Freien Demokraten im Essener Rat warnen vor großer Euphorie bezüglich der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2020/2021 und sehen insbesondere für das Haushaltsjahr 2021 Risiken bezogen auf den weiterhin erforderlichen Haushaltsausgleich. „Die Koalition aus SPD und CDU hat in der Novemberratssitzung durch Änderungsanträge Mehrausgaben in Millionenhöhe beschlossen“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP. „Der bei weitem nicht ausreichende Deckungsvorschlag hierfür war...