Heinberg

Heinberg: Wir müssen das Heft selbst in die Hand nehmen Das Ergebnis einer aktuellen Studie des Bundesamtes für Bau-, Stadt- und Raum-forschung ist ernüchternd: Schwaches Pro-Kopf-Einkommen, eine hohe Arbeitslosenquote und eine niedrige Lebenserwartung kennzeichnen angeblich die drei Ruhrgebietsstädte Oberhausen, Herne und Gelsenkirchen. Wolfgang Heinberg, Fraktionsvorsitzender der CDU: „Ich traue nicht jeder Studie und habe oftmals dicke Fragezeichen an die Ergebnisse solcher Studien. Aber...

Heinberg: Das ist dürftig! „Keine Antwort oder Reaktion in Sachen Arbeitslosenquote, keine Antwort oder Reaktion auf die Misere in Sachen privates Wohneigentum, keine Reaktion in Sachen subjektives Sicherheitsgefühl und objektive Sicherheitslage, keine Antwort oder Reaktion zu den mittel- und langfristigen Perspektiven stadtbildprägender Gebäude und z.B. den Investitionen in die Infrastruktur insgesamt. Stattdessen Hinweise auf Programmflyer und neue Brandmeldeanlagen und Vertröstungen in die...

Heinberg: In den Beratungen wurde deutlich, wo die inhaltlichen Unterschiede zwischen CDU und SPD liegen Am Tag nach den rund achtstündigen Beratungen der Politik zum Haushalt 2016 bezieht der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Wolfgang Heinberg, Position und bewertet die Ergebnisse der Sitzung des Hauptaus-schusses wie folgt: „In den Beratungen ist deutlich geworden: CDU und SPD haben ganz unterschiedliche Vorstellungen darüber, was für die Stadt und die Menschen in der Stadt gut und notwendig...

Heinberg: Die inhaltlichen Differenzen zwischen CDU und SPD sind einfach zu groß Standortpolitik, Wirtschaftsförderung, kommunale Sicherheitspolitik und die vollständige Nutzbarmachung von Bundesmitteln: in ganz wesentlichen kommunalen Politikfeldern gibt es ganz offensichtlich deutlich unterschiedliche, inhaltliche Auffassungen zwischen der CDU-Ratsfraktion und der SPD. Darum kann und wird es wohl auch keine gemeinsame Haltung von CDU und SPD am Ende der Haushaltsberatungen 2016 geben....

Heinberg: Der politische Dissens zwischen uns und der SPD in zentralen Zukunftsfragen ist eigentlich nicht aufzulösen Im Rahmen ihrer Haushaltsklausur am vergangenen Montag haben die CDU-Mandatsträgerinnen und Mandatsträger jetzt abschließend über den Haushaltsentwurf 2016 des Oberbürgermeisters diskutiert. Mit rund 60 Prüfanträgen und Änderungsanträgen war die CDU in die Haushaltsberatungen 2016 gestartet und hat umfassend ihr eigenständiges politisches Profil deutlich gemacht. Jetzt stehen...