Infektionsschutzgesetz

Beiträge zum Thema Infektionsschutzgesetz

Politik

Bundestag beschließt Länderübergreifende Notbremse | Foto: Umbehaue

Das sind die neuen Corona-Regeln
Bundesregierung beschließt die Notbremse

Ausgangssperren, Schule ,Ladenschließungen und Kontaktbeschränkungen Heute wurden bundesweit verbindliche Corona-Regeln festgelegt. Der Bundestag hat nun eine „Bundes-Notbremse“ mit konkreten Vorgaben beschlossen. 342 Abgeordnete stimmten für den Vorschlag, 250 dagegen, 64 Mitglieder des Bundestags enthielten sich. Hier ein Auszug: Ausgangssperre: Von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr darf man die Wohnung - Ausnahmen Notfälle, der Beruf und Betreuung. Gassi gehen ist auch erlaubt. Joggen und Spaziergänge...

Essen-Süd
21.04.21
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Thomas Umbehaue

Politik

Bundesnotbremse fixiert | Foto: Umbehaue

Neuer Lockdown ab Inzidenz 100 beschlossen
Das Bundeskabinett beschließt die Bundesnotbremse

Nun ist es doch schneller zu Papier gebracht worden. Die Bundesregierung hat die Bundesnotbremse beschlossen. Nach dem Kabinettsbeschluss soll das Gesetz möglichst in einem beschleunigten Verfahren nun auch vom Bundestag beschlossen werden und in dieser Woche noch den Bundesrat passieren. Die ausdrückliche Zustimmung der Länderkammer ist allerdings nicht erforderlich. Aber der Bundesrat könnte Einspruch erheben, was den gesamten Prozess verlangsamen würde. Das sind die Erweiterungen im...