Kai Hemsteeg

Die Ratsherren Kai Hemsteeg und Wilfried Adamy wechseln zum Essener Bürgerbündnis. Diese Entscheidung wird die politische Arbeit im Rat der Stadt Essen sicherlich beleben: Die bisherigen Ratsherren der Piratenpartei, Kai Hemsteeg und Wilfried Adamy, wechseln mit sofortiger Wirkung zum Essener Bürgerbündnis (EBB). Das EBB wird dadurch zu viertstärksten Fraktion. Für Wilfried Adamy und Kai Hemsteeg ist ihr Wechsel zum EBB bei gleichzeitiger Auflösung der Piraten-Ratsgruppe kein Schnellschuss,...

Im zurückliegenden Wahlkampf um die Stadtspitze hatte die Fraktion der PARTEI-Piraten mit Freude die Absicht des heutigen Oberbürgermeisters Thomas Kufen vernommen, die Anzahl der derzeit insgesamt 71 Tochter- und Beteiligungsgesellschaften der Stadt Essen reduzieren zu wollen. Das nun bekannt gewordene beabsichtigte vorzeitige Vertragsende mit der Geschäftsführerin der Essener Marketing GmbH (EMG) Eva Sunderbrink wäre nach Ansicht der PARTEI-Piraten ein willkommener Anlass, dieser Ankündigung...

„Einem nackten Mann greift man nicht in die Tasche“, so besagt es ein deutsches Sprichwort. So oder ähnlich würde es wahrscheinlich auch mancher Kommunalpolitiker gerne bei den Tochtergesellschaften der Stadt Essen handhaben und generell auf die Zahlung von Leistungsboni verzichten. Die Fraktion der PARTEI-Piraten ist hingegen der Auffassung, dass gute Führungskräfte auch angemessen bezahlt werden müssen. Der neue Beteiligungsbericht der Stadt legt nun die festen und variablen...

Als die Regierungspräsidentin Anne Lütkes die drei Via-Verkehrsbetriebe Evag, DVG und MHVG in einem Offenen Brief zu Einsparungen anmahnte und zum Vergleich das wesentlich günstigere Verkehrsunternehmen Bogestra anführte, war die Entrüstung seitens der Evag groß. Man habe im Gegensatz zu Bochum und Gelsenkirchen schließlich mehr Aufgaben zu stemmen. Dem berechtigten Einwand zum Trotz sieht die Fraktion der PARTEI-Piraten Einsparpotenziale der Verkehrsbetriebe besonders in Bezug auf die...

Liebe LeserInnen, das Jahr war gerade einmal zwei Wochen jung, als Essen der Super-GAU traf: Die Schweizer Notenbank gab den Wechselkurs für die Schweizer Franken frei. Aufgrund der Kredite in Schweizer Franken in Höhe von 450 Millionen Euro droht Essen nun ein Verlust von voraussichtlich 54 Millionen Euro. Doch war diese Schreckensmeldung kaum halb verdaut, sorgte die GVE für negative Schlagzeilen. Die Fraktion der PARTEI-Piraten war zu diesen Themen natürlich nicht untätig und hat sich...

Die Realisierung eines kostenlosen und freien WLAN in der Metropole Ruhr scheint in greifbare Nähe zu rücken. In Zukunft möchten die RVR-Piraten allen Bürgerinnen und Bürgern den freien Zugang zum Internet ermöglichen – ohne dass sämtliche Daten von den Nutzern erfasst und unerwünscht für Werbezwecke verwendet werden. „Wir möchten dabei größtmögliche Unterstützung jenen Organisationen zukommen lassen, die zur Verbreitung freier Netzwerktechnologien, wie beispielsweise dem Freifunk Rheinland...

Am heutigen Montag hat der Sozialdezernent der Stadt Essen, Peter Renzel, den Fraktionen im Rat der Stadt Essen bekannt gegeben, dass Frau Gabriele Lapp trotz eines erfolgreichen Auswahlverfahrens nicht die Position der Geschäftsführerin der GSE neben Herrn Heribert Piel einnehmen wird. Die PARTEI-Piraten nehmen diese Absage zum Anlass, sich erneut vehement gegen eine Doppelspitze bei Stadtgesellschaften auszusprechen. „Wir haben als Fraktion schon bei der Entscheidung über die Ausschreibung...