Kleinwaffen

Beiträge zum Thema Kleinwaffen

Politik

Peng! Kollektiv und Schauspiel Dortmund fordern Exportstopp von Kleinwaffen

Im Namen der CDU Wählerbasis forderte das Peng! Kollektiv mit einer Petition Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu auf, sich für einen Exportstopp von Kleinwaffen einzusetzen. Die Petition wurde schon am ersten Tag über 500 mal unterzeichnet. Gestern wurde die Petition gestartet, in der angeblich die christliche Wählerbasis der CDU ihre Kanzlerin dazu auffordert, sich für einen Verzicht von Kleinwaffenexporten stark zu machen: Petition Doch in Wirklichkeit steckt dahinter das Berliner Peng!...

  • Dortmund-City
  • 03.05.17
  • 1
Politik
Foto: Dominik Thomas Butzmann
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Kleinwaffenexporte: Stoppt den Waffenhandel!

Zu den vom Bundessicherheitsrat genehmigten Rüstungsexporten. Sigmar Gabriel verkehrt seine eigenen angeblich strengen Kleinwaffengrundsätze in ihr krasses Gegenteil, wenn der Bundessicherheitsrat verantwortungslos in großem Umfang Kleinwaffen in Staaten jenseits der EU und NATO genehmigt. Der Wirtschaftsminister bricht immer wieder seine eigenen Versprechen und hat nach zwei Jahren jede Hoffnung auf eine strengere deutsche Rüstungsexportpolitik enttäuscht. Sigmar Gabriel wollte ursprünglich...

  • Marl
  • 10.11.15
  • 1
Politik
Prof. Margot Käßmann ist die Schirmherrin der bundesweiten Kampagne gegen Rüstungsexporte "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel." | Foto: Aktion Aufschrei
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Rüstungsexporte haben zugenommen

Der deutliche Anstieg der Waffenexporte insgesamt beweist einmal mehr, dass die Ankündigungen Sigmar Gabriels von einer zurückhaltenden Rüstungsexportpolitik nur reine Farce waren. Der Wirtschaftsminister kann mit seinen Sonntagsreden und Versprechen nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich an der fatalen Rüstungsexportpolitik in seiner Amtszeit so gut wie nichts geändert hat. Während er seine vermeintlich strengen Kleinwaffengrundsätze verkauft, nehmen im krassen Widerspruch dazu die...

  • Marl
  • 23.10.15
  • 3
Politik
Foto: pixabay
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Gefährlicher Trend: Rüstungsexportoffensive geht weiter

Zum Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das Jahr 2013: Unter Kanzlerin Merkel wurden im letzten Jahr der schwarz-gelben Bundesregierung deutsche Waffengeschäfte offensichtlich ohne jegliche Bedenken und Skrupel durchgewunken. Insgesamt erhöhte sich der Wert der Einzelausfuhrgenehmigungen im Vergleich zum Vorjahr um über eine Milliarde Euro auf fast sechs Milliarden Euro. Die Genehmigungen für Rüstungsexporte an Staaten, die nicht Mitglieder der NATO oder der EU sind, stiegen noch...

  • Marl
  • 11.06.14
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