Landtag NRW

Am Sonntag, dem 15. Mai 2022, wird ein neuer Landtag in Düsseldorf gewählt. Zum aktuellen Zeitpunkt ist der Ausgang dieser Wahl noch komplett offen. Die Landtagswahl stellt nach Kommunalwahl (2020) und Bundestagswahl (2021) die dritte Wahl unter Corona-Bedingungen dar. Ein Grund, weswegen auch hier die Anzahl der Briefwahl-Stimmen einen neuen Rekord erreichen wird. Auch bei dieser Wahl gilt: Alle wahlberechtigten Dortmunderinnen und Dortmunder können auf dem Stimmzettel gleich zwei Kreuze...

Unter strengen Hygieneauflagen fand an diesem Wochenende die Aufstellungsversammlung der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) in Dortmund statt. Dabei wurden für die Landtagswahlen im nächsten Frühjahr Kandidierende in allen vier Wahlkreisen nominiert. Mit Angelika Remiszewski ist für die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Dortmund I (Innenstadt-West, Huckarde & Mengede) eines der bekanntesten Gesichter und „Urgestein“ der Tieschutzpartei unserer Heimatstadt mit der Erststimme...

Im Landtag NRW wurde heute (27. August 2020) wieder über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgestimmt. CDU und FDP haben diesen Antrag erneut abgelehnt. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Leider haben CDU und FDP immer noch kein Einsehen gehabt. Sie halten stur an den ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträgen fest. Damit haben sie sich für Beitragsbescheide in nicht...

Wie sieht ein gelungener Ganztag aus? Diese Frage bewegte die SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau und Volkan Baran, die zu diesem Thema zu einer Podiumsdiskussion einluden. Rund 30 Gäste, darunter viele Fachleute, folgten der Einladung ins Wilhelm-Hansmann-Haus und diskutierten über Standards für Offene Ganztagsschule (OGS) und die Finanzierung dieser. Soziale Herkunft entscheidet über Bildungserfolg „Solange die soziale Herkunft über den Bildungserfolg von Kindern entscheidet, wird die...