Lissabon-Vertrag

Beiträge zum Thema Lissabon-Vertrag

Politik

Verbaut die EU die Entwicklung Afrikas

Alle Welt redet über TTIP und CETA. Die EU schließt mit afrikanischen Staaten Freihandelsabkommen. Zerstört regionale Märkte und regionale Zusammenarbeit, treibt die Bevölkerung zur Binnenwanderung. Zwingt zur Flucht nach Europa. Die Freihandelsabkommen zwischen der EU und afrikanischen Staaten, Wirtschaftspartnerschafts- abkommen (Economic Partnership Agreements – EPA) genannt, werden seit 2002 verhandelt. Mit einigen wenigen Ländern und Regionen Afrikas kam es mit Zustimmung der Kanzlerin im...

  • Düsseldorf
  • 30.05.16
  • 1
Politik

TV-Duell: Schulz gegen Juncker

Erstmals treffen im Europawahlkampf die Spitzenkandidaten im deutschen Fernsehen direkt aufeinander. 08. Mai im ZDF, 15. Mai 21:00 h Phoenix, 20. Mai ARD, 22. Mai ZDF Wahlarena Politische Fakten schaffen Formell wird der EU-Kommissions-Präsident vom EU-Parlament gewählt, doch politisch vergeben wurde der Posten bisher stets nach Geheimabsprachen zwischen den Staats- und Regierungschefs aller EU-Staaten. Auch nach der Europawahl von Ende Mai haben die Regierungschefs das Recht, dem Parlament...

  • Oberhausen
  • 30.04.14
Politik

Piraten NRW starten „Tempora“ Beschwerde-Plattform stopwatching.eu

Die Piratenpartei NRW fordert von der Europäischen Kommission die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen das EU-Mitglied Großbritannien wegen Verstoßes gegen das im Lissabon-Vertrag verankerte Recht auf Schutz personenbezogener Daten. Auf der eigens dafür eingerichteten Online-Plattform www.stopwatching.eu sammeln die Piraten NRW Unterschriften gegen die unkontrollierte Überwachung und Datensammlung rund um das britische „Tempora“-Programm. „Eine derart eklatante Missachtung der...

  • Marl
  • 03.07.13
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.