Notbremse

Bundestag und Bundesrat haben sich auf Änderungen des Infektionsschutzgesetzes geeinigt und diese als "Corona-Notbremse" beschlossen. Mit der Unterzeichnung der Gesetzesänderungen durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt tritt das Gesetz um 0 Uhr in Kraft. Der Gesetzgeber sieht vor, dass die Regelungen zur Eingrenzung der Pandemie bei einer Überschreitung der entsprechenden Inzidenzwerte an drei aufeinanderfolgenden Tagen ab dem übernächsten...

Sachsen, Bayern und Mecklenburg-Vorpommern lassen ab sofort den Impfstoff von AstraZeneca für alle Altersgruppen wieder zu. Damit weichen sie von der Empfehlung der STIKO ab. Es gibt aber eine Bedingung. Nach Sachsen haben nun auch Mecklenburg-Vorpommern und Bayern, die Altersbeschränkungen für den Impfstoff von AstraZeneca komplett aufgehoben. Nur Kinder und Jugendliche bleiben weiter ausgenommen. Bei Menschen unter 60 Jahren ist vor dem Spritzen eine ausführliche Beratung durch den Impfarzt...

Wenn unsere Politiker etwas gut können, dann ist es kein Klartext. Wieder einmal wird die Bundesnotbremse zerredet. Größter Streitpunkt die Ausgangssperre. Diese soll nun anstelle von 21 Uhr erst um 22 Uhr beginnen. Ab 22 Uhr sind dann nur noch sportliche Aktivitäten und Spaziergänge erlaub. Um Mitternacht muss man dann bis um 5 Uhr morgens zu Hause bleiben. Es sei denn es gibt dringende Gründe, die dagegen sprechen. Gestern auch der Kasper bei Anne Will. Vorher wurde immer gefordert, dass...

Jetzt also doch, Städte ziehen vorsichtig die schon seit einem Monat verfügbare Notbremse. Ab heute Abend gilt für das gesamte Stadtgebiet von Mülheim zum ersten Mal in der Corona-Pandemie eine nächtliche Ausgangssperre. Von 21 Uhr bis 5 Uhr morgens dürfen die Mülheimer Bürger nur noch aus wichtigen Gründen das Haus verlassen. Das bedeutet aber auch, dass die Bürger bis 21 Uhr wieder zu Hause sein müssen. Man fühlt sich in die Jugendzeit zurück versetzt.Als wichtige Gründe gelten zum Beispiel,...

Nun ist es doch schneller zu Papier gebracht worden. Die Bundesregierung hat die Bundesnotbremse beschlossen. Nach dem Kabinettsbeschluss soll das Gesetz möglichst in einem beschleunigten Verfahren nun auch vom Bundestag beschlossen werden und in dieser Woche noch den Bundesrat passieren. Die ausdrückliche Zustimmung der Länderkammer ist allerdings nicht erforderlich. Aber der Bundesrat könnte Einspruch erheben, was den gesamten Prozess verlangsamen würde. Das sind die Erweiterungen im...

Wirbel in den Bundesländern durch die Aufforderung die vereinbarte Notbremse sofort Umzusetzen. Der Virologe Drosten fordert sogar den Holzhammer und einen Lockdown wie zu Beginn der Pandemie. Erste Reaktionen aus dem Norden. Hamburg verhängt über Ostern eine Ausgangssperre von 21 – 5 Uhr. Die Kitas werden nach Ostern wieder einen Notbetrieb fahren. Schleswig Holstein will nach Ostern alle Schüler und Lehrer regelmäßig verpflichtet testen. Ohne Test darf niemand ein Schulgebäude betreten. NRW ?...

Die Anfang März beschlossene Notbremsregelung soll konsequent umgesetzt werden, so die Forderung im Vorfeld. Der Lockdown soll erneut bis zum 18.4. verlängert werden. Schulen und Kitas könnten schließen, ab einen Wert von 200, wenn Erzieher, Lehrer, Schüler oder zu betreute Kinder nicht zweimal pro Woche getestet werden könnten. Mit Blick auf die Ostertage appellieren Bund und Länder weiterhin eindringlich an alle Bürgerinnen und Bürger, auf nicht zwingend notwendige Reisen im Inland und auch...