Notbremse

Beiträge zum Thema Notbremse

Politik
Bundesnotbremse fixiert

Neuer Lockdown ab Inzidenz 100 beschlossen
Das Bundeskabinett beschließt die Bundesnotbremse

Nun ist es doch schneller zu Papier gebracht worden. Die Bundesregierung hat die Bundesnotbremse beschlossen. Nach dem Kabinettsbeschluss soll das Gesetz möglichst in einem beschleunigten Verfahren nun auch vom Bundestag beschlossen werden und in dieser Woche noch den Bundesrat passieren. Die ausdrückliche Zustimmung der Länderkammer ist allerdings nicht erforderlich. Aber der Bundesrat könnte Einspruch erheben, was den gesamten Prozess verlangsamen würde. Das sind die Erweiterungen im...

  • Essen-Süd
  • 13.04.21
Politik
Brandbrief Markus Söder

Brandbrief von Söder und Kretschmann
Forderung an die Länderchefs die Notbremse zu ziehen.

Wirbel in den Bundesländern durch die Aufforderung die vereinbarte Notbremse sofort Umzusetzen. Der Virologe Drosten fordert sogar den Holzhammer und einen Lockdown wie zu Beginn der Pandemie. Erste Reaktionen aus dem Norden. Hamburg verhängt über Ostern eine Ausgangssperre von 21 – 5 Uhr. Die Kitas werden nach Ostern wieder einen Notbetrieb fahren. Schleswig Holstein will nach Ostern alle Schüler und Lehrer regelmäßig verpflichtet testen. Ohne Test darf niemand ein Schulgebäude betreten. NRW ?...

  • Essen-Süd
  • 31.03.21
Politik
Heute ist es wieder soweit, Lockdown und kein Ende

Weitere Einschränkungen können heute beschlossen werden.
Notbremse mit „Stubenarrest“

Die Anfang März beschlossene Notbremsregelung soll konsequent umgesetzt werden, so die Forderung im Vorfeld. Der Lockdown soll erneut bis zum 18.4. verlängert werden. Schulen und Kitas könnten schließen, ab einen Wert von 200, wenn Erzieher, Lehrer, Schüler oder zu betreute Kinder nicht zweimal pro Woche getestet werden könnten. Mit Blick auf die Ostertage appellieren Bund und Länder weiterhin eindringlich an alle Bürgerinnen und Bürger, auf nicht zwingend notwendige Reisen im Inland und auch...

  • Essen-Süd
  • 22.03.21
Politik
Vorschläge für die Ministerrunde

Brotkrummen mit Notbremse als Lockerung
Lockdown wird vermutlich bis 28.3 verlängert

Eine vierer Gruppe mit Kanzleramtsminister Helge Braun, hat einen Vorschlag für mögliche Lockerungen erarbeitet, die morgen der Ministerrunde vorgestellt werden sollen. Der bisherige Lockdown soll vorerst bis zum 28. März verlängert werden. Es sind aber einige kleinere Lockerungen vorgesehen: • Weniger strenge Kontaktbeschränkungen, bis zu fünf Mitglieder aus zwei Haushalte dürfen sich wieder treffen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. • Buchhandlungen, Blumengeschäfte und...

  • Essen-Süd
  • 02.03.21
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