Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Politik
Beim Thema Kunst scheiden sich stets die Geister.
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Streetart: Kunst oder Schmiererei?

Wer mit offenen Augen durch die City geht, dem fallen in letzter Zeit wieder vermehrt Zeugnisse eigenmächtiger Kunstaktionen im öffentlichen Raum auf. Die Objekte reichen von Papierschablonen über Kleeblattgebilde bis zu BVB-Sympathiebekundungen. Die Verschönerungen fallen alle unter den Begriff Streetart, zu deutsch Kunst im öffentlichen Raum. In Metropolen wie New York und Berlin steht Streetart für eine lebendige, aufstrebende Kulturszene. "Die Möglichkeit, die eigene Umgebung zu gestalten...

  • Dortmund-City
  • 15.01.15
Politik

Zweifel am Sinn einer BürgerApp: Linke und Piraten wollen sich erst einmal über Kosten und Nutzen informieren lassen

Bekommen die Dortmunder eine BürgerApp? Die Stadtverwaltung Dortmund prüft derzeit, mit welchem Aufwand und welchen Kosten eine solche App überhaupt zu realisieren wäre. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN sieht diese App allerdings kritisch. "Die Idee ist ja eigentlich nicht schlecht, dass Bürger auf ganz kurzem Weg eine defekte Straßenlaterne melden können", sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Gebel. Das Problem sei aber, dass die meisten Bürger ein solches Angebot gar nicht...

  • Dortmund-City
  • 13.01.15
Politik
Die Broschüre "Arbeit für alle: sinnvoll-zwangfrei-existenzsichernd" wurde bereits im Jahr 2013 im Auftrag der damaligen Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Dortmund gedruckt. Die Broschüre ist in der Geschäftstelle der neuen Fraktion DIE LINKE & Piraten im Rathaus erhältlich.

Zukunftsstrategie öffentliche Beschäftigung: Gesellschaftliche Teilhabe und sozialer Aufstieg statt Arbeitslosigkeit

Als eine der wichtigsten wirtschaftspolitischen Forderungen für das Jahr 2015 sieht die Fraktion DIE LINKE & Piraten die Einführung eines öffentlich-geförderten Beschäftigungssektors (ÖBS) in Dortmund. Nur mit diesem sei eine effektive Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit möglich. In Dortmund sind aktuell rund 17.000 Menschen aus fast allen Altersklassen von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Insgesamt gab es im November 2014 laut der Agentur für Arbeit 36.365 Arbeitslose in Dortmund....

  • Dortmund-City
  • 06.01.15
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Politik
Die Dortmunder Arbeitsmarktkonferenz 2014 fand am Montag unter reger Beteiligung von rund 180 Fachleuten in der Bürgerinnen- und Bürgerhalle des Dortmunder Rathaus es statt.

Dortmunder Arbeitsmarktkonferenz 2014 - Keinen Frieden mit der Langzeitarbeitslosigkeit

Die Fraktion DIE LINKE und Piraten zeigt sich sehr erfreut über die große Resonanz, die die Arbeitsmarktkonferenz der Stadt Dortmund bei den Akteuren aus der Arbeitsmarktforschung, der Wirtschaft, den Gewerkschaften und der Kommune erhielt. Unter dem Motto "Kommunale Wege aus der Langzeitarbeitslosigkeit - welche Gestaltungschancen bestehen?" wurde von rund 180 Experten und Fachleuten in der Bürgerhalle des Rathauses die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit diskutiert, von der in Dortmund...

  • Dortmund-City
  • 17.12.14
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Politik
"Was habt Ihr mit diesem Bericht gemacht? Abgeheftet und weggesehen?", fragte der Utz Kowalewski (DIE LINKE) im Umweltausschuss der Stadt Dortmund. | Foto: DIE LINKE

"Envio-Skandal ist auch ein Skandal der Bundesregierung" - Linke mit neuen Erkenntnissen im Umweltausschuss

"Was habt Ihr mit diesem Bericht gemacht? Abgeheftet und weggesehen?" Diese Frage von Utz Kowalewski, Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ging am Mittwoch im Umweltausschuss an die Wirtschaftsförderung. Denn Kowalewski thematisierte noch einmal den PCB-Skandal, mit dem die im Dortmunder Hafen ansässige Firma Envio seit 2009 bundesweit in die Schlagzeilen geraten war. Wirtschaftsförderung und Bezirksregierung Arnsberg haben den Linken dazu mittlerweile einen langen Fragenkatalog...

  • Dortmund-City
  • 09.12.14
Politik
Foto: O. Nordsieck aus der deutschsprachigen Wikipedia

Schülerspezialverkehr erst im Januar wieder politisches Thema - "Kinder werden wie ein Sack Kartoffeln transportiert"

"Das ist menschenunwürdig. In Dortmund werden Kinder wie ein Sack Kartoffeln transportiert und die Politik reagiert nicht." Detlef Strack, sachkundiger Bürger im Schulausschuss für die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ist verärgert, dass es in diesem Jahr offenbar nicht mehr möglich ist, die Kriterien bei der Ausschreibung von Schülerspezialverkehren zu ändern, damit mehr auf die Qualität – und nicht nur auf den Preis – geachtet wird. "Die SPD sagt, dafür ist kein Geld da", sagt Strack...

  • Dortmund-City
  • 07.12.14
Politik
"Wie großzügig"“, spottet Nursen Konak (Linkspartei), schulpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken & Piraten: Nicht erwähnt werde, dass die ohnehin klammen Städte und Gemeinden auf den restlichen 30 Prozent sitzen bleiben. | Foto: Linkspartei

Schulsozialarbeit: Jubel über Landesmittel ist unangebracht

Mit Unverständnis reagiert die Dortmunder Fraktion DIE LINKE & PIRATEN auf den allgemeinen Jubel über die Landeszuschüsse für die Schulsozialarbeit. Das Land NRW hat zugesagt, rund 70 Prozent der Kosten für Schulsozialarbeit zu übernehmen, bei Stärkungspakt-Kommunen – zu denen Dortmund nicht zählt - "sogar etwas mehr". "Wie großzügig"“, spottet Nursen Konak (Linkspartei), schulpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken & Piraten. Schließlich liege die...

  • Dortmund-City
  • 01.12.14
Politik
Auch Pleiteunternehmen wie der Dortmunder Flughafen mit Millionendefiziten zahlen ihren Aufsichtsräten üppige Sitzungsgelder | Foto: Matrixplay at wikipedia.de
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Aufsichtsräte sollen nicht mehr Geld erhalten - "Sitzungsgelder bereits üppig" - Linke & Piraten lehnen geplante Erhöhung ab

Die von der Verwaltung vorgeschlagene und von Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) höchstpersönlich unterstützte Erhöhung der Sitzungsgelder der kommunalen Aufsichtsräte von 170 auf 200 Euro pro Sitzung ist im Stadtrat nicht unumstritten. Die Fraktion DIE LINKE & Piraten lehnt diese rundherum ab. "Dem Oberbürgermeister Sierau scheint sein politisches Fingerspitzengefühl abhanden gekommen zu sein, wenn er nicht erkennt, dass diese Erhöhung nicht in die Zeit passt", so Carsten Klink,...

  • Dortmund-City
  • 28.11.14
Politik
Das Rathaus zu Dortmund: Der Rat soll durch Personalkürzungen verursachte Mehrkosten abnicken. | Foto: Carsten Klink

Linke kritisieren Kostenexplosion bei Neubauten - Stadt vergab Aufträge an Generalunternehmer - Mehrkosten in Höhe von 850.000 Euro

"Natürlich sind wir für die Neubauten der beiden Feuerwehrgerätehäuser in Asseln und Berghofen. Wir stehen immer an der Seite unserer Feuerwehr. Aber es ist haarsträubend, dass die beiden Gebäude insgesamt um rund 850.000 Euro teurer werden als geplant." Utz Kowalewski, Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Dortmunder Rat, ist ziemlich empört über die Beschlussvorlage, die der Rat am 11. Dezember abnicken soll und die vorher unter anderem auch die Bezirksvertretungen in Hörde und Brackel...

  • Dortmund-City
  • 25.11.14
Politik
Der ehemalige Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN Christian Tödt: "Das Personal wird kaputtgespart." | Foto: DIE LINKE

Große Empörung über Sparpläne auf Kosten der Auszubildenden: Zahl der Ausbildungsplätze soll um ein Viertel reduziert werden - DIE LINKE & PIRATEN: "Nicht mit uns"

"Mit uns ist das nicht zu machen." Die Reduzierung von insgesamt 47 Ausbildungsplätzen in der Kernverwaltung der Stadt Dortmund wird von der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN empört abgelehnt. Man stehe solidarisch an der Seite des Personalrates, der die Pläne von Städtkämmerer Jörg Stüdemann als "Kaputtsparen des Personals" bezeichnet hatte, sagt Dr. Christian Tödt, Mitglied im Ausschuss für Personal und Organisation. Es sei regelrecht zynisch, dass ein solcher Vorschlag als...

  • Dortmund-City
  • 13.11.14
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Politik
500 Arbeitsplätze bei HSP stehen auf der Kippe. Der Rat der Stadt Dortmund diskutiert am Donnerstag unterschiedliche Resolutionen. | Foto: Carsten Klink

Gemeinsame Resolution von DIE LINKE & PIRATEN sowie Bündnis90/Die Grünen – SPD fährt Solonummer

Die Fraktionen von LINKE & PIRATEN sowie Bündnis90/Die Grünen stehen geschlossen hinter den über 500 Mitarbeitern und Azubis der HSP Hoesch Spundwand und Profil GmbH, die im Moment um ihre Arbeitsplätze bangen. In einer gemeinsamen Resolution fordern die beiden Fraktionen alle Ratsmitglieder auf, sich in der Sitzung am Donnerstag per demokratischem Mehrheitsbeschluss mit der Belegschaft zu solidarisieren. Die Salzgitter AG als Anteilseignerin will das Dortmunder Unternehmen verkaufen. In einer...

  • Dortmund-City
  • 12.11.14
Politik
Linke und Piraten lehnen die geplante Erhöhung der Aufsichtsratsvergütung bei den kommunalen Unternehmen um rund € 120 im Jahr ab. | Foto: Carsten Klink

DIE LINKE & Piraten gegen Erhöhungen der kommunalen Aufsichtsratsvergütung - "Diese geplante Erhöhung paßt nicht in die Zeit"

Die Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN kritisiert, dass die Stadtverwaltung aktuell eine Ratsvorlage vorbereite, die zu einer Erhöhung der Vergütungen der kommunalen Aufsichtsratsmandate führen würde. Die Begründung der Verwaltung, dass damit lediglich ein Inflationsausgleich der seit 2004 nicht erhöhten Vergütungen erfolge, überzeugt die LINKE & PIRATEN angesichts der geplanten Haushaltskürzungen nicht. "Während gut die Hälfte der vom Kämmerer Jörg Stüdemann (SPD) geplanten Sparmaßnahmen von...

  • Dortmund-City
  • 28.10.14
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Politik
Die 28 Meter hohe Bürgerhalle des von 1987 bis 1989 erbauten Dortmunder Rathauses, die von einer gläsernen Kuppel gekrönt wird.

DIE LINKE & Piraten: Einsparungen bei Ordnungspartnerschaften zu begrüßen - Städtischer Jahresüberschuss Aprilscherz im Oktober

Während die Fraktion DIE LINKE & Piraten im Dortmunder Stadtrat die Sparliste des Kämmerers Jörg Stüdemann (SPD) wegen mangelnder sozialer Ausgewogenheit weitestgehend ablehnt, kann sich die Fraktion mit der Reduzierung der Ordnungspartnerschaften um 12 Stellen durchaus anfreunden. Auf diese Weise sollen immerhin 600.000 Euro jährlicher Personalaufwand eingespart werden. 10.000 Euro werden an Sachaufwand im Haushalt eingespart. Damit würden die letzte Runde der Ausweitung der...

  • Dortmund-City
  • 21.10.14
Politik
FOTO KOMPASS - be-him CC BY NC ND | Foto: FOTO KOMPASS - be-him CC BY NC ND

Piraten - jetzt auch im RVR

Am gestrigen Donnerstag hatsich die Fraktion der RVR-Piraten zu ihrer ersten regulären Fraktionssitzung getroffen. Die Fraktion der RVR-Piraten hat sich zusammengefunden,um gemeinsam in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr für die Idee einer transparenten, bürgernahen Metropole Ruhr einzutreten. "An allen Ecken und Enden unserer gemeinsamen Heimat, des Ruhrgebietes, zeigt sich das wir dringend daran arbeiten müssen die städtischen Grenzen aufzuweichen,um aus diesen Einzelgemeinden...

  • Essen-Süd
  • 14.09.14
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Politik
"Die städtischen Fördermittel müssen aufgestockt werden, um dauerhaft existenzsichernd-entlohnte, sinnvolle und zwangfreie Beschäftigungsverhältnisse auch für diejenigen zu schaffen, die von gewinnorientierten Unternehmen abgewiesen werden.", so Ratsvertreter Carsten Klink (DIE LINKE).

DIE LINKE & PIRATEN: Fachfraktion für Wirtschafts- & Beschäftigungsförderung sowie Finanzen

Während sich der Dortmunder Rat in den politischen Sommerferien befindet, hat die Fraktion DIE LINKE & Piraten nun extra eine Fachfraktion für Wirtschaft- & Beschäftigungsförderung sowie Finanzen gebildet, um sich intensiver auf die Arbeit in den entsprechenden Ratsausschüssen vorzubereiten. Hauptthema in diesem Themenfeld bleibt für die Linken & Piraten der Aufbau eines öffentlich-geförderte Beschäftigungsektors. "Die städtischen Fördermittel müssen aufgestockt werden, um dauerhaft...

  • Dortmund-City
  • 13.08.14
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Politik
Der Fraktionsvorsitzende von DIE LINKE & Piraten im Dortmunder Rat, Utz Kowalewski, leutet die nächste Runde im Kampf um das Ostwallmuseum ein. | Foto: www.dielinke-dortmund.de

Ostwallmuseum: Linksfraktion will Verkaufsbeschlüsse aufheben

Die Debatte um den Erhalt des Ostwallmuseums erhält neue Nahrung. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN beantragt zur Sitzung des Dortmunder Rates am 3. Juli die Aufhebung der immer noch gültigen Verkaufsbeschlüsse. Stattdessen soll das Baukunstarchiv NRW in das Gebäude Einzug halten. Im nichtöffentlichen Teil des Rates informiert Oberbürgermeister Sierau den Rat über den aktuellen Stand des Verfahrens. Nach Ansicht der Linksfraktion ist dieses weit genug gediehen, um belastbar und Grundlage des...

  • Dortmund-City
  • 30.06.14
Politik
Der Dortmunder Fredenbaumpark in der Nordstadt mit Teich und Gasometer. Auch das ist der Dortmunder Norden. | Foto: I, Mbdortmund, wikipedia

Dortmunder Nordstadt: Diamorphindebatte geht weiter - Neue Wege in der Drogenpolitik

Die noch vor den Fraktionen von CDU und Grünen sowie nach der SPD-Fraktion zweitstärkste Nordstadtfraktion von DIE LINKE & PIRATEN erhält bei der Frage der kontrollierten Diamorphinabgabe an suchtkranke Menschen Rückendeckung durch ihre gemeinsame Ratsfraktion in Dortmund. "So ganz neu ist die Idee einer kontrollierten Diamorphinabgabe sicher nicht. Bereits in der Kooperationsvereinbarung der beiden ehemaligen Bezirksbürgermeister Siegfried Böcker (SPD) und Helmut Manz (DIE LINKE) ist 2012...

  • Dortmund-City
  • 22.06.14
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Politik
Passend zur Fußballweltmeisterschaft wurde im Dortmunder Rathaus bei der Sitzordnung gefoult. | Foto: Stefanie Kleemann, Dortmund-Agentur
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Erste Ratssitzung in Dortmund: stellvertretende Bürgermeister gewählt - DIE LINKE & Piraten protestieren gegen Sitzordnung zwischen Rechtspopulisten und Nazis

Die erste Ratssitzung im Dortmunder Stadtrat dauerte nur rund 45 Minuten. In diesen Zeit wurden Birgit Jörder (SPD) und Manfred Sauer (CDU) zu stellvertretenden Bürgermeistern gewählt und die neue Sitzordnung beschlossen, die besagt, dass ausgerecht die Fraktion DIE LINKE & Piraten neben der rechtspopulistischen AfD und einem Rechtsextremen sitzen muss. Die beiden BürgermeisterInnen Birgit Jörder (SPD) und Manfred Sauer (CDU) wurden bei einer Einheitsliste von SPD&CDU mit 66 Ja-Stimmen, 23...

  • Dortmund-City
  • 19.06.14
  • 1
Politik
Die neue Nordstadt-Fraktion DIE LINKE & Piraten in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord: von links nach rechts: Cüneyt Karadas, Cornelia Wimmer, David Grade und Fatma Karacakurtoglu | Foto: www.dielinke-dortmund.de

Fraktion "DIE LINKE & PIRATEN" stellen stellvertretenden Bürgermeister für die Nordstadt - neue Fraktion stärker als CDU & Grüne

Der Fraktionssprecher von "DIE LINKE & PIRATEN" Cüneyt Karadas wurde von der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord zum zweiten stellvertretenden Bezirksbürgermeister gewählt. Der vierundreißigjährige ist gebürtiger Nordstädter und warb mit dem Slogan "Aus der Nordstadt für die Norstadt". "Er ist der erste türkischstämmige Politiker, der in der Nordstadt in ein solches Amt gewählt wurde", sagte der stellvertrende Fraktionssprecher David Grade, "ich freue mich, dass sich die Vielfalt der Nordstadt...

  • Dortmund-City
  • 12.06.14
  • 1
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