Politik

Zombieapokalypse in der City? Gespenstische Leere auf den Straßen, verlassene Geschäfte und verrammelte Schaufenster. Kommt Ihnen diese Schilderung bekannt vor? Dem Vernehmen nach verhandelt die EMG gerade intensiv mit einem Hollywood-Produzenten, der einen Zombie-Apokalypse Film in der Essener-City drehen möchte. Sie merken: Stillstand zahlt sich also doch aus! Die PARTEI hatte in der Vergangenheit einige Vorschläge gemacht, um unsere City etwas aufzumöbeln. 1. Ein „Walk of Fame“ mit bekannten...

Ahoi, werte Schnupsis, Die PARTEI Essen lädt euch herzlich ein, gemeinsam mit uns die Europawahl 2024 zu kapern! Erhebt euer Stauder, setzt die Piratenhüte auf und macht euch bereit für einen epischen Nachmittag voller Abenteuer auf unserem geliebten Hoheitsgewässer, dem Baldeneysee! Datum: So, 09.06.2024 Uhrzeit: 14 Uhr / Abfahrt Weisse Flotte um 15:10 Uhr Treffpunkt: Anleger Hügel (Freiherr-vom-Stein-Straße 206a, 45133 Essen), um 14 Uhr Hier laden wir zu einem ersten Schluck köstlichen...

Am einem scheinbar harmlosen Mittwoch vor zwei Wochen begab sich die PARTEI Essen auf ein kulturelles Abenteuer, das seinesgleichen sucht. Mit dem Ziel, die pulsierende Kulturszene des Ruhrgebiets zu erkunden, wagten wir uns in das Herz der Pferderennkunst: die Trabrennbahn in Gelsenkirchen. Begleitet von unserer unerschütterlichen Überzeugung und festen Überzeugung von unserem unerschütterlichen Wissen in allen Lebensbereichen, traten wir den Ausflug an. Ausgestattet mit einem kleinen Budget,...

"Danke, dass Sie Steuern zahlen!" Costa del Sol, 25 Grad. Die PARTEI-Ratsherr Stadtmann meldet sich mit einem Gruß in die ferne Heimat: „Essen hat sehr viele Probleme, doch die sind mir aktuell egal. Denn ich befinde mich in einem ausgedehnten und wohlverdienten Urlaub, den ich weitestgehend von meiner üppigen Aufwandsentschädigung bezahle. Also von Ihren Steuergeldern! Vielen Dank dafür! Ich kann Ihnen nur raten, es mir gleich zu tun. Ich sitze am Strand und schlürfe genüsslich Cocktails,...

Ein frohes Neues jewünscht … darf man laut Knigge nur in den ersten zwei Wochen des Jahres sagen, aber am 19. Jänner stand die 1te Sitzung der „ArbeitsFRAKTION Spezial“ im #LVR auf dem Terminkalender. Bevor die Sitzung zum Thema Digitalisierung starten konnte, gab es für die Mitgliederinnen der ArbeitsFRAKTION einen ziemlichen Schreck, hatte doch der Raumreservierungsservice Die FRAKTION mit den „Dullis“ verwechselt und den Tagungsraum „Bergisches Land“ falsch ausgeschildert 😊 Zum Glück konnte...

Wenn es nach Die PARTEI gegangen wäre, hätten wir für die November-Sitzung eigentlich den folgenden Änderungsantrag stellen wollen - Änderungsantrag Leuchtschrift Handelshof: Die Ratsgruppe Die PARTEI beantragt, der Rat der Stadt Essen beschließt: Der neue Slogan auf dem Handelshof lautet: „HELMUT ERZÄHL MICH DAT TOR“ Begründung: Die PARTEI hat sich zunächst die Frage gestellt, welche Anforderungen es denn für den neuen Slogan auf dem Handelshof gibt? Der Slogan sollte das Markenimage der Stadt...

Essen – Unfassbar peinlich. Neue Leuchtschrift auf dem Essener Handelshof. Die PARTEI ist FASSUNGSLOS! Sie erinnern sich. Nachdem im Jahr 2022 der Schriftzug „Essen – Die Einkaufsstadt“ von der Leuchtschrift „Essen -Die Folkwangstadt“ abgelöst wurde, sollte wieder ein neuer Slogan für das Dach des Handelhofes gefunden werden. Die Verwaltung hat sich zur finalen Sloganfindung ein komplexes Verfahren ausgedacht. Zunächst sollen Vorschläge von Bürger:innen gemacht werden, die eine 9köpfige Jury...

„Geht ein Cowboy zum Frisör, kommt er raus ist sein Pony weg“ – wenn solch großartige Kalauer zum Besten gebracht werden, weiß der geneigte Leser, es ist wieder #LVR Sommerfest in der in ehemaligen Benediktinerabtei im Stadtteil Brauweiler der Stadt Pulheim, nordwestlich von Köln.. HURRA! Wir schreiben das Jahr 2023 – Corona ist endgültig over und für den Freitag-Abend war Kaiserwetter mit bis zu 30 Grad angesagt. Es waren also alle Voraussetzungen für eine gelungene Sause gegeben. Die...

Bekifft im Rat,- in der Juni-Ratssitzung stellt Die PARTEI den Antrag, dass Essen Cannabis-Modellstadt werden soll. Wir drehen uns eine berauschende Tüte und hoffen auf eine „breite“ – Zwinkersmiley- Zustimmung im Rat für unseren Antrag. Cannabis die am häufigsten konsumierte illegale Droge in Essen. Der Konsum von Cannabis ist seit Jahrzehnten eine gesellschaftliche Realität. Die ideologisch bedingte Verbotspolitik ist seit langem krachend gescheitert. Das Ziel, Menschen durch Verbote von...

Besuch des Deutschen Städtetags in Köln (der für 2 Tage schönsten Stadt Deutschlands, wie die Moderatorin für sich beschloss) Der diesjährige Deutsche Städtetag fand in der beeindruckenden Kulisse der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens statt. Als Mitglieder der Partei DIE PARTEI durften auch wir an diesem bedeutenden Event teilnehmen. Die mit Spannung erwarteten Reden des Bundeskanzlers und des Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen konnten leider nicht gerade mit Spannung und...

Die Stadt Essen als „Cannabis-Modellkommune“! Immer mehr Städte bereiten ihre Kandidaturen als „Cannabis-Modellregion“ vor, darunter Münster und Köln. In vielen anderen Städten gibt es ähnliche Bestrebungen, auch in Essen wollen DIE LINKE und DIE PARTEI mit einem gemeinsamen Ratsantrag eine Bewerbung der Stadt Essen als Modellkommune erreichen. Die von der Bundesregierung geplanten Modellregionen sehen eine kontrollierte und lizenzierte Abgabe von Cannabis vor. In einer gemeinsamen Erklärung...

Traditioneller 1. Mai auf Zeche Carl Endlich wieder. Lange haben wir darauf gewartet und dann passte alles. Die Zeche Carl lud nach einigen Jahren Abstinenz traditionell zum Internationalen Kulturfest und die PARTEI Essen folgte dem Ruf. Die Sonne kam wider Erwarten auch raus und somit stand einem soliden Feiertags-Getümmel nichts im Wege. Pünktlich (im Gegensatz zu den High professionals der Grünen, der Linken und der MLPD) stand das Aufbau-Team parat, um den sehr guten Infostand der PARTEI...

Die neue Leuchtschrift am Essener Handelshof: Schnupsis - ihr seid die Besten. Nachdem im Jahr 2022 der Schriftzug „Essen – Die Einkaufsstadt“ von der Leuchtschrift „Essen -Die Folkwangstadt“ abgelöst wurde, muss jetzt schon wieder ein neuer Slogan für das Dach des Handelhofes her. Nach einem Aufruf von Die PARTEI wurden über unsere Social-Media Kanäle über 100 kreative, witzige und spontane Vorschläge eingereicht. Hier eine kleine Auswahl von den zahlreichen Ideen, die von euch kamen. „Essen-...

Auch zur 6ten Sitzung der 15ten Landschaftsversammlung hat sich der #LVR nicht lumpen lassen und diesmal den Kristallsaal der Messe Köln-Deutz gemietet. Die Sitzung begann allerdings „cum tempore“, da sich einige Mitglieder:innen auf dem weitläufigen Gelände der Messe Köln verlaufen hatten. Apropos Teilnahme. Die Fraktion der AfD hat diesmal nur mit 3 Mitgliedern der #Landschaftsversammlung teilgenommen, da werden doch nicht welche bei der gestrigen Razzia…? Zwinkersmiley. Richtig spektakuläre...

Die PARTEI Essen ist in der gestrigen Ratssitzung mit ihrem Antrag gescheitert, einen "Walk of Fame" in der Essener Innenstadt einzurichten. Trotz einer flammenden Rede von Ratsherr "El Comandante" Stadtmann entschied der Rat der Stadt mehrheitlich, den Antrag abzulehnen. "Die Idee an sich wurde von fast allen Parteien gelobt, aber anscheinend wurde der Antrag von der falschen PARTEI eingereicht" zeigt sich Ratsherr Stadtmann enttäuscht. "Gestern wurde eine große Chance verpasst, verdiente...

Die PARTEI beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt! Eine neue, groß angelegte Umfrage der Funke-Mediengruppe zum Zustand der Essener Innenstadt brachte erschreckende Ergebnisse. Gerade einmal 3% der Teilnehmer:innen bewerten die Aufenthaltsqualität und Verweilmöglichkeiten mit der Note gut. Aber wer träumt nicht hier in Politik und Stadtverwaltung insgeheim von einer pulsierenden Innenstadt wie Amsterdam, Montreal, Prag, Edinburgh...

Werte Genossen und Genossinnen und Diversinnen, Die Ratsgruppe von Die PARTEI ist wieder zurück aus der Sommerpause und startet nun gut erholt und schwungvoll in das gnadenlose Politbusiness. Hier auch schon der erste Tätigkeits-Bericht aus der vergangenen Woche: Verdiente PARTEI-Soldaten und Soldatinnen haben am LVR -Open-Air-Sommerkonzert in die Abtei Brauweiler teilgenommen Klassische Melodien in lauer Abendluft in ehemaligen Benediktinerabtei im Stadtteil Brauweiler der Stadt Pulheim,...

Wie die „Springer -WAZ“ berichtete möchte die Stadt Essen 1000 PKW-Stellplätze zu 5000 Fahrradstellplätzen umwandeln. Wir Die PolitikX von Die PARTEI sagen: Ja Ok. https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-will-bis-zu-1000-autoparkplaetze-radfahrern-geben-id235597729.html Und das Stenglein hat da auch noch was zu abgesondert https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-macht-sich-zum-verlaengerten-arm-der-fahrradlobby-id235599733.html Die WAZ berichtete jedoch auch, dass die Verwaltung...

Nenikēkamen! Durch den großen Druck unserer FRAKTION* (und eventuell auch durch jegliche Kommunen im LVR Gebiet und jegliche Oppositionsfraktionen im LVR) – Zwinkersmiley- hat die GroKo Haram im LVR kleinlaut ihren unsinnigen Antrag zur Erhöhung der Landschaftsumlage für den Doppelhaushalt zurückgenommen! Die gebeutelten Städte, Kreise und Gemeinden, müssen folglich nicht mit einer Mehrbelastung von gut 42 Millionen Euro (das sind 84 Millionen Westmark und ca. 774 Millionen türkische Lira...

Häufig sind die Umlagesätze, mit denen die Kommunen den LVR anteilig finanzieren ein Streitthema. Während sich in der Vergangenheit die Mitgliedskörperschaften des LVR darauf verlassen konnten, dass die von der Verwaltung festgelegten Umlagesätze eingehalten oder gegeben falls durch die Politik gekürzt werden, hat die Politik diesmal einen rausgehauen und die Umlagesätze widererwarten von 15,2 auf 15,4 Prozent erhöht. Für die Kommunen, die ihren Haushalt bereits mit einem Umlagesatz von 15,2...

15.11.2021, zur unchristlichen Zeit von 14 Uhr trifft sich der Ausschuss ASAGI im Ratssaal der Stadt Essen. Eine utopische Uhrzeit für die arbeitende Bevölkerung, dafür sind jedoch umso mehr Vollblutpolitiker anwesend. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde meinerseits als neuester SaBü in der Runde kann es dann auch zur Tagesordnung übergehen. Alle spannenden Themen werden leider geschoben, so dass wir uns im Dezember wiedersehen werden. Umso bedauerlicher, dass in der Reihe vor mir Herr Vogt von...

Gestern war das Internet kaputt. Wir haben die Gelegenheit genutzt und an diesem langen, kühlen Abend im Biergarten der Heimlichen Liebe gewählt. Es gab jede Menge Abstimmungen und noch mehr Bier (auf dem Foto unschwer zu erkennen). Der Vorstand des KV wurde wiedergewählt. HURRA! 1. Vorsitzender: Jürgen Lukat 2. Vorsitzender: Roland Badoreck Schatzmeisterin: Nadine Melsa Herzlichen Glückwunsch! Außerdem haben wir die vier Wahlkreise für die Landtagswahl NRW 2022 besetzt: Essen I (die...

Eine Fakten-Geschichte von möglicher Befangenheit, zweifelhafter Verzögerungstaktik, merkwürdigem Demokratieverständnis und Matheschwäche; mit eingestreuten Emotionen. Ein Service von Nadine Melsa, Fachfrau für Denkmalschutz und Kultur der PARTEI Essen. Mit einer Pressemeldung hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW unter Führung von Ministerin Scharrenbach am 24.08.2021 wieder einmal das Ruhrgebiet brüskiert. Es wurde verkündet, dass einzig die...

Unsere beiden NACKTionalspieler Martin O. Lange und Christian „der Cousin“ Gröll wurden in der Aufstellungsversammlung der PARTEI Essen als Direktkandidaten zur Bundestagswahl gewählt, und zwar mit klarem Auftrag: Sie sind auserwählt, Essen zu retten. Interner Wettbewerb war schon immer ein wichtiger Erfolgsfaktor im System, daher wird demnächst östlich und westlich des Cousin-Äquators Essen 119 und Essen 120 entstehen. Auch in Essen machten sich bereits früh politische Fauxpas bemerkbar: Der...