Rechtsradikale

Beiträge zum Thema Rechtsradikale

Politik
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Organisationsstruktur Oberhausener Coronaleuger
Keinen Raum für rechte Strukturen!

Ob Feiern oder Vernetzungs Treffen – keinen Raum für rechte Strukturen! Omikron-Party von Coronazis empfindlich gestört Ca. 25 Antifaschist*innen haben in den Abendstunden des 22.1.22 in Bottrop an der Gladbecker Str. 90 eine Spontankundgebung durchgeführt. Der Kellerraum dieses Hauses ist seit Oktober 2021 von der Anmelderin der Oberhausener Demonstrationen gegen die Coronaschutzmaßnahmen angemietet und dient als Organisationsbasis für ihre als „Spaziergänge“ verharmlosten Aufmärsche und...

  • Bottrop
  • 24.01.22
Politik
Massiv gestörte CDU-Kundgebung mit Gesundheitsminister Spahn an der Gambrinusbühne auf der Gladbecker Straße: Die rechtsradikale Seite "GermanDefence24" hatte die Störungen vorab angekündigt.

LINKEN-OB-Kandidat Blocks
Zu den massiven Störungen bei der CDU-Kundgebung mit Gesundheitsminister Spahn in Bottrop

Zu den massiven Störungen bei der CDU-Kundgebung mit Gesundheitsminister Spahn in Bottrop erklärt LINKEN-Oberbürgermeisterkandidat Günter Blocks: „Es ist natürlich völlig legitim, gegen die Politik des Bundesgesundheitsministers Spahn zu demonstrieren. Gründe hierfür gäbe es genug: zum Beispiel das Versagen Spahns in den Anfängen der Pandemie, als in Deutschland nicht einmal ansatzweise genug Mund-Nasen-Schutzmasken vorhanden waren, oder weil Krankenschwestern und -pfleger immer noch darauf...

  • Bottrop
  • 31.08.20
  • 4
  • 1
Politik
Der Aufruf des „Bündnis Buntes Bottrop" zur Mahnwache am Samstag

DIE LINKE ruft zur Teilnahme auf:
Mahnwache für die Opfer des rechten Terroranschlags

Das „Bündnis Buntes Bottrop“ veranstaltet am kommenden Samstag von 11.00 bis 12.00 Uhr auf dem Berliner Platz eine Mahnwache aus Solidarität mit den Opfern des rassistischen Anschlags in der Neujahrsnacht. Der Originalaufruf des Bündnisses ist als Bild angefügt. Auch Bottroper LINKE und DKP rufen zur Teilnahme an dieser Mahnwache auf. Der Beginn des 100-jährigen Bottroper Stadtjubiläums wurde in der Neujahrsnacht durch eine ausländerfeindliche Amokfahrt überschattet. Der aus Essen stammende...

  • Bottrop
  • 03.01.19
Politik
Am Berliner Platz ereignete sich in der Silvesternacht kurz nach Mitternacht der folgenschwerste Angriff während der Amokfahrt eines rassistischen Attentäters aus Essen

Rassistische Amokfahrt in der Silvesternacht in Bottrop
„Schuld an einem solchen Anschlag sind alle, die gegen Fremde hetzen und Menschenfeindlichkeit salonfähig machen“

„Unser tiefes Mitgefühl gilt den Opfern des rassistischen Anschlags in der Silvesternacht in Bottrop und ihren Angehörigen“, erklärte LINKEN-Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt zur Amokfahrt eines 50-jährigen Esseners, der auch bei seiner Festnahme fremdenfeindliche Sprüche von sich gab. Innenminister Herbert Reul hat es auf den Punkt gebracht: „Ein Deutscher ist bewusst in eine Gruppe von Menschen gefahren, die er für Ausländer hielt.“ Mindestens vier Tatorte - davon drei in Bottrop -,...

  • Bottrop
  • 01.01.19
  • 6
  • 1
Politik

Höcke-Boykott der Bottroper AfD blanke Heuchelei

Zum Boykott der Bottroper AfD gegen die Veranstaltung mit AfD-Rechtsaußen Björn Höcke am Bottroper Berufskolleg erklärt Niels Holger Schmidt, Ratsherr der Bottroper LINKEN: „Um die politische Urteilsfähigkeit des hiesigen AfD-Führers Stegmann und seines Schatzmeisters Sapountzoglou ist es nicht gut bestellt. Wer Mitglied einer rechtsradikalen Partei wird, trifft dort – oh Wunder – auf Rechtsradikale und Neonazis. Augen auf bei der Wahl der Parteimitgliedschaft kann man da nur sagen. Im Übrigen...

  • Bottrop
  • 19.10.18
  • 9
Politik
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Impressionen von der Kundgebung "Für Frauenrechte - gegen Rassismus"

Ein breites buntes Bündnis für den Erhalt und Ausbau von Frauenrechten sowie gegen Rassismus und Neofaschismus: Die BottroperInnen waren eindeutig auf dieser Seite des Kirchplatzes zu finden. Leider ist es ganz überwiegend nicht gelungen, über eine rein lokale Mobilisierung gegen den bundesweit angereisten rechten Mob hinauszukommen. Nur DIE LINKE war auch mit etlichen Aktiven aus den umliegenden Städten und Kreisen vertreten.

  • Bottrop
  • 04.03.18
  • 17
  • 1
Politik
4 Bilder

Impressionen von der heutigen "Mütter gegen Gewalt"-Demo in Bottrop

"Mona Maja" (alias Iris S.) hatte gerufen und zahllose "Mütter" aus ganz Deutschland sind gekommen: -> gut im Bild sichtbar: SS-Siggi -> Guido Reil (AfD) -> Claus Cremer (Landesvorsitzender der NPD) -> Michael Brück (Die Rechte) -> zahlreiche Vertreter der Identitären Bewegung und anderer rechtsradikaler Grüppchen -> und rechte Hools. Ein solcher Aufmarsch verbreitet bei den meisten Frauen zweifellos unheimliche Sicherheitsgefühle.

  • Bottrop
  • 04.03.18
  • 2
Politik

Es kommt HEUTE auf jede und jeden von uns an!

Wenn wir alle uns friedlich dem Hass entgegenstellen, dann wird der Rechtsradikalismus auch künftig keine Chance in Bottrop haben! Bei den Strategien der Rechtsradikalen steht "der Kampf um die Straße" an erster Stelle. Wir überlassen die Straßen unserer Stadt nicht den Rechtsradikalen! Treffen zu unserer Kundgebung „Für Frauenrechte - gegen Rassismus": HEUTE, Sonntag, 4. März, um 13.30 Uhr auf dem Kirchplatz / Ecke Hochstraße.

  • Bottrop
  • 04.03.18
  • 6
Politik

Oberbürgermeister Bernd Tischler unterstützt das Bündnis aller demokratischen Kräfte gegen Rechts

Eine Rede des Oberbürgermeisters steht am Sonntag bei der Kundgebung "Für Frauenrechte - gegen Rassismus" ebenso auf dem Programm wie die Tanzaktion "One Billion Rising" des Frauenzentrums Courage. Moderiert wird die Veranstaltung von Andrea Multmaier, Geschäftsführerin des Paritätischen. Neben VertreterInnen von Gewerkschaften und den demokratischen Parteien sind selbstverständlich auch Vertreter der Kirchen mit dabei, wenn es zu zeigen gilt: Wir überlassen unsere Stadt nicht den...

  • Bottrop
  • 03.03.18
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Politik

LINKE schreibt in Sachen Stadtfinanzen selbst an die Landesregierung

DIE LINKE im Rat der Stadt hat entschieden, keinen Brief in Sachen Kommunalfinanzen an die Landesregierung zu unterzeichnen, der auch vom Vertreter der rassistischen AfD unterschrieben wird. Die Ratsmitglieder der LINKEN wenden sich stattdessen mit einem eigenen Schreiben gleicher Zielrichtung an die Landesregierung. Das Schreiben enthält eine zusätzliche Passage, die gegen die rassistische Hetze der AfD im Zusammenhang mit der Frage der Haushaltgestaltung Stellung nimmt. Dazu erklärt Niels...

  • Bottrop
  • 04.02.18
Politik
Für Betreuung nach dem Unterricht will die SPD Eltern abkassieren - und greift dafür auch auf die Stemme der rechtsradikalen AfD zurück.

SPD trägt Verantwortung für OGS-Gebühren

Zur Behauptung von SPD-Ratsfrau Palberg, nur Land oder Bund könnten für Gebührenfreiheit in Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) sorgen, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt fest: „Frau Palberg hat unrecht. Die Gebührenerhebung liegt ausschließlich in der Kompetenz der Kommunen. Frau Palberg drückt sich vor ihrer Verantwortung für das Abkassieren von Eltern im Offenen Ganztag." Schmidt verweist auf die entsprechende Regelung im Kinderbildungsgesetz (KiBiz). Dort heißt es wörtlich in § 5:...

  • Bottrop
  • 19.05.17
  • 1
Politik
Die Kugel hat Rollladen und Scheibe durchschlagen.
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Anschlag auf Parteibüro der Bottroper LINKEN

Auf das Parteibüro der Bottroper LINKEN in der Brauerstraße ist geschossen worden: Rollladen und Fensterscheibe wurden durchschossen. Verletzt wurde niemand: Zum Zeitpunkt der Tat war niemand im Büro. Die Kriminalpolizei hat das Projektil gefunden. Weil ein politisch motivierter Angriff vermutet wird, übernimmt der Staatsschutz die Ermittlungen. „Die Täter haben eine Gefährdung von Menschen vorsätzlich in Kauf genommen“ Günter Blocks, Kreissprecher der LINKEN und Direktkandidat in Bottrop zur...

  • Bottrop
  • 27.04.17
Politik
Paul Ketzer, Bottrops Erster Beigeordneter, hatte in der Hauptausschuss-Sitzung im Zusammenhang mit einem Polizei-Bericht zu Ermittlungen gegen rechtsradikale, straffällige Fußballfans sinngemäß geäußert, es sei wichtiger, dass die Polizei mehr „gegen Links“ tue.

Affäre Ketzer: LINKE kündigt Dienstaufsichtsbeschwerde an

Nach den skandalösen Äußerungen des Ersten Beigeordneten der Stadt Bottrop, Paul Ketzer, im Hauptausschuss kündigt DIE LINKE nun eine Dienstaufsichtsbeschwerde an. Ketzer hatte in der Sitzung des Hauptausschusses am 28. April im Zusammenhang mit einem Polizei-Bericht zu Ermittlungen gegen rechtsradikale, straffällige Fußballfans sinngemäß geäußert, es sei wichtiger, dass die Polizei mehr „gegen Links“ tue. Eine von Ratsmitgliedern verlangte Entschuldigung von Ketzer gibt es bis heute nicht....

  • Bottrop
  • 03.06.15
  • 3
Politik

„Statt Sperrklausel – mehr Demokratie wagen!“

Die SPD-Landtagsfraktion hat am Montag angekündigt, nach den Sommerferien per Verfassungsänderung wieder eine Sperrklausel für Kommunalwahlen – diesmal in Höhe von drei Prozent – durchsetzen zu wollen. CDU und Grüne werden dem voraussichtlich zustimmen. 1999 war die Fünf-Prozent-Hürde für Kommunalwahlen in NRW vom Verfassungsgerichtshof gekippt worden. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks lehnt solche Sperrklauseln entschieden ab: „Würde die Fünf-Prozent-Hürde heute noch gelten, dann wäre bei der...

  • Bottrop
  • 01.06.15
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Politik

Salafisten planten Anschläge gegen Pro NRW

Die NRW-Polizei hat heute in Leverkusen, Essen und Bonn vier Männer festgenommen, die der salafistischen Szene angehören. Sie stehen im Verdacht, Gewalttaten gegen Mitglieder der rechtsextremistischen Partei pro NRW geplant zu haben. Dies teilt die Staatskanzlei in Düsseldorf mit. Gefahr durch Salafisten „Die Festnahmen beweisen, dass die Sicherheitsbehörden wachsam sind und die Gefahr durch extremistische Salafisten sehr ernst nehmen“, sagte Innenminister Ralf Jäger. Gewalt sei kein Mittel der...

  • Essen-Nord
  • 13.03.13
  • 14
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