RVR

Die teilweise vorhandene Euphorie über eine mögliche Olympiabewerbung von 14 Städten an Rhein und Ruhr wird von vielen Menschen durchaus kritisch gesehen und für übertrieben und verantwortungslos gehalten. Zuletzt hat der Deutsche Olympischen Sportbundes (DOSB) einer solchen Bewerbung Chancen eingeräumt. "Bisher gibt es kein Konzept für Olympia, geschweige denn auch nur eine Idee, wie die teilweise hochverschuldeten Städte an Rhein und Ruhr die nötigen Investitionen stemmen wollen. Mehr noch:...

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hält die mögliche Absicherung der Inbetriebnahme des Uniper-Steinkohlekraftwerkes Datteln 4 durch das Kohleausstiegsgesetz des Bundes für falsch. Auf diese Weise wird den Skandalen um den Bau, die Baugenehmigung und die Inbetrieb-nahme des größten europäischen Kohlekraftwerks nur noch ein weiteres Kapitel hinzugefügt. "Das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 besitzt bis heute noch keine bestandskräftige Genehmigung, da immer noch Gerichtsverfahren...

Auf ihrer letzten Fraktionssitzung hat die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) die bisherige Fraktionsspitze wiedergewählt. Wolfgang Freye aus Essen wurde als Fraktionsvorsitzender und Eleonore Lubitz aus Schwelm als Ko-Vorsitzende bestätigt. Wolfgang Freye ist Betriebsratsvorsitzender in einem Essener Metall-Betrieb. Er leitet die Fraktion seit 2004. Eleonore Lubitz ist Angestellte des kommunalpolitischen forums nrw e.V. und seit 2009 in der Funktion. Zu weiteren Mitgliedern des...

Auf ihrer letzten Fraktionssitzung hat die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) die bisherige Fraktions-spitze wiedergewählt. Wolfgang Freye aus Essen wurde als Fraktionsvorsitzender und Eleonore Lubitz aus Schwelm als Ko-Vorsitzende bestätigt. Wolfgang Freye ist 62 Jahre alt und Betriebsratsvorsitzender in einem Essener Metall-Betrieb. Er leitet die Fraktion seit 2004. Eleonore Lubitz ist Angestellte des kommunalpolitischen forums nrw e.V. und seit 2009 in der Funktion. Zu weiteren...

Die LINKE im RVR begrüßt den Beschluss der Verbandsversammlung, den Verband in einer Broschüre in „Leichter Sprache“ vorzustellen. Bereits mit dem Beschluss zum Haushalt 2016 hatte die Politik auf Antrag der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) beschlossen, den Internetauftritt des Verbandes barrierefrei und in „Einfacher Sprache“ zu gestalten. Der jetzige Beschluss ist eine sinnvolle Fortsetzung. „In drei Jahren haben die Bürgerinnen und Bürger im Ruhrgebiet erstmals die Chance...

„Weiterhin gibt auch der jüngst im RVR veröffentlichte Kommunalfinanzbericht 2016 keine Entwarnung für das Ruhrgebiet.“ Das stellt Utz Kowalewski, der Fraktionsvorsitzende von DIE LINKE & PIRATEN, fest. Zwar habe die stabile Konjunktur zu stärker wachsenden Einnahmen im Vergleich zu den weiterhin steigenden Ausgaben geführt, aber die Konjunktur an sich unterliege nun einmal zeitlichen Schwankungen, so dass es auch wieder gegenläufige Entwicklungen geben werde. „Zusätzlich haben auch vor allem...

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hält nichts von den Überlegungen bei der STEAG, sich gemeinsam mit dem Finanzinvestor Macquarie die ostdeutschen Braunkohleaktivitäten des Energieversorgers Vattenfall zu übernehmen. Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR: "Bei der Übernahme der Steag vor vier Jahren durch die Stadtwerke der sechs Ruhrgebietskommunen gab es klare Absprachen und Vorgaben der Räte zu den Zielen der Geschäftsentwicklung. Im Vordergrund...

Die Ganz Große Koalition von CDU, SPD und Grünen im RVR hat aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im RVR einen schlechten Start hingelegt. Mit ihrer erdrückenden Mehrheit (110 von 138 Stimmen, das sind 79,7 %) setzte sie durch, dass die Ausschüsse mit in der Regel 15 Mitgliedern trotz der fast verdoppelten Anzahl der Verbandsversammlungsmitglieder nicht vergrößert werden und die Redezeit für die kleinen Fraktionen auf 5 Minuten pro Tagesordnungspunkt begrenzt wird. Die großen Fraktionen haben...

Deutliche Kritik übte die Fraktion DIE LINKE im RVR daran, dass die CDU als – anders als vom Wählerwillen vorgesehen – stärkste Fraktion in der Verbandsversammlung nur SPD, Grüne und FDP zu Gesprächen über den Umgang in der nächsten Verbandsversammlung eingeladen hat. Die Verbandsversammlung hat auf Grund eines komplizierten Verfahrens zur Berechnung von Ausgleichsmandaten doppelt so viele Mandate wie bisher. Gleichzeitig entspricht sie nicht dem Wählerwillen, weil insbesondere die SPD nicht...