SPD-Landtagsfraktion

Beiträge zum Thema SPD-Landtagsfraktion

Politik
Wer kennt schon die Verantwortlichen in den Einrichtungen. Wer kennt die geschuldete Qualität.
Die Angehörigen sind verunsichert, Seniorenbeiräte und Seniorenvertreter ducken sich weg.
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SPD Landtagsfraktion
Pflegeheime malen Bankrott an die Wand - Problem?

Wer setzt sich für die Bürger, für die Pflegebedürftigen in der Häuslichkeit ein? Die SPD Fraktion im Landtag stellt mit der Drucksache 18/12 die Frage: Notlage in den Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen – Wie will die Landesregierung den Bankrott der Pflegeheime verhindern Die Abgeordneten beziehen sich auf eine Meldung im WDR vom 25.8.22. Finde sich keine Lösung, müssten die Mehrkosten auf die Bewohner der Heime umgelegt werden. "Aber das will wohl keiner." Die Landtagsabgeordneten der SPD...

  • Düsseldorf
  • 29.08.22
Politik
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Pflegenotstand
Sozialminister Laumann will Pflegekammer durchsetzen

Durch eine "Scheinwahl" zur ersten Pflege-Kammerversammlung vom 3. bis 5. November 2021 soll bis April 2022 die NRW Pflegekammer installiert werden.200.000 examinierte Pflegekräfte oder mehr in NRW sollen zwangsverkammert werden!1.500 ausgesuchte Pflegekräfte wurden 2019 befragt.Das Gesetz wurde 2020 im Landtag durchgewunken, Die bestehenden Pflegekammern in Schleswig-Holstein und Niedersachsen wurden zwischenzeitlich aufgelöst. 12.000 Pflegekräfte haben in einer Petition vor Etablierung der...

  • Düsseldorf
  • 10.10.21
Politik
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Seniorenvertretung für Reiche in NRW?

Nur in reichen Kommunen, wie z.B. Düsseldorf, wird die Seniorenvertretung in Urwahl von allen Bürgern über 60 Jahren gewählt. Im Ruhrgebiet sind größtenteils Seniorenbeiräte als Unterausschüsse des Sozialbeirates mit sachverständigen Bürgern aus Sozialverbänden etc. besetzt. Die Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, einen Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung Drucksache 16/12363 01.07.2016 eingebracht. Die...

  • Düsseldorf
  • 11.08.16
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