Steuererhöhung

In Deutschland schießen sich Parteien mit Hassparolen, Europa-Feindlichkeit und Hetze in den Bundestag. Sie alle haben kein Programm, sind bei der SPD, CDU und CSU gescheitert, fischen im Trüben und wollen im neuen Gewand glänzen. Entsprechend ist ihr konservatives, soziales Gewissen. Sie haben keine haushaltspolitischen Konzepte, geschweige denn Antworten auf die Schulden-, Banken-, Flüchtlings-, Ukraine-, Syrien- und Vertrauenskrise. Nach dem Maastricht-Referenzwert von 60 Prozent sind die...

Hagen, 6.3.2015 Eine Steigerung liegt bei Enteignung. Es liegt daran, dass diese Worte Ungerechtigkeiten assoziieren: Rote Socken, Neonazis, Ungerechtigkeit, Gemeinheit, Niedertracht, Vorteilsnahme und unmenschlich sind. Wird das Kind beim Namen genannt bedeuten die Begriffe unweigerlich Steuererhöhungen für redlich arbeitende Menschen, Geringverdiener und Häuslebauer. Dafür sorgen 200 reiche Medienmogule die über Zeitungen, Zeitschriften, Hör- und Fernsehsender und über Multimedia herrschen...

Hagen, 19. Mai 2014 Greenpeace (1971 gegründet) engagiert sich für den Umweltschutz und Amnesty International (1961 gegründet) für Menschenrechte. Die Initiative Agenda 2011–2012 (2010 gegründet) engagiert sich in erheblichem Umfang in der Gesellschaft. Ein Ausdruck dieses Engagements sind die vielfältigen Aktivitäten in Information, Aufklärung und Gestaltung des politischen Lebens. Wir wollen mit unserer Arbeit in besonderem Maße zur Sanierung des Staatshaushaltes und der Rückführung der...

Hagen, 9. Mai 2014 In der Geschichte der Bundesrepublik haben Steuererhöhungen noch nie zum Abbau von Schulden geführt. 2012 betrugen die Arbeitsentgelte der Beschäftigten 1.377 Milliarden Euro. Darauf zahlten sie 178 Mrd. Euro Lohn-/Einkommensteuer oder 12,9 Prozent (Destatis). Die Arbeitnehmer werden immer stärker zur Finanzierung öffentlicher Ausgaben herangezogen. Für Sozialabgaben, die bei 53 Prozent liegen, arbeiten sie bis zum 10. Juli eines Jahres. Die wesentlichen Gründe sind:...

Hagen, 20. Dezember 2013 Die Aufgabe einer außerparlamentarischen Opposition (APO) ist es, die Regierung zu kontrollieren, zu kritisieren und Vorschläge zu unterbreiten, die zu mehr sozialer Gerechtigkeit führen und dem Gemeinwohl dienen. Die APO ist insofern ein wesentliches Element einer modernen Demokratie und Bestandteil der Politik. Bild steigt nun mit seinem Titel, „Liebe Große Koalition, wir sind jetzt eure APO“ vom 17. 12. 2013 in das Tagesgeschäft der Politik ein. Weiter: Ab heute haut...