Straßenbaubeiträge

Beiträge zum Thema Straßenbaubeiträge

Politik
Atilla Cikoglu, Vorsitzender der SPD Fraktion im Rat der Stadt Moers

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Straßenbau Düsseldorfer Straße: Unmut über private Kosten

Unter dem Titel: „Straßenbau: Unmut über private Kosten“ wird u.a. berichtet: „Wie Thorsten Schröder, Sprecher der Stadt, erklärt, sei die Unruhe nachvollziehbar, doch verpflichte das Landesgesetz die Stadt generell dazu, so genannte „Ausbaubeiträge“ von Eigentümern mit Grundstücken im Bereich von Straßenbaumaßnahmen zu erheben: „Wir wenden Landesrecht an.“ Atilla Cikoglu, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Moers: „Da bleibt einem fast die Spucke weg. Es ist gängige Praxis, dass die...

  • Moers
  • 05.06.20
  • 1
Politik
Ibrahim Yetim, MdL und Atilla Cikoglu, Vorsitzender der SPD Fraktion im Rat der Stadt Moers wollen verhindern, dass von Moerser Bürgerinnen und Bürgern Straßenausbaubeiträge erhoben werden

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SPD fordert Resolution des Rates der Stadt Moers gegen die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen!

Harald Hüskes, SPD Stadtverbandsvorsitzender: „60 Kommunen, darunter Dortmund, Hagen haben aktuell Resolutionen gegen Straßenausbaubeiträge auf den Weg gebracht, darunter 21 Kommunen mit CDU Bürgermeistern, oft mit Unterstützung von CDU und FDP, denselben schwarzgelben, die das Land zurzeit regieren und im Landtag für eine Beibehaltung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen von unseren BürgerInnen und Bürgern gestimmt haben. Selbst der CDU Verkehrsminister Hendrik Wüst und einige...

  • Moers
  • 11.09.19
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