Syrien-Mandat

Beiträge zum Thema Syrien-Mandat

Politik
Im September 1983 beschlossen 20 Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr bei ihrem ersten Treffen im Darmstadt einen friedenspolitischen Aufruf: “Das DARMSTÄDTER SIGNAL”. Sie wandten sich nicht nur gegen die “Nach”-Rüstung mit Atomraketen in West- und Ost-Europa, sondern forderten eine kleinere, nicht angriffsfähige Bundeswehr und den Abbau aller Massenvernichtungsmittel von deutschem Boden und weltweit. Für Soldaten der Bw sollte das “Leitbild vom Staatsbürger in Uniform” endlich verwirklicht werden.

Kritische Soldaten zum Syrienmandat: "Militärisch sinnlos – ein sicherheitspolitischer Irrweg! - Der Kampf gegen den Terrorismus ist nicht mit militärischem Aktionismus zu gewinnen"

Die kritischen Soldaten des "Darmstädter Signal" fordern die Regierungskoalition auf, die bekannten Fehler vergangener Militärinterventionen nicht zu wiederholen. Der Arbeitskreis Darmstädter Signal forderte vor der Abstimmung im Bundestag weiter, dass die Mitglieder des Bundestages gegen das geplante Mandat zum Bundeswehreinsatz in Syrien stimmen. Folgende Bewertung nimmt das Darmstädter Signal in einer aktuellen Pressemitteilung bezüglich des Syrien-Mandates vor: "Der geplante...

  • Dortmund-Ost
  • 05.12.15
  • 4
  • 1
Politik
Angesichts der schwarz-roten Koalition konnten die grünen Neinstimmen, wie auch die Stimmen der Linken den künftigen Bundeswehreinsatz  in Syrien natürlich nicht mehr verhindern

Grüne Bundestagsfraktion: Kai Gehring hat Syrien-Mandat ablehnt

Zur heutigen Bundestagsentscheidung erklärt Kai Gehring MdB, GRÜNER Bundestagsabgeordneter aus Essen: "Heute im Bundestag habe ich das Syrien-Mandat abgelehnt und aufgrund seiner erheblichen Schwachstellen mit Nein gestimmt. Frankreich hat meine Solidarität, dieses Mandat der Bundesregierung überzeugt mich jedoch nicht. Denn die politische Strategie ist mehr als vage und die völkerrechtliche Grundlage problematisch: Dem Mandat fehlt eine geschlossene internationale Allianz und ein UN-Mandat, es...

  • Essen-Nord
  • 04.12.15
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.