Ulla Jelpke

„Weshalb kritisiert DIE LINKE vehement die ( nach der UN- Kinderrechtskonvention völlig legale ) Praxis der Bundeswehr, 17jährigen Schulabgängern die Möglichkeit einzuräumen, im Rahmen eines freiwilligen Dienstes eine von 60 anerkannten Berufsausbildungen zu ergreifen, während DIE LINKE gleichzeitig die illegalen PKK- Milizen in Nordsyrien unterstützt und sich mit ihnen solidarisiert, obwohl diese seit Jahren Tausende von 12- 15jährigen Mädchen und Jungen also „echte Kindersoldaten“- gegen den...

Da lässt die linke Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke keinen Zweifel aufkommen: Für sie wäre der Einsatz der Bundeswehr im Inland eine "Gefahr für unsere Sicherheit". In einer Pressemeldung vom 8. August argumentiert Ulla Jelpke wie folgt: "Bundeswehr ist zum Kriegführen ausgebildet – nicht für Polizeiaufgaben" "Preisfrage: Was ist eine Katastrophe, und wer definiert das? Die Bundesregierung hat auf entsprechende Anfragen der LINKEN schon vor Jahren eingeräumt, die Entscheidung, ob die...

Die Bundestagsfraktion Der Linken veranstaltet am 12. Juni in Bochum eine hochkarätig besetzte Konferenz mit dem Titel „Armutsspirale im Ruhrgebiet stoppen“. In der Einladung heißt es: »Die soziale Lage an Rhein und Ruhr ist mittlerweile dramatisch und wird immer dramatischer. Die Armutsquote in der Region ist in den vergangenen fünf Jahren um 20 Prozent gestiegen. Inzwischen lebt in einigen Ruhrgebietsstädten jedes dritte Kind in Armut, der Paritätische Wohlfahrtsverband spricht von einem...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der beiden Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke und Sevim Dagdelen (DIE LINKE): „Der Europarat kritisiert völlig zu Recht die Defizite staatlicher Stellen in Deutschland beim Kampf gegen Rassismus und Intoleranz. Doch wir haben es nicht nur mit Ignoranz zu tun. Polizeibehörden und Regierungspolitiker leisten dem Rassismus in Deutschland vielfach aktiv Vorschub. DIE LINKE lehnt eine Politik ab, die ein Klima in Deutschland schafft, in dem Rassismus zur...