Utz Kowalewski

„Diese Sparvorschläge sind unsozial und unausgewogen. In dieser Form können wir der SPD und der CDU nicht folgen.“ Das sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Durch den Memorandum-Beschluss der „großen Koalition“ sollen die Ausgaben der Stadt Dortmund im kommenden Jahr um 14 Millionen Euro reduziert werden. Weitere Einsparungen in ähnlicher Höhe sollen in den Jahren 2017, 2018 und 2019 folgen. Und zumindest die Sparvorschläge für den städtischen Haushalt 2016 liegen...

„Selbstverständlich werden wir auch in diesem Jahr einer Schießung des Trinkraums Café Berta nicht zustimmen“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN.Wieder einmal hat der städtische Verwaltungsvorstand die Einrichtung in der Nordstadt auf seine Streichliste gesetzt. Der Grund: Um 141.000 Euro (Miete und Personal) könnte im Jahr 2016 das 66,5-Millionen-Euro große Loch im städtischen Haushalt verbessert werden, wenn die Alkohol konsumierenden Menschen auf die Straße...

Die Förderung von Elektromobilität ist ein Irrweg. Zu diesem Schluss kommt jedenfalls das Umwelt- und Prognoseinstitut Heidelberg (UPI) in seiner neuen Studie „Ökologische Folgen von Elektroautos - Ist die staatliche Förderung von Elektro- und Hybridautos sinnvoll?“. Die Autoren der Studie kommen im Ergebnis zu dem Schluss, dass Elektroautos keineswegs klimaneutral seien, wie es vor allem aus politisch und wirtschaftlich interessierten Kreisen gerne verbreitet wird. Tatsächlich verursachen...

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ist sehr zufrieden mit der neuen Entwicklung in der Westbad-Diskussion. „Wir werden dem Vorschlag des Oberbürgermeisters zustimmen“, kündigte Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski bereits vor der Ratssitzung am 1. Oktober an. „Wir haben erreicht, was wir wollten. Aber noch wichtiger: Wir haben erreicht, was die Bevölkerung und die Sportvereine in Dorstfeld wollten.“ Der Rat der Stadt Dortmund hat am Donnerstag, 1. Oktober – mit den Stimmen von Linken & Piraten,...

„Wir arbeiten prinzipiell nicht mit einer Partei oder einer Fraktion zusammen, die dem rechten Lager zuzuordnen ist. Und selbstverständlich unterstützen wir auch deren Arbeit nicht. Aus diesem Grund wird die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN künftig keinem politischen Antrag – egal welchen Inhalts – der AfD-Fraktion mehr zustimmen. Weder im Rat noch in den Bezirksvertretungen“. Das sagen Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, sowie seine beiden Stellvertreter Christian Gebel...

Europa ist mitten unter uns und beeinflusst mit vielen Gesetzen unseren Alltag. In diese europäische Politik möchte sich die Stadt Dortmund noch stärker und strukturierter einbringen – aber sie möchte auch noch stärker davon profitieren. Der Rat soll deshalb am 1. Oktober ein „Handlungskonzept Perspektive Europa“ beschließen. Der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN bereitet dieses Handlungskonzept arge Bauchschmerzen. Denn sie ist in keiner Weise mit dem dargestellten Europa-Bild einverstanden,...

Sitzungen, Besprechungen, Konferenzen: Seit über sechs Jahren wird im Rathaus fair gehandelter Kaffee und Tee ausgeschenkt. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN findet das gut. Aber sie möchte das Angebot noch gern erweitern. Die Fraktion wird deshalb im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 23. September beantragen, die fair gehandelten und produzierten Waren im Ausschank des Rathauses noch um den Bereich der Softdrinks zu erweitern. Die Linken & Piraten schlagen vor, die...