Utz Kowalewski

Beiträge zum Thema Utz Kowalewski

Politik

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN freut sich mit Beschäftigten
REAL-Mitarbeiter behalten zunächst ihre Jobs

Vor dem Hintergrund des geplanten Verkaufs der deutschen REAL-Märkte durch die Metro AG hatten die Ratsfraktionen SPD, Grüne und DIE LINKE & PIRATEN im Dezember 2019 eine gemeinsame Resolution formuliert und im Rat mit breiter Mehrheit verabschiedet, die sich mit den Dortmunder Beschäftigen von REAL solidarisiert hat. „Nun teilt uns die Metro AG mit, dass der Verkaufsprozess abgeschlossen ist. Die Filialen der REAL werden demnach vom neuen Inhaberkonsortium bestehend aus dem...

  • Dortmund
  • 06.03.20
Politik

Zukunftstechnologie?
LINKE wollen Wasserstoff-Strategie in Dortmund

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert die Verwaltung zur Offenlegung ihrer Wasserstoff-Strategie auf. „Wir sind der Überzeugung, dass die Wasserstoff-Technoligie als möglicher Zwischenspeicher für erneuerbare Energien eine Zukunftstechnologie darstellt“, meint Fraktionssprecher Utz Kowalewski. Daher hat die Fraktion eine Anfrage an die Verwaltung formuliert. Diese soll im nächsten Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (AFBL) vorgelegt werden – Hintergrund ist, dass...

  • Dortmund
  • 27.02.20
Politik
Utz Kowalewski

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ist enttäuscht:
"Mehrheit lehnt Maßnahmen gegen Wohnungsnot ab"

„Es bleibt dabei – in Dortmund herrscht Wohnungsnot. Die Zahlen der Wohnungslosen und der Obdachlosen steigen rasant an. Genauso wie die Mieten.“ Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, äußerte sich enttäuscht über die Ergebnisse des Wohnungsausschusses, der in dieser Woche getagt hat. Der Wohnungsausschuss (AUSW) hat in dieser Woche gleich mehrere Maßnahmen gegen die Wohnungsnot in Dortmund mit der Mehrheit von SPD, CDU, AfD und FDP abgelehnt. Die Fraktionen der...

  • Dortmund
  • 17.02.20
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in Dortmund

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert Dortmunder FDP auf, sich klar zu positionieren
„Thüringen-Wahl kein lokales Ereignis“

Die Wahl eines Ministerpräsidenten mit Hilfe der Faschisten des Thüringer Landtages ist ein Tabubruch, der nach Einschätzung des Dortmunder Fraktionsvorsitzenden Utz Kowalewski (DIE LINKE & PIRATEN) das politische Gefüge der gesamten Bundesrepublik erschüttert. „Der Höcke-Flügel ist der dem Nationalsozialismus am stärksten zugeneigte Teil einer ohnehin schon Rechtsaußen stehenden AfD. Mit diesen Hardcore-Nazis hat sich die FDP nun gemein gemacht, auch unterstützt durch die lokale CDU in...

  • Dortmund
  • 06.02.20
  •  1
Politik
Utz Kowalewski -(Foto: Fraktion DIE LINKE.RVR / Olaf Schwickerath, Lichtschacht.com)

Gerichtlicher Vergleich zur Brackeler Straße:
Aus für den Weiterbau der L663n (OWIIIa)?

Das dicke Maßnahmenpaket, das vor dem Oberverwaltungsgericht zwischen Stadt Dortmund, Land NRW und Deutscher Umwelthilfe ausgehandelt wurde, wird derzeit in Zuge der Dringlichkeit den Dortmunder Politikern vorgelegt. Sie müssen die Umsetzung der zahlreichen Maßnahmen noch in Auftrag geben, um tatsächlich die Schadstoffbelastung in Dortmund deutlich zu reduzieren und dem Dortmunder Klimaziel etwas näher zu kommen. Zwei Dinge passen dabei nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN nicht...

  • Dortmund-Ost
  • 30.01.20
  •  1
Politik
v.l.: Nadja Reigl, Utz Kowalewski, Petra Tautorat

Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN bestätigt ihren Vorstand
Dortmund braucht die sozial-ökologische Wende

Einstimmig hat die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ihren dreiköpfigen Fraktionsvorstand im Amt bestätigt. Damit werden Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski sowie seine beiden Stellvertreterinnen Nadja Reigl und Dr. Petra Tautorat ihre Ämter bis zur Kommunalwahl im September dieses Jahres weiter ausüben. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Fraktion“, sagte Utz Kowalewski nach der turnusgemäßen Wahl. Vorstandswahlen führen DIE LINKEN & PIRATEN regelmäßig auf ihren...

  • Dortmund
  • 24.01.20
  •  2
Politik

Haushalt 2020/2021:
LINKE & PIRATEN werfen Ratsmehrheit Arbeitsverweigerung vor

DIE LINKE & PIRATEN haben den Doppelhaushalt 2020/2021 abgelehnt. Zwar wurden im Finanzausschuss von den 24 Anträgen der LINKEN & PIRATEN 7 angenommen, 8 in die Fachausschüsse zur Weiterberatung überwiesen und 9 abgelehnt. Aber alles, was tatsächlich Geld kosten würde, wurde von der großen Haushaltskoalition abgelehnt. Darunter litten nicht nur die Haushaltsanträge der LINKEN & PIRATEN, sondern auch die Antragspakete anderer Fraktionen. Beschlossen wurden quer über alle...

  • Dortmund
  • 09.12.19
  •  1
Politik

Kritik der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN
Kirchentag war um 1 Million Euro teurer als erwartet

Statt des ursprünglich beschlossenen 2,7 Millionen Euro-Zuschusses betrug der städtische Anteil am Evangelischen Kirchentag im Juni insgesamt 3,717 Millionen Euro. „Das ist noch viel mehr Geld als befürchtet.“ Utz Kowalewski (Foto), Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ist erschrocken über die Summe, mit der die Stadt Dortmund letztendlich diese konfessionelle Großveranstaltung unterstützt hat. Der Dortmunder Oberbürgermeister hat auf eine Anfrage der Linken & Piraten dem...

  • Dortmund
  • 08.11.19
  •  1
Politik
Utz Kowalewski (DIE LINKE)

Linke und Piraten fordern: Land NRW muss endlich ausreichende Personalkapazität zur Verfügung stellen
„Verzögerung des Regionalplanes bedauerlich“

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in Dortmund hat die Nachricht über den nicht zu haltenden Zeitplan und die Verzögerung bei der Aufstellung des Regionalplanes Ruhr mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Der erste Regionalplan für die gesamte Region seit 1966 kann nun erst in der nächsten Legislaturperiode verabschiedet werden. Der ursprüngliche Zeitplan sah vor, den Regionalplan bis zum Ende der Wahlperiode im September 2020 erfolgreich abzuschließen. „Unsere Fraktion im...

  • Dortmund
  • 27.09.19
Politik
Cornelia Wimmer, Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

Rat sagt Ja zu neuem Einkaufstempel in der Hildastraße, aber:
Linke & Piraten lehnen neues Möbelhaus in der Nordstadt ab

Innenstadt-Nord. Eine Weile war es ruhig um das geplante Möbelhaus in der Nordstadt. Die Bewohner der Bornstraße und der anschließenden Derner Straße konnten allerdings nicht aufatmen – denn unerträglich laut und von Verkehr durchtost ist es dort auch jetzt schon. Jetzt aber müssen sich die Menschen in diesem Bereich der Nordstadt aber doch wieder auf zusätzlichen Lärm, auf mehr Auto- und Lkw-Verkehr und auf jede Menge schmutziger Luft vorbereiten. Denn das „Möbelhaus Hildastraße“ (nördlich der...

  • Dortmund-Nord
  • 27.09.19
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in Dortmund.

Haushaltsreden gibt‘s künftig online auch als Video

So viel Einigkeit gibt es selten im Dortmunder Rat. Einstimmig – noch nicht einmal eine Enthaltung gab es – wurde ein Antrag der Linken & Piraten zur Aufzeichnung der Haushaltsreden angenommen. Damit wird es am 12. Dezember eine Premiere geben. Erstmals werden im Rat alle Haushaltsreden, und davon gibt es immerhin acht, auf Video aufgezeichnet und auf die Homepage der Stadt gestellt. Zudem erhalten die Fraktionen ihr persönliches Video, um dieses auf ihren sozialen Kanälen verbreiten zu...

  • Dortmund
  • 12.07.19
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in Dortmund

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert Verbot von Combat 18

Anlässlich der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch Stefan E., einem mutmaßlichen Mitglied der militanten Neonazi-Gruppe Combat 18 (Kampftruppe Adolf Hitler), fordert die Ratsfraktion von DIE LINKE & PIRATEN ein aus ihrer Sicht schon lange überfälliges Verbot dieser Organisation. Die Nazi-Terrorgruppe „Combat 18“ ist seit vielen Jahren auch in Dortmund aktiv und war am Überfall auf die DGB-Demo in Dortmund vor zehn Jahren beteiligt. Die Dortmunder Naziband...

  • Dortmund
  • 02.07.19
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Dortmunder Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Linke & Piraten kritisieren Finanzgebaren der Kirchentagsveranstalter
Hat Stadt Dortmund mehr gezahlt als vom Rat beschlossen?

Die Dortmunder Innenstadt füllt sich immer mehr. Tausende von Menschen freuen sich auf den Kirchentag und auf fünf schöne Tage. Allen Besuchern wünscht die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ein schönes Fest. Nicht mit den Besuchern und den zahlreichen Angeboten und Veranstaltungen, wohl aber mit dem Finanzgebaren der Veranstalter des 37. Evangelischen Kirchentags haben die Linken & Piraten ein Problem. „Die auf der offiziellen Internetseite des Kirchentags veröffentlichte und von einzelnen...

  • Dortmund
  • 19.06.19
  •  1
Politik

LINKE & PIRATEN:
Sozialbericht zeigt katastrophale Entwicklung

Nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN weisen die Daten des neuen Sozialberichtes der Stadt auf eine katastrophale Entwicklung hin. „Wir haben eine wachsende Zahl von Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind. In den letzten 10 Jahren sind rund 15.000 Menschen mehr in den Systemen wie Hartz IV oder Grundsicherung im Alter vorhanden. Insgesamt sind über 18 Prozent der Dortmunder nicht in der Lage, das amtliche Existenzminimum selbst zu erwirtschaften, das ja an sich schon...

  • Dortmund
  • 16.05.19
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN

Fraktion DIe LInKE & PIRATEN befürchtet:
Entscheidung der Landesregierung führt zu Mieterhöhungen in Dortmund

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN kritisiert die Entscheidung der Landesregierung, Dortmund in die Mietenstufe 4 aufzustufen. „Diese Entscheidung führt zu steigenden Mieten in Dortmund“, so Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Sprecher die Linken im Wohnungsausschuss der Stadt. Die Landesregierung folgte mit ihrer Entscheidung einer Ratsresolution von SPD, CDU und Grünen, die eine Benachteiligung der Stadt Dortmund gegenüber der Stadt Essen gesehen...

  • Dortmund
  • 15.05.19
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Hafenviertel
Wohnungsausschuss stimmt gegen Mieterschutz

Innenstadt-Nord. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN wollte den Mietern im Hafenviertel mit Hilfe einer Milieuschutzsatzung helfen. Angesichts der laufenden positiven Aufwertungen des Viertels drohen hier Auswirkungen auch auf die Mieten. Eine Milieuschutzsatzung wäre eine Möglichkeit, Mietsteigerungen zu begrenzen und die Mieterinnen und Mieter zu schützen. Auch eine Umwandlung in Eigentumswohnungen oder umfangreiche Modernisierungen, die ebenfalls die Mieten in die Höhe treiben, ließe...

  • Dortmund
  • 26.03.19
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Dortmund soll sich Verbot von Atomwaffen anschließen

München hat es getan. Köln auch. Und Los Angeles oder Sydney sind ebenfalls dabei. Die Rede ist vom Städteappell für ein Verbot von Atomwaffen. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat jetzt den Antrag gestellt, dass auch die Stadt Dortmund dieses Bündnis unterstützt. Nachstehend der Antrag der Linken & Piraten, der am 28. März 2019 dem Rat der Stadt Dortmund vorgelegt werden wird. Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, hat den Antrag ausgearbeitet und hofft...

  • Dortmund
  • 19.03.19
  •  1
Politik
Utz Kowalewski, Fraktionsvorsitzender der LINKEN & PIRATEN in Dortmund

IPCC-Klimabericht: Kowalewski fordert entschlosseneres Handeln auch in Dortmund

Der neueste Sonderbericht des Weltklimarats (IPCC) zur Einhaltung des 1,5 °C Klimaziels ist ein erneutes starkes Alarmsignal. Sollte nicht ein drastisches Umdenken der Weltwirtschaft erfolgen, so könnten bereits in zehn Jahren massive Klimakatastrophen das Leben von Millionen Menschen zerstören. Immer mehr Dürren, Wirbelstürme, Hungersnöte und daraus resultierende Kriege und Fluchtbewegungen werden die Folge sein. „Deutschland steht mit seiner – im Weltmaßstab betrachtet – winzigen...

  • Dortmund-City
  • 09.10.18
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Bullenmast: 180°-Wende der SPD löst Kopfschütteln aus

Wochenlang hatte die SPD zusammen mit Lokalpolitikern der Partei DIE LINKE, mit Naturschutzverbänden und den Anwohnern in Grevel gegen die Pläne einer Bullenmast-Anlage an der Greveler Straße Stellung bezogen. In der letzten Bezirksvertretungssitzung dann die überraschende Kehrtwende und eine Zustimmung zur Verwaltungsvorlage, wie der Scharnhorster Bezirksbürgermeister der Öffentlichkeit mitteilte. „Für mich ist das nicht nachvollziehbar. Es gibt überhaupt keinen neuen Sachstand im...

  • Dortmund-Nord
  • 26.09.18
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Stoppt das Treiben im Hambacher Forst!

Die Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN im Dortmunder Rat fordert das Dortmunder Aufsichtsratsmitglied bei RWE, OB Ullrich Sierau, dazu auf, sich für eine Beendigung der gegen den Hambacher Wald gerichteten Aktionen einzusetzen. „Die Dortmunder Stadtwerke sind der größte kommunale Aktionär von RWE. Dies gilt es zu nutzen, denn es zeigt sich, dass alle Versprechungen eines klimapolitischen Umsteuerns bei RWE lediglich Lyrik und Propaganda waren“, meint Fraktionssprecher Utz Kowalewski. Während...

  • Dortmund-City
  • 19.09.18
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Ja zur IGA in Dortmund

„Ein klares Ja von der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN.“ Drei Wochen vor der Entscheidung im Rat der Stadt Dortmund gibt Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski ein eindeutiges Votum zu Gunsten der Internationalen Gartenausstellung IGA in Dortmund ab. Der Rat der Stadt soll am 27. September darüber entscheiden, ob auch Dortmund Austragungsort für die IGA 2027 wird – neben weiteren Städten der Metropole Ruhr. Dabei geht es um viel Geld: Das Gesamtbudget liegt bei 200 Mio. Euro. Davon sollen über...

  • Dortmund-City
  • 06.09.18
Politik
Utz Kowalewski, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE & PIRATEN

Flughafen: LINKE & PIRATEN beraten über erneuten Gang vor Gericht

„Mit der aktuellen Entscheidung der Bezirksregierung wird die Schwelle zum Nachtflug am Dortmunder Flughafen überschritten. Stößt man dieses Tor auf, weiß man nie, wo das noch enden könnte“, so Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Die Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN wird daher zusammen mit dem betreuten Kläger und ihrer erfolgreichen Anwältin Franziska Heß (Expertin für Luftfahrtrecht) beraten, ob man gegen die Genehmigung für zusätzliche Landungen nach 22...

  • Dortmund-Ost
  • 27.08.18
Politik
Kowalewski, Utz, Die Linke, Fraktionsvorsitzender Die Linke / Piraten

Linke & Piraten fordern Anhebung des Mindestlohns

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN weist auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der linken Bundestagsfraktion zur erforderlichen Höhe des Mindestlohns zur Armutsbekämpfung hin. (Link siehe unten) Laut Bundesregierung liegt dieser Mindestlohn in Dortmund bei 8,80 Euro – und reicht damit gerade aus, um selbst bei Vollzeitbeschäftigung nur ein Einkommen in Höhe der Hartz IV-Bezüge zu erhalten. Dazu erklärt Utz Kowalewski, der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN:...

  • Dortmund-City
  • 22.08.18
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Smart City: LINKE & PIRATEN stellen Antrag zur Klimaverbesserung

Die Stadt Dortmund möchte sich gerne zu einer von wenigen weltweiten „Smart City“-Modellstädten entwickeln. Da denkt man sofort an Smartphones und Apps, die freie Parkplätze in der City ermitteln. Doch „Smart City“ kann auch einen Beitrag zur Verbesserung der Umwelt und des Klimas leisten. Einen solchen Antrag hat jetzt die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN gestellt. Es geht um Schadstoff fressende Moose, auch wenn das Projekt „City Tree“ heißt. „Solche künstlichen Bäume, die gar nicht wie Bäume...

  • Dortmund-City
  • 18.06.18
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