Verfassungsschutz

Beiträge zum Thema Verfassungsschutz

Politik

Krisen-Chaos in Thüringen und Berlin
Wie aus einem antikommunistischen Manöver ein Schuss ins Knie wurde

Der Versuch, durch ein abgesprochenes parlamentarisches Manöver von CDU, FDP und AfD den reaktionären FDP-Politiker Thomas Kemmerich ins Amt des Thüringer Ministerpräsidenten zu hieven, ist gründlich in die Hose gegangen. Erst nahm Kemmerich die Wahl an, dann erklärte er, zurückzutreten zu wollen, dann folgte der Rücktritt vom Rücktritt. Nun ist er heute Nachmittag nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses der Großen Koalition in Berlin dann doch zurückgetreten. Seit Tagen wird nun versucht,...

Essen-Nord
08.02.20
2

Bodo Urbat (Essen steht AUF)

Politik

Chemnitz lehrt: Auf die Straße gegen faschistischen Mob und rechte Hetzer in der Regierung!

Das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die Demonstration „#WIRSINDMEHR – AUFSTEHEN GEGEN RECHTE HETZE“, zu der das antifaschistische und antirassistische Bündnis „Essen stellt sich quer“ aufruft. Die Demonstration findet am kommenden Donnerstag, den 13. September, statt. Treffpunkt ist um 18 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Nach den Vorfällen in Chemnitz und insbesondere ihrer „Nachbereitung“ durch die bürgerliche Politik und Medien wächst im ganzen Land das Bedürfnis, gegen den...

Essen-Nord
09.09.18
5

Bodo Urbat (Essen steht AUF)

Politik

Brauner Mob aus HoGeSa und Neonazis: Die wollen nur spielen???

Nach dem Terror eines rassistisch-faschistischen Mobs aus Hooligans und Neonazis am 26. Oktober in Köln bemühten sich NRW-Innenminister Jäger und Bundesinnenminister de Maiziere, das Ganze als „unpolitisch“ herunterzuspielen, so nach dem Motto „Die wollten nur spielen“. Assistiert wurde ihnen dabei vom Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“, dessen NRW-Präsident mit seinen verharmlosenden „Einschätzungen“ in allen Medien seine Nebelkerzen warf. Das können die gut: bis heute hintertreibt der...