Victoriabrache

Beiträge zum Thema Victoriabrache

Politik
Johannes Hofnagel: Das Land muss sich bewegen.

Forensik-Gerichtsverfahren: das Land muss sich bewegen

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat in Sachen Forensik ein Urteil gefällt. Die Richter ließen die Klage der Stadt Lünen gegen den geplanten Bau nicht zu. Den Spruch kommentiert GFL-Fraktionsvorsitzender Johannes Hofnagel so: "Ein Urteil mit mehr Licht als Schatten. Zwar hat das Gericht die Klage abgewiesen, weshalb der Rat nun über mögliche Rechtsmittel entscheiden muss. Der Richterspruch macht aber auch klar: Das Land muss sich bewegen. Der Düsseldorfer Konfrontationskurs ist gescheitert....

  • Lünen
  • 29.03.17
  • 1
Politik
Blau = RWE-Grundstück. Alternativvorschlag von PRO Victoria

Forensik in Lünen: Pro Victoria wertet die Sachlage nach der tiefgründigen Diskussion in der Ratssitzung am 15.12.2016 in der Zielsetzung positiv

Forensik ja, da rechtlich sauber gesetzt, aber nicht auf dem RAG-, sondern dem RWE-Gelände des früheren Victoria Zechenareals. Schon in der Eingangsmoderation machte der Bürgermeister JKF deutlich, dass es ihm daran gelegen ist, der von PRO Victoria angeregten Klagerücknahme nicht zu folgen, weil dann kein Druckmittel mehr gegeben sei, den Standort der forensischen Klinik zum RWE-Gelände hin zu bewirken. Die Errichtung der forensischen Klinik auf der ca. 52 ha großen Zechenbrache wurde seitens...

  • Lünen
  • 17.12.16
Politik
Johannes Hofnagel: "Wir werfen die Flinte noch nicht ins Korn."

GFL hält an Klage gegen Forensik fest

Lünen. Die Fraktion Gemeinsam Für Lünen hat die Flinte noch nicht ins Korn geworfen. Lünen ist der falsche Standort für eine Forensik. Wir setzen darauf, dass auch das Gericht das Auswahlverfahren und damit den Standort für unzulässig erklärt. Wir gehen diesen Rechtsweg - bleiben aber gegenüber dem Land gesprächsbereit. Ob sich eine gute Lösung für Lünen aushandeln lässt, muss sich dann zeigen. Fraktionsvorsitzender Johannes Hofnagel: "Hamm bekommt eine Hochschule, Dortmund eine...

  • Lünen
  • 15.12.16
  • 1
Politik

Lüner Forensikdebatte: Weihnachtliche Forensik-Wünsche des Bürgermeisters leider realitätsfern, vernunftfrei und unredlich

In seiner Internet-Kolumne „Auf ein Wort“, Nr. 29 vom 9.12.2016 erweckt Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns den Eindruck, dass die Aufrechterhaltung der Klage gegen den Bau der Forensik doch Vorteile für die Stadt Lünen ergeben würde. Herr JKF verdrängt hier aber die Realität, welche er als Ratsherr der GFL selbst geschaffen hat. Denn als Verwaltungsrechtler wusste und weiß er, dass Lünen gegen den Entscheid des Landes zu keinem Zeitpunkt eine Chance hatte. Der eingeschrittene Klageweg war bei...

  • Lünen
  • 11.12.16
Politik

Forensik – Kein Rückhalt mehr zur Aufrechterhaltung der eingereichten Klage!

Die Ratssitzung am 6. Oktober 2016 brachte es an den Tag: Es gibt keine erneute Zustimmung des Rates, die Klage in Sachen Forensik weiterzuführen. Die Entscheidung des Ältestenrates, über den Sprecher der Grünen, Eckhard Kneisel, das Gespräch mit der Ministerin Steffens (Die Grünen) zu suchen, ist ein Schritt in Richtung einer schon längst fälligen Kooperation mit dem Gesundheitsministerium. Sollen nun die Grünen für CDU und GFL die Kastanien aus dem Feuer holen? Denn die Grünen haben in...

  • Lünen
  • 08.10.16
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