Hubert Hüppe besucht Einrichtung der Bethel-Stiftung in Unna

Auf Einladung des Regionalleiters der Bethel-Stiftung im Kreis Unna, Jens Temme, besuchte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe das „Haus an der Zechenstraße“.

In der im Jahr 2014 gebauten Einrichtung leben 24 Bewohnerinnen und Bewohner mit Schwerstmehrfachbehinderungen. Nach der Besichtigung der Einrichtung stand ein Gespräch über das Bundesteilhabegesetz (BTHG) im Mittelpunkt des Besuchsprogramms. Zu dem Gespräch sind eigens Mitarbeiterinnen sowie eine Bewohnerin aus der Einrichtung „Haus Lutherstraße“ in Lünen nach Unna gekommen, um mitzudiskutieren. „Mir ist wichtig, dass bei solchen Gesprächen Menschen mit Behinderungen zu Wort kommen“, erklärte Hubert Hüppe, „das sind schließlich diejenigen, die das Gesetz in erster Linie betrifft.“

Sowohl von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bethel-Stiftung als auch von den Bewohnerinnen und Bewohnern der Einrichtungen gab es kritische Anmerkungen zur Ausgestaltung des Bundesteilhabegesetzes. Problematisiert wurde unter anderem das sogenannte Zwangspoolen von Eingliederungsleistungen. Dies würde bedeuten, dass Leistungen für mehrere Personen gemeinsam erbracht werden ohne auf individuelle Bedürfnisse einzugehen.

Hüppe machte deutlich, dass es in Bereichen wie Fahrdienstleistungen oder Begleitungen in Schulen sinnvoll ist. Es mache keinen Sinn, wenn drei Schulassistenten in einer Klasse mit sieben Schülern sitzen würden. Allerdings dürfte es auch nicht darauf hinauslaufen, dass man gezwungen wird, gemeinsam die Freizeit zu verbringen. „Einem BVB-Fan ist ja wohl kaum zuzumuten zum Schalke-Spiel zu gehen. Das gilt natürlich auch anderes herum“, so Hüppe.

Sorgen machten sich die Bewohner und Mitarbeiter auch um den Erhalt der Gleichrangigkeit von Pflege und Eingliederungshilfe, die Verbesserung der Einkommens- und Vermögenssituation der Betroffenen sowie die Gefahr, dass Menschen mit einer psychischen Behinderung aus dem System herausfallen. „Sie haben mich da voll auf ihrer Seite und rennen bei mir offene Türen ein. Wenn das Bundesteilhabegesetz nicht bestimmte Standards erfüllt, die ich für unerlässlich halte, werde ich dem Gesetz nicht zustimmen“, positionierte sich Hüppe. Nur leider sei er nicht der einzige, der über das Gesetz im Bundestag entscheide.

Im zuständigen Ausschuss arbeite man aber daran, den Gesetzentwurf aus dem Ministerium von Andrea Nahles (SPD) noch an den entscheidenden Stellen zu verbessern. Hüppe zeigte sich zuversichtlich, dass im Verfahren noch Verbesserungen möglich sind. „Dennoch ist das Bundesteilhabegesetz in der geplanten Form sicher nicht der große Wurf, den sich alle Betroffenen erhofft haben. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass die Eingliederungshilfe dem Menschen folgen muss und nicht der Einrichtung“, betonte Hüppe. Dieses Ziel sei mit dem BTHG in der jetzigen Form in vielen Bereichen immer noch nicht erreicht.
Der Bundestagsabgeordnete bot sich an, häufiger mit den Bewohnern über Politik zu diskutieren, auch über Themen, die nicht nur Menschen mit Behinderung betreffen. Jeder Mensch habe ein Recht auf politische und gesellschaftliche Teilhabe.

Nach dem Fachgespräch hatten die Bewohnerinnen und Bewohner viel Spaß dabei mit Hubert Hüppe Gruppenbilder zu machen. „Schade, dass wir die Bilder nicht veröffentlichen können“, so Hüppe. Um die Aufnahmen verwenden zu dürfen, hätte die schriftliche Zustimmung jedes einzelnen Betreuers eingeholt werden müssen. Alle Hauptamtlichen stellten sich aber nochmals zusammen.