Voerde (Niederrhein) - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Bürgermeister im Kreis Wesel rufen noch einmal gemeinsam dazu auf, von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen und am 26. Mai ein Kreuzchen zu setzen. „Damit nehmen wir direkt Einfluss auf die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments“, heißt es. Und somit auch auf den Haushalt und wichtige Gesetze auf europäischer Ebene. Die Bedeutung der Europawahl in deutschland dürfe man somit nicht unterschätzen.
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Eurpawahl 2019: Bestimmen Sie mit!
Zum neuten Mal werden am 26. Mai die Abgeordneten des EU-Parlaments gewählt

Am Sonntag, 26. Mai, findet zum neunten Mal die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments statt. Wahlberechtigt ist, wer mindestens 18 Jahre alt und deutscher Staatsbürger ist, seit wenigstens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist, ein im Ausland lebender, mindestens 18 Jahre alter Deutscher ist und nach Vollendung des 14. Lebensjahres mindestens drei Monate ununterbrochen in der...

  • Dinslaken
  • 21.05.19
Die Grafik mit den Prozentbalken stammt von Infratest/dimap (ARD).
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Angezettelt: Warum es wichtig ist, am 26. Mai seine Wählerstimme abzugeben
Die Zukunft wählen, am Sonntag für Europa und im Juni wieder fürs Klima

Man sagt der Jugend nach, sie entwickle ein neues politisches Bewusstsein. Bloß weil einige Tausend seit geraumer Zeit für Klimaschutz demonstrieren. Eine gute, wichtige, lebensbejahende Sache! Aber wird sie wirklich von einer ganzen Generation getragen? Oder ist "Friday für Future" doch mehr Aktionismus als Zukunftswille? Am kommenden Sonntag kann die Jugend zeigen, dass sie es wirklich ernst meint mit ihrer Sorge um die Welt: bei der Europawahl! Denn in Brüssel sitzen die Weichensteller...

  • Wesel
  • 21.05.19
Am 26. Mai ist Europawahl.

Mit dem Bus am Sonntag, 26. Mai zur Wahl-Urne
Shuttleservice für die Rheindörfer

Für die Europawahl wurde der Wahlbezirk 1 (Rheindörfer) mit seinen Stimmbezirken 1.1, 1.2 und 1.3 aufgelöst und benachbarten Wahlbezirken zugeordnet. Um den Wählerinnen und Wählern den Weg zum neuen Wahllokal zu erleichtern, wird zur Europawahl ein barrierefreier Bus eingesetzt. Der Bus fährt jeweils einmal vormittags und nachmittags und kann kostenfrei genutzt werden. Eine Anmeldung zur Nutzung ist nicht erforderlich. Der Bus wird zu folgenden Zeiten von den Haltestellen der Linie 81...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 20.05.19
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Kiesabbau:
Landesregierung muss die Bedarfsvorgaben im Landesentwicklungsplan dringend überarbeiten!

Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Landrat Dr. Ansgar Müller und die Bürgermeister von Alpen, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn sowie Rheinberg in ihrem Engagement gegen die Bedarfsvorgaben bei endlichen Ressourcen wie Sand und Kies im Landesentwicklungsplan (LEP). Das von einem überparteilichen Bündnis aus kommunalen Spitzenvertretern von SPD und CDU in Auftrag gegebene Rechtsgutachten zeige, welche Bedeutung das Thema Auskiesungen für die Menschen am Niederrhein habe. "Es kann nicht sein,...

  • Wesel
  • 16.05.19

Charlotte Quik: "Der Bau der Südumgehung nimmt Formen an"
NRW-Verkehrsminister Wüst kommt am 8. Juli zum Spatenstich nach Wesel

Gute Nachrichten bei der Mitgliederversammlung der MIT Kreis Wesel am Montagabend im Autohaus Lackermann: Gastredner war Verkehrsminister Hendrik Wüst, der im Rahmen seiner Ausführungen zur Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen auf wichtige Projekte im Kreis Wesel einging und dabei auch darauf verwies, dass der Spatenstich für die B58 - Südumgehung Wesel nunmehr terminiert sei. „Die Südumgehung Wesel ist eines der besonders wichtigen Verkehrsinfrastrukturprojekte in unserer Region. Deshalb...

  • Wesel
  • 15.05.19
Die Politchefs im Kreis betonen die Bedeutung einer guten Wahlbeteiligung.

Aufruf des Landrats und der Bürgermeister aller Kommunen
Appell: Nutzen Sie Ihre Chance als Mitbestimmer bei der Europawahl am 26. Mai

Landrat und Bürgermeister rufen zur Teilnahme auf Wesel. Zur Europawahl am Sonntag, 26. Mai, sind alle Bürger aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. "Damit nehmen wir direkt Einfluss auf die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments, das den Präsidenten der Europäischen Kommission wählt und über den Haushalt und wichtige Gesetze auf der europäischen Ebene mitentscheidet. Die Abgeordneten üben zudem die parlamentarische Kontrolle über die Europäische Kommission und den Rat der Europäischen...

  • Wesel
  • 15.05.19
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Wenn Arbeitnehmer nach Tarif bezahlt werden, ist das auch gut für's Unternehmen.

NGG warnt vor Tarifflucht / Appell an 10.500 Betriebe im Kreis
Unternehmen im Kreis Wesel sollen sich an Tarifverträge halten

Schlechtere Bezahlung, längere Arbeitszeiten, weniger Urlaub: Beschäftigte, die im Kreis Wesel in einem Unternehmen arbeiten, in dem kein Tarifvertrag gilt, sind im Job klar benachteiligt. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten hingewiesen. Nach Einschätzung der NGG hält sich mittlerweile ein Großteil der rund 10.500 Betriebe im Kreis nicht mehr an Tarifverträge. Das hat auch Folgen für die Unternehmen selbst, warnt Gewerkschafter Hans-Jürgen Hufer: „Tariflose Firmen haben...

  • Wesel
  • 15.05.19

Kreis Wesel immer älter und Ältere immer ärmer

Der Anteil der im Kreis Wesel auf Grundsicherung angewiesenen Rentner*innen ist in 2018 gegenüber dem Vorjahr um ganze 4,9% angestiegen. Für NRW liegt dieser Wert bei gerade einmal +2,8%. In der vom Statistischen Landesamt IT.NRW veröffentlichten Studie wird darauf hingewiesen, dass die Zahl der älteren Menschen parallel zur Zahl der armen Rentner steigt. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat dem Kreis Wesel ein im bundesdeutschen Vergleich überdurchschnittlich hohes Alter von...

  • Wesel
  • 10.05.19
Seit Jahrhunderten ist das Rittertor in Dinslaken ein Wahrzeichen in der Altstadt. Seit 2017 findet sich in dem Gebäude rechts davon die Stadtinformation.

Beteiligung am am bundesweiten Tag der Städtebauförderung
Neugestaltung der ehemaligen Stadttore in Dinslaken ist Thema am 11. Mai

Die Stadt Dinslaken beteiligt sich am bundesweiten Tag der Städtebauförderung am Samstag, 11. Mai. An diesem Tag lädt das Team der Stadtverwaltung von 11 bis 15 Uhr zum Altmarkt ein. In einem Info-Container werden Wissenswertes zu den historischen Stadttoren sowie erste Ideen zur Neugestaltung der ehemaligen Stadttore präsentiert: Die Gestaltung der historischen Stadttore Walsumer und Eppinghovener Tor als Eingänge in die Altstadt zählt zu den Maßnahmen, die im Rahmen der...

  • Dinslaken
  • 03.05.19
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Von links: Tim Brömming, Kevin Kühnert und Max Sonnenschein. Das Foto von Kevin Kühnert schoss Nadine Stegemann.
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Kommentar zu umstrittenen Kühnert-Äußerungen
Jusos Wesel und Voerde treten für bürgernahe Politik ein

Die lokalen Juso-Vorsitzenden Tim Brömmling (Wesel) und Max Sonnenschein (Voerde) kritisieren die jüngst formulierten Positionen des Juso-Bundesvorsitzenden Kühnert. „Wir lehnen die Forderungen Kühnerts nach Kollektivierung und Enteignung entschieden ab und treten stattdessen für eine pragmatische und bürgernahe Politik ein“, erklärt Sonnenschein. Als sozialdemokratische Jugendorganisation wolle man für sozialdemokratische Werte einstehen und Politik gestalten statt Ideologien zu verbreiten....

  • Wesel
  • 03.05.19
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In Dinslaken-Lohberg hat sich in den letzten Jahren viel verändert. Auf dem Zechengelände sind viele Flächen neu gestaltet worden.

Bürger werden befragt
Neues Handlungskonzept für Dinslaken-Lohberg

In Dinslaken-Lohberg hat sich in den letzten Jahren viel verändert. Auf dem Zechengelände sind viele Flächen neu gestaltet worden. Aktuell wird ein neues Handlungsprogramm für den Stadtteil erstellt, um die nächsten Schritte der Stadtteilentwicklung sowie Maßnahmen und Projekte zu beschreiben. Aus diesem Grund finden verschiedene Gespräche im Stadtteil statt. Im Auftrag der Stadt Dinslaken sprechen am Freitag, 3. Mai, zwischen 12 und 18 Uhr auf dem Johannesplatz Vertreter des...

  • Dinslaken
  • 02.05.19
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Europawahlkampf in Voerde
Lokale Aspekte in europäische Ebene einbringen. Diskussionsabend der CDU-Stadtverbände Dinslaken und Voerde mit Europa-Kandidat Stefan Berger und Staatssekretärin Sabine Weiss.

Bessere Außen- und Sicherheitspolitik. Europäische Forschungsnetzwerke. Mehrheitsbeschlüsse statt Einstimmigkeit. Umweltschutz braucht generelle Verhaltensänderungen: Dr. Stefan Berger (MdL) stellte gemeinsam mit Sabine Weiss (MdB) seine Überlegungen und Wünsche für eine zukünftige europäische Arbeit vor. Warum ist Europa wichtig? Was sollten Jung- und Erstwähler gerade mit Blick auf die Lage in Großbritannien daraus für sich lernen? Wie steht es um Forschung und Innovationen für die...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 01.05.19

Arbeitsmarktbericht für die Kreise Kleve und Wesel im April 2019
Frühjahrsbelebung setzt sich fort: Nachfrage nach Arbeitskräften steigt (23.344 Arbeitslose)

Insgesamt 23.344 Arbeitslose verzeichnete die Agentur für Arbeit Wesel im April. In den Kreisen Wesel und Kleve waren dies gegenüber dem Vormonat 368 Personen oder 1,6 Prozent weniger. Im Vergleich zum Vorjahr ist ebenfalls ein Rückgang der Arbeitslosigkeit festzustellen, und zwar um 1.465 Personen oder 5,9 Prozent. Die Arbeitslosenquote hat sich um 0,1 Prozentpunkte gegenüber dem Vormonat auf 5,7 Prozent verringert. Im Vorjahr lag die Quote bei 6,1 Prozent. Im Bereich der...

  • Wesel
  • 01.05.19
In vielen Städten finden am 1. Mai Kindgebungen statt, so auch in Dinslaken.

Demonstrationszug ab Bahnhof Dinslaken bis Burgtheater
Maifeier des Ortsverbandes Dinslaken/Voerde/Hünxe des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB)

Auch in diesem Jahr organisiert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wieder aus Anlass des Tags der Arbeit in Dinslaken eine Kundgebung. Die Maifeier beginnt um 10.30 Uhr am Bahnhof mit einem Demonstrationszug, der das Burgtheater zum Ziel hat. Mairedner ist in diesem Jahr Dennis Radtke, CDA Landesvorsitzender und Mitglied des europäischen Parlaments. Das Grußwort für die Städte des DGB Ortsverbandes Dinslaken/Voerde/Hünxe wird in diesem Jahr Bürgermeister Dirk Haarmann aus Voerde sprechen....

  • Dinslaken
  • 29.04.19
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Kommende Bürgermeister und Landräte geschwächt
Stichwahl abgeschafft

Die CDU- und FDP-Fraktionen haben mit ihrer Mehrheit im Landtag NRW am 11. April die Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen abgeschafft. Damit wird Nordrhein-Westfalen das einzige Bundesland ohne möglichen zweiten Wahlgang bei Bürgermeister- und Landratswahlen sein. CDU und FDP haben sich dabei über viele Stimmen von Landräten und Landrätinnen, Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen hinweg gesetzt. Ebenso haben die beiden Fraktionen die Initiative von ‚Mehr Demokratie‘ mit mehr als...

  • Wesel
  • 25.04.19
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Bis zum 5. Mai sollten sie zugestellt sein, die Wahlbenachrichtigungen für die Europawahl.

Wahlbenachrichtigungen verschickt
Europawahl 2019: Wählerverzeichnis wird ausgelegt

Bis zum 5. Mai sollten sie zugestellt sein, die Wahlbenachrichtigungen für die Europawahl. Sollte der Brief vom städtischen Wahlbüro dann doch ausgeblieben sein, so bleiben noch fünf Werktage, um festzustellen, ob man auch im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Dieses Verzeichnis umfasst alle stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt und ist die Grundlage, am 26. Mai die Stimme abgeben zu können. Ganz gleich, ob persönlich im festgesetzten Wahllokal, mittels Briefwahl oder...

  • Dinslaken
  • 24.04.19
Bürger aus Dinslaken und Hünxe können sich ab sofort bewerben, um Teil eines Dialog-Forums zu werden, das sich intensiv mit der Planung der L4n beschäftigt.

Mitreden bei der Gestaltung
Dialog zur L4n zwischen Dinslaken und Hünxe: Bewerbung für Bürgervertreter startet - Auftaktveranstaltung am 13. Mai

Die Stadt Dinslaken und die Gemeinde Hünxe möchten ihre Bürger möglichst frühzeitig in die Planung der L4n zwischen B8 und Dinslakener Straße einbinden. Dazu startet in Kürze ein interkommunaler Dialogprozess. Ein wichtiges Format des Austausches über die L4n wird ein Dialogforum mit bis zu 30 Teilnehmern sein, die unterschiedliche Sichtweisen auf die Planung der L4n vertreten und sie ausführlich diskutieren. Im Dialogforum haben sowohl fest nominierte Teilnehmer einen Sitz als auch acht...

  • Dinslaken
  • 24.04.19

Pressemitteilung der Bürgerinitiativen gegen Betuwe-Ausbau zum "Tag gegen den Lärm"
Gert Bork: "Menschengerechter Schallschutz" kontra Wirtschaftlichkeitsberechnungen

"Für die Bürgerinitiativen ist es ermüdend, immer wieder auf die gleichen wissenschaftlich erwiesenen Sachstände hinzuweisen. Verkehrsministerium und das von ihm kontrollierte Eisenbahnbundesamt EBA ignorieren Erkenntnisse der Wissenschaft." So leitet Gert Bork,  Sprecher des Verbandes der Bürgerinitiativen entlang der Betuwe-Linie, seine aktuelle Pressemitteilung ein. Gert Bork: "Auch an der Betuwe wird sowohl mit ominösen, nicht durchschaubaren Wirtschaftlichkeitsberechnungen als auch mit...

  • Wesel
  • 23.04.19

Bis Sonntag, 5. Mai, ins Wählerverzeichnis eintragen lassen
Kreiswahlleiter zum "Inklusiven Wahlrecht" bei Europawahl

Kreiswahlleiter Dr. Rentmeister weist darauf hin, dass aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 15. April 2019 Wahlrechtsausschlüsse - für "in allen Angelegenheiten Betreute" und - für "wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Personen" bei der Europawahl 2019 nicht anzuwenden sind. Für diesen Personenkreis bestehe daher die Möglichkeit, sich bis Sonntag, 5. Mai, in das Wählerverzeichnis ihres Hauptwohnortes eintragen zu lassen. Der...

  • Wesel
  • 19.04.19
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Die Familie in der Natur: Katja, Luis, Nicolai und Stefan Weltgen.
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"Politik ist ein Mannschaftsspiel!"

Voerde. Der Niederrhein Anzeiger macht einen Hausbesuch beim SPD-Kommunalpolitiker Stefan Weltgen aus Voerde Politik auf kommunaler Ebene neben dem Job zu betreiben, ist nicht nur eine zeitaufwendige Angelegenheit, sie erfordert auch die Unterstützung des "Familienteams". Wie dies im Alltag aussieht, davon konnte sich der NA bei einem Hausbesuch des SPD-Kommunalpolitikers Stefan Weltgen in Voerde überzeugen. Von Andrea Becker Der Herr des Hauses werkelt im Garten und pflanzt Sträucher,...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 16.04.19
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Die Europawahl naht: Eine Plakate-Flut am Bahnhofsplatz, daran wird sich der Bürger im Kreis Wesel nun gewöhnen müssen.

Die Europawahl naht
Wer die Wahl hat, hat die Qual ...

Dinslaken. Es ist unverkennbar, die Europawahl naht. Viele Grünflächen in der Stadt werden nun von den verschiedenen Parteien plakatiert. Wem es gefällt ... Ob die Parteien deshalb mehr Stimmen bekommen, wird sich zeigen. Kann man nur hoffen, dass nach der Wahl die Aufsteller zeitnah entfernt werden.  Also, dran denken: Am 26. Mai zur Wahl gehen und das Kreuzchen machen!

  • Dinslaken
  • 15.04.19

Parteiencheck
LINKE sozial und ökologisch!

Die BUND Jugendgruppe Münster hat in Kooperation mit dem BUNDjugend NRW und der Jugendorganisation der NABU (NAJU) einen Parteiencheck für die anstehenden EU-Parlamentswahlen im Mai erstellt. Im Angesicht der Freitagsdemonstrationen der #fridaysforfuture-Bewegung, bietet der Parteiencheck eine übersichtliche Darstellung darüber, wie sehr sich die zur Wahl stehenden Parteien anhand umweltpolitischer Themen für den nachhaltigen Erhalt von Natur und Umwelt einsetzen. Die Bewertung der...

  • Dinslaken
  • 12.04.19
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Großes Interesse am Infoabend zur Heimatförderung
Staatssekretär Dr. Jan Heinisch: "Seien Sie kreativ!" Stellen Sie Anträge!"

Groß war das Interesse am Infoabend zur Heimatförderung am Dienstag, 9. April, zu der die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik im Rahmen der Kampagne „Unsere Heimat. Unsere Werte.“ der CDU Kreis Wesel in die „Wacht am Rhein“ in Wesel- Büderich eingeladen hatte. Über 60 Interessierte wollten die Informationen aus erster Hand erfahren, der Saal war rappelvoll, es mussten noch Stühle dazugestellt werden. Hauptredner des Abends war Dr. Jan Heinisch, Staatssekretär im Ministerium für Heimat,...

  • Wesel
  • 12.04.19

Die Bedingungen für die Ausübung des Wahlrechts bei der Europawahl
Was alles passen muss, damit man am 26. Mai sein Wähler-Kreuzchen machen kann ...

Am Sonntag, 26. Mai 2019, findet die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments statt. Allerhöchste Zeit, sich bezüglich des geltenden Wahlrechts zu erkundigen! Der Kreis Wesel als koordinierende Behörde teilt mit: Wahlberechtigt ist, wer mindestens 18 Jahre alt und deutsche*r Staatsbürger*in ist,  seit wenigstens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist, ein*e im Ausland lebende*r,...

  • Wesel
  • 11.04.19
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Beiträge zu Politik aus